Das Ergebnis geht über alles

von Diana Gorschetschnikowa

STIMME RUSSLANDS Die US-Geheimdienste entwickeln sich ebenso stürmisch wie das Unternehmen Apple nach dem Auftauchen des ersten iPhone. Die Mannigfaltigkeit der geheimdienstlichen Methoden ist verblüffend. Besonders hervorzuheben sind darunter die Folter, zum Beispiel in Guantanamo oder im bereits geschlossenen Gefängnis Abu-Ghuraib. Sondergefängnisse, Aufklärungszentren, die praktisch in aller Welt verstreut sind, erwecken den Eindruck, dass dem „großen Bruder“ nichts verborgen bleibt, dass man seinem Druck nicht widerstehen kann.

Wer, wohin, woher und warum? Washington wird wie kein anderer eine Antwort auf die gestellten Fragen finden können. Viele verlangen von den USA, die Ausspähungsmethoden zu ändern. Aber umsonst. Derartige Bitten vernehmen höchstens auserwählte Mitarbeiter der US-Geheimdienste. Man geht aber im großen Maßstab an die Sache heran. Einer der Letzten ist Edward Snowden. Wegen seiner Enthüllungen sieht sich die Nationale Sicherheitsagentur der USA nun doch vor Reformen.

Die unakzeptablen Aktivitäten der USA wecken eine Welle des Befremdens, aber es bleibt bei „Aufsehen“ in der Presse. Washington fahre indessen fort, seine Aufklärungszentren in den verschiedensten Ecken der Welt einzurichten, es vervollkommne seine geheimdienstlichen Programme, sagt der Vizepräsident des Zentrums für die Modellierung der strategischen Entwicklung, der Chefredakteur des Journals „Federal“ Grigori Trofimtschuk.

„Ein derartiges Benehmen der USA in der Sphäre der globalen Spionage oder elektronischen Aufklärung zeugt davon, dass die Vereinigten Staaten auf keinen mehr Rücksicht nehmen. Das heißt, sie fühlen, dass sie in der Entwicklung, in der Stärkung ihrer Macht, eine gewisse Grenze überschritten haben, wo sie, grob gesagt, in der Welt keinem mehr ‚Guten Tag‘ zu sagen brauchen. Mehr noch, die Position der USA wird durch die Position ihres Bündnispartners in Gestalt der Europäischen Union, die schon fast 30 Staaten zählt, gestärkt, welche die Position der USA akzeptieren, selbst wo sie wissen und Beweise sowie die entsprechenden Dokumente besitzen, dass sie von ihrem Hauptverbündeten und Partner faktisch ausgespäht werden. Erklärungen und schwache Versuche solcher Erklärungen seitens der EU-Länder sind kaum wesentlich und eigentlich nutzlos. Sie regen die USA noch mehr zur Ausspähung der EU und der ganzen Welt an.“

Die Spionage ist nicht die einzige Leidenschaft der USA. Washington spezialisiert sich auch auf Sondergefängnisse. Die Weltgemeinschaft weiß um die blutigen Misshandlungen der Gefangenen in Guantanamo und in Abu-Ghuraib. Diese Liste setzen Geheimgefängnisse der USA fort, welche in Polen, in Rumänien, in Litauen und anderswo existieren. Es ist eine lange Liste. Alles liege an der Bezahlung des „Bestimmungsortes“, meint der Direktor des Zentrums für strategische Konjunktur Iwan Konowalow und fährt fort:

„Für alle derartigen Aktionen – die Gefängnisse, die Festnahme von Terrorverdächtigen auf dem Territorium der Länder – wird gut bezahlt. Deshalb kommen die polnische und auch die rumänische Regierung, ja auch die Regierungen anderer Länder der CIA und anderen Geheimdiensten entgegen. Außerdem zeugt das zweifellos von besonderen Beziehungen. Zum Beispiel Rumäniens oder Polens zu den USA. Für diese Länder ist es kritisch wichtig, die USA als ihren direkten Partner zu betrachten. Andererseits gibt es Länder, wo diese Dinge nicht machbar sind, wo die Öffentlichkeit die Situation verfolgt und ihre Unzufriedenheit damit bekundet. Die Tatsache, dass die CIA und andere US-Geheimdienste festgenommene Terrorverdächtige in Drittländer bringen, gelangte an die Öffentlichkeit, weil das eben nicht in allen Ländern von der Öffentlichkeit begrüßt wird.“

Die Experten heben hervor, dass die nächsten Bündnispartner der USA einfach nicht über Ressourcen für einen Protest verfügen. Washington besitzt dagegen eine Menge verschiedenster Hebel, mit deren Hilfe es Druck ausübt, vor allem auf die Wirtschaft seiner sogenannten Bündnispartner.