Deutschland auf Hexenjagd

Quelle: (Fortunanetz)

Hier in Deutschland findet derzeit die Hexenjagd statt. Es ist die Hexenjagd gegen „Rechts“. Wir haben derzeit eine unglaubliche Grundstimmung in der Bevölkerung, bei der Äußerungen politischer Natur direkt und indirekt unter „Strafe“ gestellt werden. Strafe bedeutet hier: Gesellschaftliche Ächtung durch Brandmarkung, Unterstellungen und Lügen über Personen.

Am deutlichsten sieht man diesen Trend beim Thema „Political Correctness“, wie das auch bei uns „neudeutsch“ so schön heißt. „Political Correctness“ ist ein Begriff der in unserer Sprache einfach „politische Korrektheit“ bedeutet. Dies wiederum unterstellt, dass es politisch unkorrekte, sprich tabuisierte Wörter und Gedanken gibt. Dabei ist es umgangssprachlich üblich, dass alles was „rechts“ ist verpönt ist und als Vorwurf die Vernichtung der bürgerlichen Existenz nach sich ziehen kann, zumindest aber die Entfernung aus Ämtern und öffentlichen Funktionen.

Der Mechanismus der politischen Korrektheit ist ein internationales Thema, das nicht nur in Deutschland vorkommt, auch wenn es in Deutschland damit begründet wurde, dass wir aufgrund unserer Geschichte besonders vorsichtig sein müssten. Fakt ist aber, dass es die politische Korrektheit als Phänomen auch in den USA, in Großbritannien oder auch in Ländern wie z. B. Schweden gibt.

In Deutschland hat sich die politische Korrektheit seit der Eurokrise in ihrer Funktion gewandelt und auch an Bedeutung zugenommen. Sie wird derzeit von gewissen Kreisen geradezu inflationär verwendet. Während in früheren Zeiten politische Korrektheit vor allem im Bereich des Antisemitismus, des Geschichtsrevisionismus (z. B. „Hitler hat den Krieg gar nicht begonnen“), der Holocaustleugnung und bei antidemokratischen Denkmodellen (z. B. Verteidigung autoritärer Staatsmodelle, etc.) verwendet wurde, wird politische Korrektheit mittlerweile auch bei weiteren Themen eingeklagt.

Wer eine geordnete Zuwanderung nach strengeren Regeln will, ist ein Ausländerfeind, gar ein Rassist. Wer den Euro retten will, indem er auf die Einhaltung der EU-Verträge besteht, ist ein Nationalist und damit auch ein „Rechter“. Gleiches gilt für Personen, die eine traditionelle Familie mit mehr als 2 Kindern als unterstützenswertes und auch gleichberechtigtes Lebensmodell ansehen, gehören ebenfalls zu den „Rechten“ in unserem Land. Seitdem die AfD ansehnliche Wahlerfolge hat, schwillt der innere Druck in Deutschland weiter an. Wer zum Beispiel an der Souveränität Deutschlands anhand der Handhabung des NSA-Skandals, der fortgesetzten Finanzierung der amerikanischen Stationierungskosten durch Deutschland, die Präsenz der Truppen in Deutschland oder gar des Verhaltens von Deutschland in der Ukraine-Krise zweifelt, kann auch schon mal sein politisches Amt verlieren….

Ziel der politischen Korrektheit und ihrer Denkverbote ist es, die Debatte über offensichtliche Problemstellungen in der Öffentlichkeit unmöglich zu machen. Diese Zielsetzung hat schon George Orwell in seinem Werk „1984“ erkannt: Was nicht benannt werden kann, kann auch nicht behoben werden. Es geht bei der politischen Korrektheit darum, rationale sachbetonte Diskussionen faktisch undenkbar zu machen!

Mittlerweile reicht aber die politische Korrektheit alleine nicht mehr aus. Die Drahtzieher dieses Meinungsterrors treten seit einiger Zeit ganz öffentlich auf und zeigen ihre Gesinnung.

In trauter Gemeinsamkeit fordern Schäuble (CDU) und Fahimi(SPD) die Ächtung der AfD. Es geht in den Äußerungen der beiden Spitzenpolitiker um nichts weniger als den Versuch, ALLE anderen Parteien der BRD die noch im Parlament sitzen gegen eine einzige Partei auszurichten mit dem Ziel, diese nicht nur ins politische Abseits zu stellen, sondern sie zu vernichten. Es geht um nichts weniger als darum, eine bestimmte Meinung, die derzeit in der Bevölkerung großen Zuspruch erhält, politisch mundtot zu machen. Hier wird letztlich eine Art Bürgerkrieg vorbereitet.

Dabei wird gezielt darauf spekuliert, dass diese Partei keine neuen Mitglieder mehr erhält, weil sie von allen Parteien zu einer echten Tabuzone erklärt wird. Junge Parteien, die im Aufbau sind, benötigen aber gutes Personal, denn ohne dieses bleibt eine Partei eben ein Sammelbecken für Spinner, halbseidene Gesellen, Lügner und Betrüger. Und damit gewinnt man, mit Verlaub, keine Wahlen. Und genau das ist beabsichtigt. SPD, CDU, Linke und Grüne hoffen über stärker organisierte Denkverbote in Deutschland für immer eine Art Todeszone für kritische Gedanken von konservativer Seite schaffen zu können, indem diese als politisch unkorrekt, rechtsradikal, rechtspopulistisch oder gar nazistisch gebrandmarkt werden. Die allgemeine Ächtung soll dazu führen, dass eine Partei, die Kritik vorträgt, organisatorisch vernichtet wird.

Dabei bewegen sich Fahimi und Schäuble im Bereich außerhalb geltenden Rechts. Schon die Aufforderung, eine Versammlung durch eine Blockade zu verhindern, wenn diese zugelassen ist, ist eine Straftat nach Paragraph 111 Strafgesetzbuch. Sie dann konkret zu verhindern (was der AfD im Wahlkampf des öfteren passiert ist, z. B. in Frankfurt a. M.), ist ebenfalls eine Straftat. Der Aufruf von Politikern, eine ganze Partei zu tabuisieren, damit sie nicht mehr wählbar ist und auch keine Versammlungen mehr abhalten kann, ist eigentlich im Spektrum eines demokratischen Rechtsstaates gar nicht mehr abbildbar. Nur: So lange das politische System so ist wie es ist, wird sich kein Kläger gegen dieses Verhalten finden, auch wenn es ein offener Aufruf zum Rechtsbruch und zur Zerstörung des demokratischen Systems zum Zweck des eigenen Machterhalts ist.

Es sind also mittlerweile die Parteien in Deutschland und hier ganz insbesondere die etablierten Blockparteien, die offen versuchen, die politische Korrektheit zu verschärfen, den Leuten Angst einzujagen, Tabuzonen festzulegen und politische Konkurrenten mit unlauteren Mitteln zu zerstören. Das sind mittlerweile Zustände wie man sie eigentlich nur in Staaten der Dritten Welt oder in Putins oder Maos Reich vermutet hat. Leider haben wir diese Zustände mittlerweile auch hier in Deutschland.

Hierzu gehört übrigens auch der Versuch, bei den öffentlich-rechtlichen Sendern die Deutungshoheit zu behalten. Dabei werden von den Rechtsbrechern der etablierten Parteien auch schon mal höchstrichterliche Urteile ignoriert bzw. umgangen, damit man die Kontrolle über bestimmte Fernsehkanäle nicht verliert. Natürlich dienen diese Sender bei Bedarf auch als ideale Propagandakanäle, um Negativschlagzeilen hoch zu puschen, wenn sie den politischen Gegner betreffen. Hingegen werden Nachrichten, die dieselbe Problematik in den eigenen Reihen aufzeigen, wenn sie denn das billige Schema von „rechts“ stören würden, lieber nicht in diesen Kanälen ventiliert. Und für diese Macht der Deutungshoheit ignoriert man wie gesagt schon einmal Gerichtsurteile oder interpretiert sie so lange um, bis es wieder passt.

Wenn dann die Einnahmequellen für Parteien versiegen, dann steckt man einfach Steuergelder in Stiftungen der etablierten Parteien. Dort kann das Geld dann verwendet werden, um mit kleinen Broschüren oder auch mit Studien und Zeitungsberichten im Interesse der etablierten Parteien Stimmungsmache gegen ungeliebte politische Konkurrenten zu betreiben. Dass man sich auch da oft im rechtsfreien Raum bewegt, juckt weder Fahimi noch Schäuble und auch keinen Staatsanwalt oder Richter.

Die etablierten Parteien haben sich neben den Versorgungsposten in den öffentlich-rechtlichen Medienkanälen und auch durch Stiftungen und parteinahe Zeitungen nicht nur die Deutungshoheit in der öffentlichen Meinung über Jahrzehnte erschlichen. Sie haben auch ein fein gesponnenes Netzwerk von Geldtöpfen aufgebaut, mit dem sie sich durchaus auch Schlägertruppen gönnen können, ohne dass dies wirklich in der Öffentlichkeit transparent wird – klar doch, sie haben ja auch die Deutungshoheit in der Presse….

So gibt es erste Anzeichen dafür, dass über Fördergelder der SPD in der Stadt München unter dem Deckmantel der politische Korrektheit der „Kampf gegen Rechts“ finanziert wird. Da geben dann im Namen etablierter Parteien schon einmal Kommunen (also staatliche Institutionen) veranlasst durch Parteipolitiker, Gelder für den Aufbau der Antifa aus. Und da tauchen dann wiederum – wen wundert es, die Antifanten bei Demonstrationen oder auch öffentlichen Veranstaltungen der AfD auf, um wiederum rechtswidrig, die Veranstaltungen unmöglich zu machen. Die Antifa, das sind die Schlägertrupps von SPD und CDU. Polizeioffiziere, Presseleute, Staatsanwälte und Richter schauen bei diesen Rechtsbrüchen geflissentlich einfach weg. Die Antifanten betreiben, wissentlich und unwissentlich, das Geschäft der etablierten Parteien. Sie langen dort physisch hin um einem Oppositionellen „das Maul zu stopfen“, wo es Schäuble und Fahimi nicht direkt tun können, auch wenn sie das vielleicht gerne wollten. Für geistige Brandstiftung reicht es aber bei den vorgenannten Personen schon und für die Finanzierung der Gewalt sorgen dann die unteren Ränge der etablierten Parteien.

Ich hoffe sehr, dass sich im Laufe der nächsten Monate und Jahre durch die fleißige Arbeit kritischer Geister trotz Gewalt, trotz politischer Korrektheit und trotz Androhung der Vernichtung der bürgerlichen Existenz endlich Licht in diese ganzen Angelegenheiten kommt und es auch Fritzchen und Lieschen eines Tages klar wird, was diese Leute wirklich im Schilde führen,

meint

fortunato

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