Deutschland drängt Russland in asiatische Allianzen

Fyodor A. Lukyanov (infosperber)

Berlin steuert die EU noch näher an die USA und verhindert ein unabhängiges Europa. Russland ist enttäuscht und reagiert.

(Red./cm) In der international renommierten Zeitschrift «Russia in Global Affairs» analysiert Chefredaktor Fyodor A. Lukyanov, wie Russland von Deutschland weggestossen wird und sich Russland so seinerseits gezwungen sieht, Partner statt in Europa in Asien zu suchen. Ein Gastkommentar.

Am Montag vor zwei Wochen jährte sich einer der Momente des 20. Jahrhunderts, der gleichsam zur Ikone geworden ist, zum 50. Mal: Der deutsche Bundeskanzler Willy Brandt fiel in Warschau auf die Knie und entschuldigte sich emotional für die Gräuel, die die Nazis in Osteuropa verübt haben.

Es war einer der Meilensteine der «Neuen Ostpolitik» – der Bonner Politik, die auf eine Normalisierung der Beziehungen zur UdSSR und ihren osteuropäischen Satelliten abzielte. Jetzt, am Tag dieses Jubiläums allerdings schrieb der deutsche Aussenminister Heiko Maas folgendes: «Anders als Brandt müssen wir heute nicht mehr über Moskau gehen, um mit unseren östlichen Nachbarn zu sprechen. Viele Partner in Ost- und Mitteleuropa sehen Russland heute sehr kritisch und die deutsche Aussenpolitik muss die Sorgen unserer Nachbarn ernst nehmen. Neben Dialogangeboten sind deshalb klare deutsche Positionen gegenüber Moskau wichtig, um das Vertrauen in Osteuropa zu erhalten.»

Das ist ein klares Zeugnis dafür, dass Russland im Vergleich zu anderen osteuropäischen Staaten für Berlin inzwischen zweitrangig ist. Es ist vielleicht das erste Mal, dass dies so explizit zum Ausdruck gebracht wird.

Orientierung der EU nur noch an den USA

Einen Tag später gab der russische Aussenminister Sergej Lawrow mehrere wichtige Erklärungen zu den Beziehungen zwischen Russland und der EU ab – und damit nicht zuletzt zur «Lokomotive» der EU, zu Deutschland. Auf der Jahrestagung des russischen Rates für Internationale Angelegenheiten wies Lawrow darauf hin, dass «die Europäische Union offensichtlich alle Bestrebungen aufgegeben hat, in der entstehenden multipolaren Weltordnung eines der künftigen Zentren zu werden, sondern beschlossen hat, die Direktiven nun einfach von den USA zu übernehmen. Aufgrund mehrerer Schritte und Verlautbarungen der deutschen Politik ist erkennbar, dass dieser neue EU-Kurs derjenige Kurs ist, den Berlin vorgegeben hat, da Deutschland gleichzeitig seine Absicht bekräftigt hat, seine unangefochtene Führungsrolle innerhalb der EU hochzuhalten. Die Position Frankreichs ist etwas anders. Die dort vorherrschende Sicht ist, dass die Europäische Union nun alle Ambitionen aufgibt, in einer multipolaren Welt ein Machtzentrum zu werden. Ob Frankreich allerdings entscheidet, selbst diese Rolle zu übernehmen … nun, wir werden sehen, wie es weitergeht.»

Lawrow erwähnte auch das Konzept eines «Schein-Multikulturalismus, den die Deutschen und die Franzosen ausgeheckt haben», den sie «fördern, indem sie der Welt die Politik und die Initiativen der EU als über jede Kritik erhaben präsentieren, als ein leuchtendes Beispiel, das für alle sichtbar ist.»

Die Antwort aus Moskau

Unmittelbar danach begab sich Russlands Spitzendiplomat zu einem Treffen mit Mitgliedern der Bundestagsfraktion «Alternative für Deutschland». Lawrow sandte damit eine klare Botschaft und sagte im Wesentlichen, dass dieser Besuch seine Antwort auf die politischen Schritte des offiziellen Berlin sei. «Was uns betrifft, so haben wir keine Einwände, wenn deutsche Politiker mit der russischen Opposition kommunizieren, und wir kommen solchen Kontakten nie in die Quere. Interessanterweise bevorzugen die Berliner Beamten in Russland aber immer Treffen mit Oppositionsaktivisten, die ausserhalb des Systems arbeiten und keine Parlamentsparteien vertreten …».So etwa wurde Alexey Navalny in Deutschland der rote Teppich ausgerollt und er wurde willkommen geheissen, auch wenn er in Russland eine vergleichsweise marginale Oppositionsfigur ist.

Während das Treffen mit einer rechtsgerichteten deutschen Partei eher eine symbolische Geste war, war die Erklärung des deutschen Aussenministers, dass die EU ihre unabhängige Stimme aufgibt und dass Deutschland in diesem Prozess die treibende Kraft ist, ein gutes Spiegelbild der offiziellen Haltung Deutschland gegenüber Moskau. (*)

Der Kreml hat deshalb beschlossen, dass er keine besonderen Beziehungen mehr zu Berlin unterhalten wird.

Es besteht wenig Hoffnung, dass die bisher bestehende Verbindung Deutschland-Russland in absehbarer Zeit reaktiviert wird, da die potenziellen Nachfolger Angela Merkels diese besonderen Beziehungen noch weniger fördern werden. Der Fall Navalny war nur der letzte Strohhalm, wobei der Kreml über das irrationale Vorgehen Berlins doch recht erstaunt war.

Von Russland aus gesehen war es absolut unnötig, gegen die pragmatischen Interessen vorzugehen, die die beiden Länder in der Vergangenheit miteinander geteilt hatten. Doch die Achse Moskau-Berlin, einst als etwas Besonderes verstanden, begann sich schon vor längerer Zeit zu verschlechtern. Nun ist sie vorbei, ebenso wie Russlands Träume, Kontinentaleuropa könnte sich von seiner transatlantischen Identität weg und hin zu einer unabhängigeren Rolle bewegen, als Teil einer neuen Weltordnung. Deutschland ist zum Haupthindernis für diese hypothetische Emanzipation Europas geworden. Deshalb wurde Frankreich erwähnt, auch wenn die Bemerkung schon fast sarkastisch war.

Vor zwei Monaten sagte Sergej Lawrow, dass Russland bereit sei, seinen Dialog mit der EU auszusetzen, weil er zu keinem Ergebnis führe. Aber er sprach von den europäischen Institutionen, nicht vom Kontinent per se. Jetzt müssen die Beziehungen zu den einzelnen europäischen Ländern auf der Grundlage ihrer Haltung gegenüber Russland und ihrer Rolle innerhalb der Europäischen Union überdacht werden. Damit wird eine sehr wichtige Phase in der russischen Aussenpolitik beendet, die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion (oder bis zu einem gewissen Grad auch schon davor) begonnen hatte. Das bedeutet den Übergang zu einer anderen, wohl deutlich weniger eurozentrischen Politik Russlands.

Russland betrachtet die bisherige Epoche als abgeschlossen

Der Dialog zwischen Russland und dem Westen, an dem Deutschland massgeblich beteiligt war, ist in einer Sackgasse angelangt. Es gibt substanziell nichts mehr zu diskutieren. Das ganze Gerede über gemeinsame Werte, das seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion im Mittelpunkt stand, hat nichts bewirkt. Damals glaubte man, dass ganz Europa, einschliesslich Russland, ein Raum gemeinsamer Werte sei, der auf dem Fundament des westlichen Liberalismus ruht. Doch seit den 1990er Jahren wurde Russland immer wieder öffentlich beschuldigt, von diesen Werten abzuweichen, was als Beweis dafür genommen wurde, Russland sei, alles in allem, auf eine sinnvolle Zusammenarbeit mit dem übrigen Europa nicht vorbereitet. Die Veränderungen, die die russische Politik in dieser Zeit durchgemacht hat, werden unterschiedlich beurteilt, aber es ist klar, dass sich Russland von den ideologischen Verpflichtungen von vor 30 Jahren [also vom kommunistischen System, Red.] distanziert hat. Und Russland wird auch nicht zu ihnen zurückkehren: Nicht nur, weil seine eigene Entwicklung als Staat dies unmöglich gemacht hat, sondern auch weil das alte Wertesystem veraltet ist und nicht mehr als universell wahrgenommen werden kann.

Internationale Beziehungen, abhängig von Werte-Systemen?

Die Welt ist in eine neue Ära eingetreten, in der der Pluralismus von Moral und Werten zur neuen Normalität geworden ist, ganz unabhängig davon, was die Europäische Union für alleinrichtig hält. Die Basis internationaler Beziehungen kann nicht länger sein, dass Länder von ihren Partnern verlangen, sich an ein bestimmtes Wertesystem anzupassen.

In dieser Hinsicht würde Russland gerne in die Zeit zurückkehren, in der die internen politischen Mechanismen einzelner Staaten bei den Verhandlungen mit ihren ausländischen Partnern nicht als entscheidende Punkte zur Sprache gebracht wurden. Im Idealfall würde Russland zum Beginn der Ära der Ostpolitik zurückkehren wollen – in die erste Hälfte der 1970er Jahre, also vor dem Helsinki-Abkommen und seinen Bestimmungen im «dritten Korb», die die Achtung der Menschenrechte und Freiheiten zu einem integralen Bestandteil aller internationalen Diskussionen machten. Damals war es noch undenkbar, dass ein kostspieliges und strategisch wichtiges Projekt wie die Nord Stream 2-Pipeline wegen der persönlichen Geschichte einer einzelnen politischen Figur – so angesehen sie bei westlichen Führern auch sein mag – gefährdet werden könnte. [Gemeint ist damit Navalny, dessen «Geschichte» dazu geführt hat, dass in Deutschland nun plötzlich etliche Politiker, die vorher für das Nord Stream 2 Projekt eingetreten waren, jetzt neu ihren Widerstand gegen das Projekt angemeldet haben und dass damit die Fertigstellung aktiv gefährdet ist. Red.]

30 Jahre lang nach dem Ende des Kalten Krieges wurden die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen (von Jahr zu Jahr in immer geringerem Masse) von den Prinzipien bestimmt, die während der Konfrontationsperiode festgelegt wurden – Prinzipien, die zu einer neuen Form der internationalen Zusammenarbeit führen sollten. Dieses Projekt ist jedoch aufgegeben worden, ebenso wie alle Versuche, die in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts geschaffenen internationalen Institutionen den Realitäten des 21. Jahrhunderts anzupassen.

Stabilität und Zusammenarbeit in der Zeit des späten Kalten Krieges wurden in erster Linie von der Notwendigkeit diktiert, die globale Sicherheit zu stärken und eine offene Konfrontation zu verhindern. Dies wurde als absolute Priorität empfunden. Heute messen Russland und der Westen ihren Beziehungen keine solche Bedeutung mehr bei (auch wenn diese Sicht über den Kalten Krieg hinaus auf beiden Seiten eine Zeitlang anhielt).

Russland wird neu nach Asien schauen müssen

Die EU ist nun damit beschäftigt, sich mit ihren eigenen Problemen zu beschäftigen. Die USA haben zusätzlich zu ihren Bemühungen um die Eindämmung Chinas auch zu Hause Probleme, die sie zu bewältigen haben. Daher muss Russland seine Prioritäten ebenfalls neu definieren und ein ordentliches neues Modell der internationalen Beziehungen ausarbeiten – eines, das Asien im Zentrum und China als Russlands neuen Schlüsselpartner hat.

Vereinfacht sieht das Modell der russisch-deutschen Beziehungen im Jahr 2020 so aus: Deutschland als De-facto-Führer der EU sieht die Förderung des «europäischen Modells» nach Osten nicht mehr als Priorität an. Und Russland, das seine Beziehungen zu Westeuropa lange Zeit als wertvoll angesehen hatte, hat dies aufgegeben und strebt eine engere Zusammenarbeit mit den Nationen Asiens an.

Die besonderen Umstände, die die gegenwärtige Krise herbeigeführt haben, sind also nur der Auslöser, nicht die eigentliche Ursache des Wandels. Russland und der Westen wachsen hinsichtlich ihrer Prioritäten immer mehr auseinander. Dies geschieht aus objektiven Gründen, wird aber auch durch subjektive Wahrnehmungen erschwert.

Noch gibt es Chancen

All dies bedeutet jedoch nicht, dass der Trend nicht umgekehrt werden kann. Russland als grösstes Land Eurasiens und als Träger der europäischen Kultur und Deutschland als stärkste europäische Wirtschaft und als Land, das in den kommenden Jahren seine Identität neu definieren muss, werden sich eines Tages wieder aufeinander verlassen müssen. Dies kann aber erst geschehen, wenn sich eine neue Weltordnung herausgebildet hat – eine Weltordnung, die mit den Gepflogenheiten des letzten Jahrhunderts wenig gemein hat. Der Begriff der «Ostpolitik» war ein integraler Bestandteil des alten Modells, und so wie die eine Seite sich davon entfernte, so folgte auch die andere.

(*) Wer Fyodor Lukyanov regelmässig liest und mit ihm kommuniziert, versteht, was er mit «symbolisch» meint: Das Treffen mit der AfD-Delegation war kein Hinweis auf das künftige politische Programm Russlands, sondern lediglich ein Hinweis, dass auch Russland künftig vor allem den Kontakt zur Opposition innerhalb Deutschlands und der EU pflegen könnte, so wie deutsche Politiker bisher in Russland vor allem den Kontakt zu den Oppositionellen gepflegt haben. Red./cm