Deutsche Kriegsspiele in Syrien

von Gert Flegelskamp (flegel-g)

Es war im November 2015, als Frankreich nach den Anschlägen in Paris eine Bündnisverpflichtung einforderte, mit Tornado-Aufklärern in Syrien gegen den IS vorzugehen, den Frankreich für die Anschläge in Paris verantwortlich machte. Offenbar reichte es den Franzosen, dass die als Drahtzieher genannten Personen Muslime waren, um sie dem IS zuzuordnen. Fragen kann man sie nicht mehr, denn sie wurden eliminiert, eine praktische Einrichtung. Auch der Umstand, dass die als Verantwortliche genannten Personen die französische und belgische Staatsbürgerschaft besaßen, warf keine Fragen bzgl. der evtl. vorhandenen Motive auf, die eigentlich dank entsprechender Ghettos in Frankreich auch durchaus innenpolitischer Art sein konnten.

Nein, der IS war der Verursacher: Punkt. Unsere famose Ministerin für die Verteidigung mochte sich dieser Verpflichtung zur Unterstützung nicht entziehen und unser ebenso famoser Bundespräsident sprach ihr dafür sein Lob aus. Auch die Presse war mit der Entscheidung, nun gemeinsam mit den Franzosen in den Krieg zu ziehen, einverstanden auch wenn dazu in der ZEIT(1) kritische Töne geäußert wurden, allerdings nicht, was den Einsatz an sich betraf, sondern die Planlosigkeit wurde kritisiert.

Wenn die ZEIT schreibt,
Aber nicht nur in Bezug auf den IS, auch für Syrien insgesamt fehlt ein klarer, gemeinsamer Plan. Denn neben dem IS führt dort auch das Assad-Regime, mit russischer und iranischer Unterstützung, weiter einen mörderischen Krieg gegen die eigene Bevölkerung und die zahlreichen Milizen und Rebellengruppen. Der politische Prozess müsse, ungeachtet des Eingreifens in den Kampf gegen den IS, weitergehen, heißt es in Berlin. Aber muss Baschar al-Assad dafür weg, wie die westlichen Staaten und die Türkei bislang fordern? Oder braucht man ihn als Verbündeten gegen den IS, wie jetzt auch Frankreichs Außenminister Laurent Fabius andeutet? Also ein Massenmörder als Alliierter im Krieg gegen die anderen?

ist das aus meiner Sicht schon sehr tendenziös, wenn man sich den letzten Satz vor Augen führt. Ich erinnere mich, dass man vor einiger Zeit, also noch bevor die CIA und der MI6 die libyschen Rebellen aufbaute, in der Presse Libyen und Syrien als für den nahen und mittleren Osten durchaus liberale Staaten beschrieb, in denen muslimische Frauen nicht von den Männern unterdrückt wurden und Christen sich ebenfalls völlig frei bewegen konnten. Auch dem derzeitigen Präsident Syriens wurden erheblich mehr demokratische Eigenschaften als seinem zuvor regierenden Vater bescheinigt.

Dass man Assad nun als Massenmörder hinstellt, hängt wohl damit zusammen, das er die so genannten moderaten Rebellen und Milizen ebenso wie den IS bekämpft. Dass diese Rebellen und Milizen im Auftrag der USA vor allem das Assad-Regime bekämpfen und sich darunter auch ein Al Qaida-Ableger, nämlich die Al Nusra-Front befindet, stört offenbar weder die westliche Politik noch die westliche Presse, obwohl sie die von der CIA gegründete al Qaida mehr als ein Jahrzehnt als das personifizierte Böse hingestellt hat. Aber Assad muss weg, so das Credo der westlichen „Wertegemeinschaft“ und wenn das „Böse“ sich diesem Wunsche zugesellt, hört es auf, das „Böse“ zu sein?

Was ich in Presseberichten immer vermisse, ist ein Hinweis darauf, dass sich der IS seltsamerweise in den Ländern etabliert, die zuvor dank amerikanischer Interventionen (Irak) und massiver unterschwelliger Unterstützung (Libyen und derzeit Syrien) destabilisiert wurden und werden.

Solche Wertvorstellungen des Westens finde ich sehr gewöhnungsbedürftig. Nun denn, Assad hat eines mit allen Politikern der westlichen Wertegemeinschaft gemeinsam, er will nicht weg, will nicht aufgrund westlicher Forderungen (westliche Forderungen haben fast immer ihren Ursprung in den USA) das Feld räumen. Irgendwie verstehe ich das. Wenn Putin nun fordern würde, Merkel muss weg, würde diese sicherlich auch nicht gleich das Zepter aus der Hand geben. Aber das ist natürlich etwas völlig anderes, denn wir sind ja eine Demokratie, die sich darin äußert, dass man Wahlen hat und die Wähler und Nichtwähler sogar zur Kenntnis nimmt, wenn auch nur im Wahljahr und auch dann nur verbal.

Doch kommen wir zurück zum deutschen Einsatz in Syrien. Mein Eindruck ist, dass man in militärischen und verteidigungspolitischen Kreisen froh ist, trotz der Pleite in Afghanistan wieder in einem richtigen Krieg mit spielen zu können. Was schert da das Grundgesetz? Und was das Völkerrecht? Das betrifft doch nicht die westliche Wertegemeinschaft. Das führt man nur an, wenn unliebsame Staaten ungeliebte Entscheidungen durchziehen, so wie das im Falle der Krim geschehen ist. Es ist aber Fakt, dass der Einsatz der Tornados in Syrien völkerrechtswidrig ist, völlig losgelöst von der Frage, wie man zu Assad steht. Noch ist er der legitime Präsident Syriens und diese Legitimation könnten nur die Syrer beenden, auch wenn dass die westliche Wertegemeinschaft anders sieht und viel dafür tut, es auch zu einem so unsicheren Vorgang wie einer Wahl nicht kommen zu lassen.

Das Völkerrecht sieht grundsätzlich keine Auseinandersetzungen mit Terroristen vor, sondern beurteilt ausschließlich kriegerische Handlungen, die von Staaten ausgeführt werden. Würde Assad ein Hilfeersuchen an von der Leyen stellen, um den IS zu bekämpfen, dann wäre der Einsatz der Tornados völkerrechtlich legitim (Art. 51 UN-Charta), denn nach Art. 51 kann ein Staat bei Problemen (auch innenpolitischer Art) andere Staaten um Hilfe bitten. Doch so, wie es nun abläuft, ist der Einsatz ein eklatanter völkerrechtswidriger Verstoß.

Die Türkei hat ein russisches Flugzeug abgeschossen, weil es angeblich in den türkischen Luftraum geflogen ist. Da die Türkei NATO-Mitglied ist, kann das nur als bewusste Provokation der NATO gegen Russland aufgefasst werden. Nun fliegen deutsche Tornados im Luftraum von Syrien, ohne die Genehmigung des syrischen Präsidenten. Sollte Assad sie abschießen, hat er dazu jedes Recht, vor allem unter dem Aspekt, dass diese so genannten Aufklärungsflüge vermutlich weniger dem Kampf gegen den IS dienen, sondern wohl mehr der Frage, ob, wo und wie man Assad ausschalten kann.

Nun meldet sich auch die USA bei der NATO und „bittet“ um die Bereitstellung von Awaks (vergessen wir einen Moment, dass die Oberbefehlshaber der NATO immer US-Generäle mit 4 Sternchen sind und damit Teil der dem Verteidigungsminister der USA unterstehenden Militärgewalt, was der „Bitte“ einen leichten Anstrich der Lächerlichkeit verleiht) . Awaks sind aber Maschinen, deren Aufgabe die Überwachung des Luftraums ist und machen daher nur wirklich Sinn, wenn man die Flugdaten der Russen erkunden will (denn nach meiner Kenntnis treibt sich der IS ausschließlich am Boden rum). Und Joe Biden, den man auch als Falken der US-Politik bezeichnet, findet wieder starke Worte. In der ZEIT(2) heißt es: „USA laut Biden auf militärische Lösung in Syrien vorbereitet“. Es ist nur eine Vermutung von mir, aber es könnte ja sein, dass Biden geil darauf ist, mal die so genannten „kleinen Atomwaffen“ auszuprobieren, schließlich stehen Praxistests damit noch aus.

Mitunter fragt man sich auch, woher all die Waffen kommen, mit denen der IS, aber auch die so genannten gemäßigten Rebellen offenbar in unbegrenzter Zahl ausgerüstet sind. Der Standard.at (3) hat darauf eine Antwort, Informationen, die sicher auch deutsche Medien haben, die uns aber damit nicht belasten wollen.

Ich fürchte, dass man in Deutschland gar nicht mehr so recht weiß, was Krieg, eigentlich wirklich ist? Leute, die den letzten Krieg der Deutschen noch in vollem Umfang mitbekommen haben, sind inzwischen fast ausgestorben, ausgenommen ein paar, die diesen Krieg noch als Kinder erlebt, aber sicher nicht verstanden haben. Ihr Eindruck beschränkt sich sicherlich zumeist auf das Tönen der Alarmsirenen, gefolgt von dem eiligen Aufbruch zum nächsten Bunker, oder, wo der zu weit entfernt war, in den Keller. Anders gesagt, das Entsetzen, die Berge von Toten und Verstümmelten, das Leid der Familien, deren Vater, Sohn, oder Bruder im Krieg „gefallen“ war, ist weitgehend aus dem Gedächtnis der Deutschen entfernt und nur noch aus den Erzählungen der Eltern und Großeltern im Gedächtnis. Und kein Film und keine Erzählung kann das Entsetzen, die Gerüche, die Fassungslosigkeit und die Schmerzen des Erlebens wiedergeben. Doch das ist nur die eine Seite. Auf der anderen Seite stehen die, die diese Massaker anrichten, das Militär und die Soldaten, die nicht selbst Opfer von Massakern der Gegenseite wurden, sondern Ihrerseits solche Massaker veranstalten.

Man hört von traumatisierten Soldaten, wenn sie zurück in die Heimat kehren. Man hört nichts von jenen, die dieses Trauma überwunden haben und völlig abgestumpft sind, oder vielleicht auch nie Probleme damit hatten, andere Menschen massenweise abzuschlachten, weil sie damit eine ungeahnte Macht bekamen, sie das Töten von Menschen in einen Rausch versetzte, der den sexueller Ekstase noch weit übertraf.

Wir bekommen von den Medien Berichte über die Gräueltaten des IS zu lesen und in den nicht öffentlich tätigen Medien bekommt man auch mitunter Andeutungen zu lesen, die den USA unterstellen, Sympathisanten des IS zu sein, was natürlich völlig obskur ist, schließlich sind die USA die Guten. Aber so ganz von der Hand zu weisen ist das nicht, denn die USA haben nicht nur in den letzten 200 Jahren nahezu ununterbrochen Kriege geführt und Kriege in anderen Teilen der Welt angezettelt, sondern auch eine lange Tradition der Folter aufzuweisen und haben dabei ihre Kenntnisse um die französischer und deutscher Foltermethoden erweitert. Es ist sehr selten, dass solche Kriegsverbrechen an die Öffentlichkeit gelangen, aber bei Abu Ghraib und Guantanamo ließ sich das offenbar nicht verhindern. Und andere, noch bestialerische Vorgänge, z. B. aus Zeiten des Vietnamkrieges (Tiger Force sind inzwischen bereits wieder fast in Vergessenheit geraten (man muss ein wenig nach unten scrollen, um diesen Bericht auf der Seite von Telepolis zu finden).

Lese ich also Berichte über die Taten des IS, werde ich an die Taten der Tiger Force (4) erinnert. Und der Umstand, dass die USA nicht wirklich gegen den IS vorgegangen ist, wurde sogar schon mal in der deutschen Presse angedeutet(5). Liest man (auf der gleichen Seite wie der Bericht über die Tiger Force) den Bericht über Laos (der geheime Krieg), kommt einem eine Verbindung zwischen dem IS, der CIA und dem Militär der USA schon eher als mögliche, wenn nicht gar wahrscheinliche Version der Kriegsspiele der USA im nahen und mittleren Osten vor.

Wir haben international ein Völkerrecht und eine Menschenrechtscharta, doch beide sind nicht mehr als Luftblasen, weil Verstöße dagegen nicht wirklich geahndet werden und weil sich die US-Justiz ohnehin nicht den Verträgen über das internationale Recht in den Haag angeschlossen hat. Damit kann die USA ohne Ahndung Kriegsverbrechen begehen und sie kann es nicht nur, sie begeht sie auch, sogar im eigenen Land.

Wir alle kennen den Ursprung der letzten Kriege, angezettelt von den USA, das „Attentat“ auf das World-Trade-Center. Ich denke, wir alle wissen auch, dass es einen Menge Verschwörungstheorien gibt, die davon ausgehen, dass diese Attentate von US-Geheimdiensten geplant und ausgeführt wurden. Sind es wirklich Verschwörungstheorien? Oder werden wir vielleicht stattdessen von der US-Administration und der internationalen Presse mit Verschwörungstheorien (die offizielle Darstellung) gefüttert?

Ich weiß, dieses Ereignis ist lange her, aber eine glaubwürdige Erklärung fehlt bis heute. Eine Gruppe von mehr als 2.000 Architekten, Ingenieuren und Physikern (6) stellt die Behauptung auf, „die Physik beweist die Sprengung“ und diese Gruppe gehört nicht zu denen, die man so einfach als einen Haufen von spinnerten Verschwörungstheoretikern hinstellen kann, sondern besteht aus Absolventen von Elite-Universitäten und sucht derzeit weitere hochkarätige Kräfte weltweit, die eine Petition mit zeichnen sollen, die von der US-Regierung die Herausgabe des Materials und der Aufzeichnungen fordert, um eine andere, nämlich wahre Version dessen zu beweisen, was uns allgemein als Attentat verkauft wurde und noch immer wird und Auslöser für Kriegsgeschehen war und ist, die unter dem Aspekt des „War on Terror“ laufen und uns seither auch das Schreckgespenst einer Terrorgruppe namens Al Qaida als Täter verkauft hat, die weiterhin weltweit Anschläge verübt und auch als Alibi für die Terror-Camps der USA (Guantanamo ist lediglich das bekannteste, aber keineswegs das einzige) benutzt wird.

Einmal mehr ein Hinweis auf das YouTube-Video, in dem Wesley Clark, ehemaliger Oberbefehlshaber der NATO nachweist, dass die derzeit laufenden Kriege in den USA bereits in den 90ger Jahren des letzten Jahrhunderts geplant wurden, was man durchaus als weiteres Indiz werten kann, dass 9/11 Teil des Plans war, denn ohne dieses „Attentat“ hätte Bush jr. niemals die Mittel für seine Kriegspläne bewilligt bekommen.

Diese Kriege sind auch ein Beweis, dass das Völkerrecht ein zahnloser Tiger ist, denn sie wurden ohne UN-Mandat, aber mit einer breiten Schar der „Willigen“ initiiert und seither auf weitere Staaten des mittleren Ostens ausgeweitet. Bush sen.(7) war da cleverer. Er hat für den 2. Golfkrieg ein UN-Mandat bekommen und damit eine „fruchtbare“ Zusammenarbeit der USA mit dem ehemals als Verbündeten betrachteten Saddam Hussein beendet. Dass Bush ein UN-Mandat erhalten hat, lag wohl auch ein wenig an der Propaganda, als z. B. Berichte erschienen, irakische Soldaten hätten bei der Invasion Kuwaits im August 1990 kuwaitische Frühgeborene getötet, indem sie sie aus ihren Brutkästen gerissen und auf dem Boden hätten sterben lassen. Das hat natürlich einen empörten Aufschrei in der „Welt“ ausgelöst. Eine Bombe auf ein Krankenhaus? „OK“, Streubomben (Laos) werfen? „OK“, Missgeburten und verstrahlte Kinder aufgrund Uran-ummantelter Munition? „OK“, aber im Krankenhaus Neugeborene zu töten, ist doch um vieles schlimmer. Als sich dann nach diesem Krieg herausstellte, dass diese Aussage so stimmig war, wie die sagenhaften Massenvernichtungswaffen im Irak und von einer offenbar schauspielerisch begabten Botschafter-Tochter tränenreich vorgetragen wurde, obwohl diese „höhere Tochter“ das besagte Krankenhaus wohl nie gesehen hatte – Schwamm drüber!

Kommen wir zurück zur Eingangsfrage. Was ist ein Krieg? Krieg ist die dümmste und unnützeste Erfindung, die je gemacht wurde. Er ist aus dem Wunsch nach Besitz und damit der Gier entstanden. Besitz geht, auch wenn das unverständlich erscheint, mit anwachsender Macht einher und diese anwachsende Macht steigert die Gier und das schaukelt sich immer weiter hoch.

Vor einem Krieg muss es Interessen geben und die haben nie wirklich etwas mit den nachfolgenden Begründungen zu tun, sondern sind IMMER wirtschaftlicher und finanzieller Art. Um solche Interessen dann in die Tat umzusetzen, muss eine ununterbrochene Propaganda her. Dafür gibt es Spezialisten im Bereich der PR (Public Relation) und die werden gerne von der Presse gestellt, die schon seit langer Zeit mit zu den größten Wirtschaftsunternehmen gehört. Dann treten die Militärberater in Aktion. Militärberater kommen in der Regel aus Familien, die seit Generationen im Militärdienst tätig waren und daher den Sinn des Lebens eigentlich nur in militärischen Aktionen sehen. Ist auch klar, denn man hat nichts anderes gelernt und bereits Papa und Großpapa und Ur-Großpapa haben ihren Lebensinhalt in Kriegen gefunden, natürlich ein wenig von den Brennpunkten entfernt, denn ihr Tod hätte ja weitaus größere Konsequenzen gehabt, als der Tod der tausende bis Hunderttausende, die sie in solchen Kriegen verheizen. Die Beratung solcher Militärberater geht zumeist in Richtung militärischer Intervention, denn in friedlichen Zeiten können sie sich nicht profilieren. Danach kommen wieder die PR-Berater und zimmern nun eine fortdauernde Propaganda, mit der die Stimmung in der Bevölkerung aufgeheizt wird.

Ist dann das Ziel erreicht, und eine Kriegserklärung ausgesprochen, kommt die Mobilmachung und man zieht Rekruten ein, deren Alter eine große Portion Abenteuerlust verspricht (so zwischen 18 und 20 Jahren) und die in Ihrer Einberufung meist nur das Abenteuer, nicht aber die Wirklichkeit sehen. Doch bevor sie zum Einsatz kommen, werden sie gedrillt, so nennt man die Domestizierung junger Menschen, denen man den Begriff Feind ins Bewusstsein hämmert und wie man dem Feind begegnen muss. Am besten begegnet man dem Feind, indem man ihn eliminiert. Natürlich hat auch der Feind die gleichen Ideen, aber man selbst ist ja dem Feind haushoch überlegen, an Intelligenz und an Tatkraft und wenn man ein wenig aufpasst

Der Wirklichkeit eines Krieges begegnen dann diese jungen und meist noch wenig gefestigten Männer auf dem „Feld“, wie man im verniedlichenden Jargon des Militärs die Kriegsschauplätze nennt. Und dann sieht der junge Abenteurer plötzlich, wie um ihn herum die „Kameraden“ getroffen werden, oft oder meist tödlich und in der Regel dann umfallen, daher wohl auch der Terminus „Gefallene“ statt Tote oder Krepierte, denn ein großer Teil der Getroffenen ist nicht sofort tot, sondern krepiert langsam und qualvoll. Doch diese Seite des Krieges schildert die Presse nur selten realistisch. Gefallen klingt einfach besser und löst nicht gleich Assoziationen wie Angst, Schmerz, Blut, Qual und Tränen aus.

So ist es kein Wunder, wenn junge Männer, die das erlebt haben, traumatisiert werden und andere, die davongekommen sind und ihrerseits „Feinde“ in Massen eliminiert haben, in eine Art Rausch verfallen, sich wie Supermänner fühlen und jegliche Kontrolle über einen Rest von Anstand und Moral verlieren, wie z. B. die „Kämpfer“ der Tiger Force-Gruppe. Man könnte meinen, junge Männer wie diese rufen sich dann zu: In echt ist das ja noch geiler als ein Videospiel??!! Und Leute wie die kann man bei Militär gut gebrauchen und steckt sie in Sondereinheiten, als „taktische“ Maßnahme.

Am Schluss eines solchen Krieges steht oder stehen dann der oder die Sieger und der Verlierer fest. Nur, wer glaubt, die Engländer, Franzosen, oder Russen hätten den Krieg gewonnen, verkennt die Wirklichkeit. Jeder Krieg kennt nur Verlierer, ausgenommen die Drahtzieher, die sich rechtzeitig in Sicherheit gebracht haben. Dabei muss man beachten, Hitler, Göring, Göbbels waren die Ausführenden und eigentlich auch nur nützliche Idioten, die wirklichen Drahtzieher musste man in den Konzernen (IG-Farben, Bosch, Thyssen, Krupp und Weitere) suchen und auch die politischen und wirtschaftlichen Kräfte in Frankreich, Großbritannien, den USA und von weiteren europäischen Ländern waren am Ausbruch des Krieges keineswegs unbeteiligt.

Heute wird uns so manches als unabänderliche mit der Begründung der Globalisierung verkauft, doch das, was die Presse uns hier weißzumachen versucht, hat nichts mit Globalisierung zu tun, sondern dient nur der Machterweiterung einiger (oft untereinander verwandten und verschwägerten Großkapitalisten), die nichts anderes im Sinn haben, als die Welt unter sich aufzuteilen. Die Hälfte haben sie schon geschafft und an der anderen Hälfte arbeiten sie hart. Wenn die Presse oder das TV über reiche Philanthropen berichtet, sollten Sie wissen, dass diese Leute mit zu denen gehören, denen viel Geld und viel Macht nicht reicht. Sie wollen die absolute Macht und ihre von der Presse genannten Stiftungen sind nichts weiter, als Steuervermeidungseinrichtungen. Ihre „philanthropischen Anwandlungen“ sind PR-Gags und machen nicht einmal einen Bruchteil dessen aus, was sie dem Staat an Steuern entziehen.

Ich habe vor geraumer Zeit mal einen Beitrag geschrieben: Stell Dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin (8), aber ich bin mir sicher, soviel Intelligenz wird der Mensch als Erwachsener nie entwickeln und so kann der bekannteste Rollstuhlfahrer der BRD sich wieder über Dinge (9) äußern, die den Deutschen auch noch den letzten Rest Freiheit nehmen würden. Dass dieser Traum von Schäuble nicht neu ist, setze ich als bekannt voraus. Dass er nun auch noch vorschlägt, die Kosten für die Finanzierung des Flüchtlingsproblems in Europa(10) durch Einführung einer Benzinsteuer aus der Bevölkerung zu quetschen. ist im doppelten Sinn eine hinterhältige Forderung, denn da diese Steuer dann von der EU erhoben werden müsste, würde damit der EU ein Steuerprivileg zukommen und uns muss klar sein, wer der EU den kleinen Finger reicht, darf sich nicht wundern, wenn sie nach dem ganzen Arm greift.

Wer es noch nicht begriffen hat, die EU hat mit Europa nichts am Hut, sie ist der verlängerte Arm der US-Administration, so wie die NATO der des US-Militärs.

Fußnoten

(1) Planlos in den Krieg ZEIT
(2) USA laut Biden auf militärische Lösung in Syrien vorbereitet ZEIT
(3) Bulgarische Nahrung für den Krieg in Syrien Standard-at
(4) Tiger Force und Laos, der geheime Krieg Telepolis
(5) Pentagon-Bericht enthüllt, USA ließen den IS gewähren, berichtet die n-tv
(6) Physik beweist Sprenung Architects & Engineers
(7) 25 Jahre Operation Wüstensturm – der erste Irak-Krieg der USA Operation Wüstensturm
(8) Stell Dir vor, es ist Krieg … und keiner geht hin!
(9) Schäuble will nach Köln Möglichkeit eines Bundeswehr-Einsatzes im Inneren Süddeutsche
(10) Schäuble erwägt Benzinsteuer zur Bewältigung der Flüchtlingskrise ZEIT

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