Der 45. Präsident der Vereinigten Staaten

Dazu einige K O M M E N T A R E (politonline)

d.a. Ungeachtet aller abfälligen, überheblichen, mitunter aber auch positiven Stellungnahmen im Bereich Politik und Presse hat Donald Trump sein Amt im Weissen Haus angetreten. Einige der Blüten, die sich diesbezüglich – sei es vor oder nach seiner Vereidigung – in den Medien angesammelt haben, seien hier festgehalten …….

Dass sich die Angst der Regierenden vor dem Nationalismus – also dem Bekenntnis zur eigenen Identität und zur eigenen Nation – ganz offensichtlich verstärkt, lässt sich nicht nur daran ablesen, dass Bundespräsident Gauck schon vor dem Brexit-Referendum vor einem Rückfall in nationalistische Positionen gewarnt hatte, sondern dass jetzt deutsche Politiker dem Präsidenten nach seiner Antrittsrede gar nationalistische Töne vorwerfen.

So fiel auch der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer jetzt anlässlich ihrer Teilnahme an der am Samstag, den 21. 1., gegen die AfD-Kundgebung in Koblenz gerichtete Demonstration nichts Besseres ein, als den Rechtspopulisten vorzuwerfen, dass sie mit ihrem Ausspruch Wir sind das Volk das Volk missbrauchen. Der ebenfalls anwesende Sigmar Gabriel sagte am Rande der Demonstration, die Rechten glaubten, dass mit dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump der Nationalismus und das soziale Aufeinanderhetzen von Menschen wieder populär geworden ist. Betrachte ich letztere Aussage, so dürfte klar sein, dass Gabriel die neuen Auflagen für fake news noch nicht verinnerlicht haben kann. Trump, so Gabriel ferner, habe in seiner Antrittsrede gezeigt, dass er es ernst meine: Wir werden uns warm anziehen müssen. Der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament, Manfred Weber, erklärte: Sollte Trump mit dem Slogan America first mit einem neuen amerikanischen Egoismus und Protektionismus ernst machen, dann müssen wir dem ein Europe first entgegensetzen.

Ulf Pschardt, Chef-Redakteur der Welt-Gruppe, beliebte, seinen Kommentar unter den Titel Soll er doch. Er kann uns mal zu stellen. Seine sonstige Aussage ist ebenso bemerkenswert: »Unser Ehrgeiz sollte geweckt sein. Die Verteilung globalen Wohlstands wird von den USA künftig aggressiv zu ihren Gunsten entschieden werden – wenn wir uns nicht wehren und besser, mutiger, fleißiger, innovativer, freier, offener, schwuler, multikultureller werden. It’s the economy, stupid.« Wie zu erwarten hatte dieses statement einen shitstorm seltenen Umfangs zur Folge: Mehr als 363 Kommentare sammelten sich auf der Artikel-Seite der Welt, unter dem Posting bei Facebook waren es bis Dienstagnachmittag, 17. 1., sogar über 1.000. Offensichtlich hatte insbesondere die Forderung nach einer schwuleren Gesellschaft für Diskussionen gesorgt. Jedenfalls wurde das Attribut dann im Nachhinein herausredigiert .….. [1]

Die Tageszeitung Die Welt wusste es bereits am 12. Januar: »Trumps Präsidentschaft liegt schon jetzt in Scherben.« Trump, sein Gefolge eingeschlossen, habe – seiner ersten Pressekonferenz nach zu urteilen – »keine Selbstdisziplin und keine Strategie, mit der Russlandkrise umzugehen. Zugleich wird ihnen bescheinigt, dass sie weder Ironie verstehen, noch die Realität ….

Zitiert wird auch Le Figaro; diesem Presseorgan zufolge beginnt die Ära Trump gar im Gewitter. Ärgerlich sei, dass »Trump seine Oberbefehlshabermütze mit einem angespannten Verhältnis zu seinen Spionen aufsetzen wird. Die von Trump gewünschte Annäherung an Russland verkompliziere sich ….« Und dann die wahrhaft hellseherisch anmutende Vorhersage, den Ereignissen wahrlich weit vorausgreifend: »Wir sind noch weit vom Impeachment entfernt, jenem Amtsenthebungsverfahren, das schon gegen drei amerikanische Präsidenten in Stellung gebracht wurde.«

»Zu den berühmten checks and balancesdes Landes«, so die ebenfalls angeführte Neue Zürcher Zeitung, »gehört, dass der Chef der Bundespolizei und Spionageabwehr vom Präsidenten nicht abgesetzt werden kann; er sollte diese Stellung nutzen, um seine Untersuchungen fortzusetzen und die Vorwürfe zu Trumps Verflechtungen mit Russland lückenlos aufzuklären. Eine Schlüsselrolle kommt auch der republikanischen Kongressmehrheit zu. Bereits trennt sich dort die Spreu vom Weizen, die Kriecher und Schmeichler, die Trump zuliebe über die Russlandgefahr hinwegsehen wollen, und umgekehrt jene, die den Blick für übergeordnete Interessen nicht verloren haben.« Es ist effektiv ungeheuerlich, wie Putin kontinuierlich die Rolle des Unruhestifters zugeschoben wird, während man die von Washington seit Jahren verfolgte Strategie der Einkreisung Russlands wie gewohnt übergeht. Und das soll man dann als tragbaren Journalismus hinnehmen.

Angeführt wird auch eine vom Telegraaf vertretene Auffassung, »daß die Rolle Moskaus schnell geklärt werden muß.« Über die genaue Rolle von Russland »muß schnellstens Klarheit geschaffen werden, da die Geheimdienste nun davon ausgehen, daß Moskau es auch auf die Destabilisierung und Störung von Wahlen in anderen Ländern, darunter auch den Niederlanden, abgesehen hat.« [2]

Vor der Vereidigung von Trump hatten deutsche Politiker zu Gelassenheit aufgerufen. Der aussenpolitische Sprecher der SPD, Niels Annen, erklärte, »man müsse Trump eine Chance geben«. Wen meint er wohl mit man? Seine Partei oder etwa gar die EU, die von einschlägigen US-Autoren nur noch als US-Kolonie bezeichnet wird und die sich von Washington zu Sanktionen gegen Russland   zwingen liess, deren Auswirkungen für die EU-Wirtschaft ihresgleichen suchen….. Vermutlich weiss er das selbst nicht so genau. Genauso wenig, wie er offenbar erkennt, dass seine Aussage von einer rechten Überheblichkeit zeugt. Und letztere lässt sich durchaus mit einer guten Portion Dummheit gleichsetzen…..

Der CDU-Aussenpolitiker Norbert Röttgen nahm Trumps Antrittsrede gar mit Sorge auf; seine »Rede beinhalte den Rückzug Amerikas aus der internationalen Verantwortung und Solidarität. Außerdem habe Trump den Egoismus als Prinzip amerikanischer Außenpolitik verkündet.« Sigmar Gabriel kritisierte Trumps Aussagen als hoch nationalistisch: »Der meint das wirklich ernst«, während die Spitzenkandidatin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, Trump als unberechenbarbezeichnete und die Europäer aufforderte, ihre Zusammenarbeit jetzt noch zu vertiefen. Wie berechenbar ihre eigene ist, sei dahingestellt, bedenkt man, dass sie uns erklärt hat, dass wir mit den Asylanten Menschen geschenkt bekommen. Man kann eigentlich nicht oft genug wiederholen, was durch die Aussagen unserer Politiker klar wird: So liess sie ihre Parteimitglieder mit Blick auf den Zuzug Hunderttausender Flüchtlinge wissen: »Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich sage euch eines, ich freue mich darauf.«
»In diesem Moment«, hatte Tom Schiller aus den Staaten u.a. geschrieben,»sind es jetzt keine 24 Stunden mehr, bis der 45. Präsident der USA vereidigt wird. Was ich in diesen Stunden wahrnehme und empfinde, ist kaum in Worte zu fassen. Noch nie habe ich die Spaltung eines Volkes in einer solchen Dimension erlebt. Die Bestrebungen zur Spaltung gehen dabei ganz offensichtlich von linken Kräften aus, welche vom Mainstream ungeniert in einer nie dagewesenen Weise unterstützt werden. Als Obama seine zweite Amtszeit antrat, waren viele konservative Menschen hier enttäuscht, ihnen schwante nichts Gutes. Am Ende sollten sie recht behalten, zumindest wenn man sich die Bilanz des hochgelobten Messias ohne Schönrederei ansieht. Am Rande der Vereidigungszeremonie agierten die selbsternannten Guten. Sie taten es der deutschen Antifa gleich, randalierten, schlugen Scheiben von Geschäften und Autos ein, deren Besitzer sie nicht kannten und die nichts mit ihrer Wut zu tun hatten. Die Intoleranz derer, die immer Toleranz einfordern, brach sich ungehemmt Bahn.

Aber jetzt, so der Autor des weiteren, ist es soweit. Das vom Mainstream ausgemachte Böse zieht ins Weiße Haus ein. Vergeblich habe ich mich bemüht, an Donald Trump die klaren Anzeichen Satans auszumachen. Kein Pferdefuß, kein Teufelsschwanz war während seiner Vereidigung sichtbar. Selbst die Hörner hat er gut getarnt unter seinem Haar. Aber auch sein Vorgänger, Engel Barack Obama, kam ganz normal daher. Der Heiligenschein wurde sicherlich von den Fernsehsendern digital entfernt, seine Engelsflügel waren perfekt   zusammengefaltet, so daß sie unterm Jacket nicht die geringste Beule verursachten. Da die offensichtlichen Anzeichen für Gut und Böse fehlen, müssen wir andere Sachverhalte und Aussagen bemühen, um Engel und Teufel auseinanderzuhalten. Beginnen wir mit dem Guten, schieben wir die schreckliche Vision des Bösen noch ein wenig hinaus.

Ein letztes Wort an die deutschen Politiker
Der Satan im Weißen Haus benötigt weder Eure dämlichen Ratschläge, Eure idiotischen Belehrungen, er braucht noch nicht mal Eure Meinung! Der Mann hat Format, im Gegensatz zu Euch! Er wird Euch zeigen, was es heißt, für das eigene Volk da zu sein, denn ihr armseligen Gestalten habt das längst vergessen! Euer Bashing wird Euch nichts nützen! Eine neue Ära ist hoffentlich angebrochen, die Euch die Masken vom Gesicht reißen wird! God Bless Donald Trump and the United States of America!« [3]

Markus Somm, der Chefredaktor der Basler Zeitung, hat wohl am besten ausgedrückt, was die meisten uns empfinden:

»Donald Trump ist Präsident. Was müssen wir mehr fürchten: Ihn oder seine Gegner? Warum Trump gewählt worden ist, werden Historiker noch in fünfzig Jahren mit Interesse untersuchen, denn was wir erlebt haben – und wohl noch erleben – ist nichts weniger als eine Revolution. Ob sie gut herauskommt oder schlecht, steht derzeit in den Sternen. Ich kann nicht in Trumps Kopf blicken. Erste Anzeichen aber stimmen zuversichtlich: Trumps Kabinett ist vielleicht eines der vielversprechendsten, das Amerika je gesehen hat. Eine Mischung von Leuten, die politische Insider sind wie ehemalige Gouverneure, Minister und Parlamentsabgeordnete, die also wissen, wie man ein Gesetz durch den Kongress bringt, zweitens Generäle, die über einen exzellenten Ruf verfügen, und weil sie den Krieg gesehen haben, diesen nicht bedenkenlos suchen; darüber hinaus viele Persönlichkeiten aus der Privatwirtschaft, zumeist Unternehmer und Eigentümer, die dort Milliarden Dollar verdient haben, was einer der besten und härtesten Indikatoren für Fähigkeit ist. Oder würden Sie je einem armen Unternehmer vertrauen? Ob er reüssiert, ist offen.«

»In Europa beobachten wir den gleichen Starrsinn, wenn Vertreter der Eliten sich zu Trump äussern. Man merkt, wie beleidigt sie sind, wie gekränkt, dass das Volk eine Politik verschmäht, die unter den westlichen Eliten so populär ist, nein, als einzig richtig angesehen wird. Wenn sie darüber reden, verraten sie sich: Der Euro ist alternativlos, der Klimawandel entspricht dem wissenschaftlichen Konsens, die EU ist gut, weil sie gut ist, gegen Migrationsströme lässt sich nichts ausrichten, Obama schliesslich ist ein grosser Präsident, und wer es anders sieht, muss ein Rassist sein.

Deshalb ist es eine Revolution, deren Zeuge wir werden: Trump, der Aussenseiter, der Partylöwe, der jede Party sprengt, der Elefant, der die ganze Welt als Porzellanladen erscheinen lässt, der Mann, der sich in jedem Fettnäpfchen niederlässt, der Mann aber auch ohne Furcht und Tadel, ein Mann mit sehr viel Mut: Er hat die Eliten des Status quo mit einer Wahrheit konfrontiert, die sie nicht sehen wollen: Dass ihre Politik abgewählt wurde, weil sie gescheitert ist.« [4]

Was die im Augenblick vor sich gehenden Demonstrationen gegen den Präsidenten angehen, so wäre hier an erster Stelle zu klären, w e r sie in Wirklichkeit in Gang setzt. Wir wissen längst, dass zahlreiche NGOs und ebenso zahlreiche Stiftungen sowie die Regie von George Soros beliebigen Einfluss nehmen können, was die Authentizität der Kundgebungen immerhin mit einem riesigen Fragezeichen versieht.

 

[1] https://www.welt.de/debatte/kommentare/article161207751/Soll-er-doch-Er-kann-uns-mal.html?wtrid=socialmedia.socialflow….socialflow_facebook
18. 1. 17 Soll er doch. Er kann uns mal – Von Ulf Pschardt

[2] https://www.welt.de/politik/ausland/article161102864/Trumps-Praesidentschaft-liegt-schon-jetzt-in-Scherben.html   12. 1. 17
Trumps Präsidentschaft liegt schon jetzt in Scherben

[3] http://klapsmuehle-online.de/vor-trumps-einschwoerung-wie-sich-der-mainstream-als-demokatieunfaehig-entlarvt 20. 1. 17
Tom Schiller aus der USA – Vor Trumps Einschwörung – Wie sich der Mainstream als demokatieunfähig entlarvt

[4] Quelle – auszugsweise –
http://bazonline.ch/ausland/amerika/die-tyrannei-des-status-quo/story/31884976   21. 1. 17 Die Tyrannei des Status quo

Der 45. Präsident der Vereinigten Staaten
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