Der trojanische Esel

von Jeff Thomas (theblogcat)

https://internationalman.com/articles/the-trojan-donkey/

Seit seiner Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten der Demokraten hat Joe Biden gesagt, dass er ein „Übergangskandidat“ sei.

Eine seltsame Äußerung, insbesondere für jemanden, der noch kaum mit seinem offiziellen Wahlkampf begonnen hat. (Er ist noch nicht mal im Amt und redet schon über seinen Abschied?)

Dies war jedoch keiner der Aussetzer Bidens, so wie einige behaupten. Seit er seine Entscheidung für das Vizepräsidentenamt verkündet hat, hat er gesagt: „Schaut, ich betrachte mich als eine Brücke, nichts weiter.“

Also was ist da los? Der Kandidat ist nur ein Platzhalter für den wahren, den vorgesehenen Präsidenten?

Nun, sehen wir uns diese Möglichkeit an.

Joe Biden ist nach allen Maßstäben ein schwacher Kandidat für das Amt. Mit nahezu einem halben Jahrhundert in der Politik hatte er ein Karriere hauptsächlich als politischer Mitläufer, der jede Frage unterstützte, die zu ihrer Zeit populär war. Ebenso war sein Abstimmverhalten im Senat das eines Mannes, der jedes Gesetz unterstützte, das seinen Kumpels gefallen und seine Karriere voranbringen würde.

Es scheint, als hätte er entweder keinen eigenen Glaubenskern, oder ist dazu bereit, ihn im Nu zu opfern, wenn es seiner nächsten Wahl nützen könnte. Nach 47 Jahren als gewählter Vertreter sieht man ihn nicht als jemanden, der sich… nun, auf irgendwas… festlegen würde.

Und doch erwählte ihn die Demokratische Partei, da ein Kandidat nach dem anderen aus dem Rennen ausstieg. Dies war eindeutig nicht nur eine führerlose Partei, sondern eine, die für die Wahl nicht einmal einen Führer aus dem Hut zaubern konnte.

Kamala Harris, seine erwählte Vizepräsidentin, stieg im Dezember 2019 aus der Wahl aus, als ihre Popularität bei den Demokraten auf 3,4% sank. Da Demokraten etwa die Hälfte der Bevölkerung ausmachen, bedeutet das, dass weniger als 2% der Amerikaner sie als Präsidentin haben wollten.

Und dennoch, wie oben erwähnt, kündigt Kandidat Biden an: „Schaut, ich betrachte mich als eine Brücke, nichts weiter.“

Das ist ziemlich seltsam. Er scheint damit zu sagen, dass sein einziger Zweck sei, die Wahl zu gewinnen und dann den Stab an den nächsten Führer weiterzureichen. Vermutlich an seine Vizepräsidentin.

Das gab es in der US-Politik noch nie, auch wenn es momentan so ist, dass Mr. Biden zu weit abgedriftet ist, um den Job auch nur zu beginnen.

Und das führt uns zu der Möglichkeit, dass der Deal bereits gemacht wurde – dass Mr. Biden die Wahl gewinnen soll, und dann einen, nun, sagen wir, „medizinischen Notfall“ haben würde. Und er würde zu dem Zeitpunkt die Herrschaft auf die neue Präsidentin übertragen – Kamala Harris.

Offensichtlich hätte Frau Harris nicht aufgrund ihrer eigenen Verdienste gewählt werden können, da selbst Demokraten im vergangenen Dezember einen grundlegenden Mangel an ihr feststellten. Sogar die radikaleren Elemente der Partei haben gespürt, dass sie nicht vertrauenswürdig und sogar gefährlich ist.

An diesem Punkt in der Geschichte Amerikas wird viel darüber debattiert, ob der Präsident der oberste Führer ist oder ob er oder sie nur das Gesicht des Tiefen Staates ist, der das Land aus dem Hintergrund führt und dem Präsidenten seine Marschbefehle gibt.

So oder so würde diese Möglichkeit für die USA nichts Gutes verheißen. Als oberste Führerin wäre Frau Harris aufgrund ihres Rufs eine autokratische Persönlichkeit, die sich gegenüber denjenigen, die sich nicht an ihre Erlasse halten, ziemlich rücksichtslos verhält.

Aber als Galionsfigur für den tiefen Staat wäre sie ein sehr mächtiges Werkzeug, das den Verlust von Freiheiten umsetzt, die mit dem USA PATRIOT Act von 2001 und dem National Defense Authorization Act von 2011 in Kraft gesetzt wurden.

Diese beiden Gesetze zusammengenommen beseitigen im Grunde die US-Verfassung in praktischer Hinsicht. Alles, was zu ihrer Umsetzung nötig wäre, wäre, dass ein sehr demonstrativer Präsident den nationalen Notstand ausruft. Beide Gesetze wären dann in Kraft.

Es wäre nicht schwer, sich Ms. Harris in dieser Rolle vorzustellen.

Gegenwärtig beobachten wir eine sehr seltsame Reihe von Ereignissen, die sich in den USA abspielen.

In größeren Städten gab es monatelang anhaltende Proteste und sogar Unruhen, die offenbar sehr gut organisiert und finanziert waren.

In einer normalen Situation würden die Bürgermeister und Gouverneure die Polizei einschalten, um solche Ausschreitungen zu unterbinden.

Doch wir sehen das Gegenteil. Lokale politische Führer behindern die örtliche Polizei immer wieder und machen es ihnen unmöglich, ihre Arbeit zu tun, wodurch das Ausmaß der Verwüstung durch die Randalierer noch zunimmt.

Unruhestifter kommen regelmäßig mit einem Klaps auf die Hand davon, während diejenigen, die ihre Häuser vor Unruhestiftern verteidigen, verhaftet und angeklagt werden.

Das ist natürlich das genaue Gegenteil von dem, was Rechtsstaatlichkeit erreichen soll.

Es gibt allen Grund zu der Annahme, dass sich dieser Zustand noch lange nach den Wahlen im Jahr 2020 weiter verschlechtern wird, und irgendwann werden die Amerikaner sowohl von rechts als auch von links darum betteln, dass die Bundesregierung einschreitet, um die USA wieder in einen Zustand relativer Sicherheit zu versetzen.

Zentralregierungen lehnen natürlich seit langem die lokale Polizeiarbeit ab, da die örtliche Polizei dazu neigt, ihren eigenen Gemeinden gegenüber loyal zu sein. Die Bundestruppen haben jedoch keine solche Loyalität. Sie führen das aus, was ihre Vorgesetzten diktieren, unabhängig davon, wo sie eingesetzt werden.

(Anm.d.Ü.: Na, freut ihr euch auch schon auf die EU-Polizei?)

Aber wenn die örtliche Polizei erst einmal aus dem Weg geräumt ist, wäre es für einen autoritären Präsidenten recht einfach, föderale Truppen zur Wiederherstellung der Ordnung einzusetzen, und anfangs würde dies bei besorgten Amerikanern auf Zustimmung stoßen.

Historisch gesehen ist dies in der ganzen Welt unzählige Male geschehen. In jedem Fall wird das Kriegsrecht als „vorübergehende Maßnahme“ verhängt, um bestehende Unruhen zu unterdrücken. Aber, wie Milton Friedman sagte: „Nichts ist so dauerhaft wie ein vorübergehendes Regierungsprogramm“.

Wenn diese Entwicklung die Zukunft Amerikas ist, wie die Ereignisse zeigen, ist es wahrscheinlich, dass die Medien die Worte „öffentliche Sicherheit“ endlos wiederholen werden, wenn sich die Situation weiterentwickelt. Die Worte „Kriegsrecht“ und „Polizeistaat“ mögen unter einem Teil der Bevölkerung zu hören sein, aber es ist unwahrscheinlich, dass sie die Nachrichtensendungen dominieren werden.

Ein weiteres Wort, das wahrscheinlich nicht oft in den Medien auftauchen wird, ist „Tyrannei“, doch genau dies wird das Ergebnis der Einführung eines Polizeistaates sein.

All dies hängt jedoch von einem politischen Führer ab, der das energische Auftreten hat, dafür zu sorgen, dass die Arbeit mit einem Minimum an Meinungsverschiedenheiten erledigt wird.

Der amerikanischen Öffentlichkeit bleibt es daher überlassen, darüber nachzudenken, ob es sein kann, dass ein äußerst unbeliebter trojanischer Esel der Präsidentschaft näher ist, als es derzeit den Anschein hat.