von JoMei (qpress)
EUR-OPA: Seit dem Ende des kalten Krieges erleben wir immer mehr den Zerfall von Staatsgebilden wie dem ehemaligen Jugoslawien oder der UDSSR. Selbst innerhalb der neu entstandenen Staaten geht die Abspaltung munter weiter. Das haben wir nun wieder im Fall der Ukraine erlebt. Auch andernorts, Thailand, Naher Osten etc. gerät vieles in unruhige Fahrwasser.
Die Menschen streben nach Freiheit und Demokratie. Einige erhoffen sich einen sicheren Hafen in der EU. Nur wie sicher ist der? Und wer soll das bezahlen, solange das System nur einige wenige begünstigt? Der Idee eines vereinten Europa ist und war ein guter Gedanke. Nur hat man nie die richtigen Voraussetzungen geschaffen, dass Europa diese gesellschaftliche und politische Vereinigung auf Dauer überlebt.
Dieses Europa wurde erschaffen, ohne auch nur annähernd einen Gedanken daran zu verschwenden, die deutsche Bevölkerung durch einen Volksentscheid mit einzubinden. Die rechtliche Problematik, die sich aus der Wiedervereinigung ergeben hat, lasse ich an dieser Stelle bewusst außen vor. Nur kurz erwähnen möchte ich, dass wir immer noch keine Verfassung haben, der Blick in Artikel 146 Grundgesetz zeigt es uns auch in Schriftform an.
Kritiker und Gegner wurden und werden in den Medien totgeschrieben. Wie dieser Prozess auf Dauer weitergehen soll und wo die Reise hinführt werden wir sehen. Ich denke nicht das dieses Europa aufgrund der heutigen wirtschaftlichen Lage zu halten ist. Unter dem Strich werden wir einen sehr hohen Preis dafür zahlen müssen, dass wir es einigen wenigen Politikern (und ihren Souffleuren) erlauben, uns Bürger, die Menschen Europas, in den Abgrund reißen.
Nun sind wir am Tag X nach der vorläufigen Entscheidung in der Ukraine. Jeder weiß darum, dass die Sache noch nicht nicht zu Ende ist. Es herrscht seltsame Ruhe. Es wird wohl, wie die Herren in Brüssel es auch planten, wieder ein Kandidat für Europa dazukommen. Aber einer, den man ohne Zweifel als Sorgenkind betrachten muss. Die Rede ist von mehr als 20 Milliarden als Hilfe. Scheinbar haben wir noch nicht genug Leichen in den Tresoren zu liegen. Hierzulande hört man, dass sie HSH Nordbank alles andere als „schwarze Zahlen“ schreibt. Von dem verbrannten Steuergeld bei den Landesbanken gar nicht erst zu reden.
Die Aussicht bezüglich des Wirtschaftswachstums der Eurozone lässt viele Spekulationen offen? Wirklich? Exponentielles Wachstum gibt es, wir wissen auch wo, im (Be)Reich des Zinseszins und damit des sich selbstvermehrenden Geldes. Wir wissen auch wer die Zeche zahlen soll. Wollen wir das? Außer zu den sich in der Krise befindlichen Südländern stoßen nun Finnland und Belgien dazu, von denen derzeit auch nichts Gutes zu vernehmen ist. Wir in Deutschland konnten uns halten, irgendwie. Aber auf Kosten anderer! Alle reden von Europa, aber trotz allem kämpft jeder für sich … um zu überleben. Jeden Euro kann man eben nur einmal ausgeben.
Selbst innenpolitisch läuft der Ball nicht rund. Die GroKo spielt nach außen hin das Spiel: „Friede • Freude • Eierkuchen“. Den eher unwichtigen Fall Edathy spielt man hoch, um von anderen Dingen abzulenken. Wie immer, egal wer wann an der Regierung war, kommt eine Rentendiskussion auf. Und wie immer, begleiten die unfähigsten Politiker die man aufbieten kann, mit Ministerposten.
Der Norbert Blüm hat gesagt: „Die Rente ist sicher“, … ja … das ist sie. Nur hat er nie dazu gesagt, was jeder bekommt! Ein „EURO“ ist auch sicher. Mit Sicherheit weiß ich, dass EU Rentner 10,8 Prozent abgezogen bekommen. Und unsere Volksvertreter sich gerade 10 Prozent mehr an Diäten in die Taschen beschließen.
Wir werden sehen wie wir in Zukunft, politisch und finanziell dastehen werden. Nur soll man sich keine falschen Hoffnungen machen. Der globale Wettbewerb (besser Umverteilungsdruck von unten nach oben) wird an Brisanz zunehmen. Länder wie China, die vermeintlich lange die Zeichen der Zeit verschlafen hatten, haben uns schon längst überholt.
Ihr JoMei
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