Das Böse in Wirtschaft und Politik – oder: Die Geschichte vom duo infernale

Quelle: (Fortunanetz)

Den Begriff des Bösen in die Welt gebracht zu haben, ist das Verdienst des persischen Religionsgründers Zarathustra. Er war der erste Denker unserer Kultur, der die Existenz eines grundlegend Bösen und Guten, einer teuflischen Existenz und lichtvoller himmlischer Kräfte behauptete.

Wir Modernen halten das Ganze natürlich für ein Kindermärchen. Es gibt keinen Gott, es gibt „nur“ das Universum und damit nur die materielle und sichtbare Welt. Und weil es nur die sichtbare Welt, also ein Diesseits gibt, so gibt es natürlich kein Jenseits und folglich keinen Himmel und keine Hölle. Die liegen ja beide im Jenseits. Und weil es keine Hölle gibt, gibt es natürlich keinen Teufel und damit auch das Böse nicht. Ist doch logisch, oder? Und was ist mit der Transferunion? Und was ist mit der Banken- und Haftungsunion?

Als Böse empfinden wir zumeist ein Handeln, das unseren eigenen Interessen schadet. Freiheitsberaubung zum Beispiel ist böse. Niemand möchte seine Freiheit verlieren. Sie ist ein zentraler Bestandteil unseres Lebens und wird als wichtigstes Gut empfunden. Als Böse empfinden wir auch die Verletzung körperlicher Unversehrtheit. Niemand will geschlagen oder zum Sex gezwungen werden. Diebstahl, also die Entwendung des eigenen sauer verdienten Geldes, empfinden die Meisten ebenfalls als böse Tat. Mord, also der gewaltsam erlittene Verlust des eigenen Lebens, gilt sogar als geradezu ultimativ böse. Böse ist, wer Grenze eines Menschen überschreitet und sich das (gewaltsam) nimmt, was ihm nicht zusteht.

Kleinen Kindern erzählt man, dass sie erst einmal sparen müssen, wenn sie etwas kaufen wollen. Die geliebten Süßigkeiten gibt es erst dann, wenn die Kleinen ihre Eurocents in das Sparschweinchen getan haben. Ist das Schweinchen schön schwer, nehmen Papa oder Mama das Kleine an die Hand und gehen in den Laden und dort dürfen sie dann Süßigkeiten kaufen.

Später in der Schule erzählt man ihnen, dass der Papa Staat Steuern erhebt und von allen Schülern einmal später Geld verlangt. Aber er tut dies nur um damit Straßen, Schulen und Bibliotheken zu bauen. Auch Krankenhäuser sind mit im Programm. Und deshalb ist es eine gute Sache, Steuern zu bezahlen und eine furchtbar böse Sache, Steuern zu hinterziehen. Dann, wenn die Schüler ausgelernt haben, kommen sie in einen Beruf und dort erzählt man ihnen, dass sie zuerst arbeiten müssen und dann bekommen sie Geld. Also erst Leistung, dann Geld. Das ist wie: Erst sparen, denn Süßigkeiten kaufen. Und Papa Staat kommt dann und holt sich seine Steuern und baut dann Straßen oder Schulen damit.

Nun will sich der junge Mensch ein Haus bauen oder eine Wohnung einrichten. Er geht zur Bank und fragt nach einem Kredit, weil er das Geld nicht hat. Nun fragt ihn die Bank, was er denn als Sicherheit anzubieten hat. Schließlich gilt ja immer noch: Zuerst sparen, dann ausgeben. Geld gibt es nicht einfach so, auch nicht beim Kredit! Nun ist das Auto oder auch ein Bausparvertrag eine Sicherheit. Es gilt also immer noch: Erst sparen, dann Geld ausgeben… Nur gibt man beim Kredit mehr aus als man tatsächlich hat und verpfändet dabei seine Ersparnisse oder die Einnahmen aus der Zukunft, um sich jetzt etwas kaufen zu können.

Doch eines Tages hört unser braver Bürger im Fernsehen, dass der Staat seine Gläubiger nicht mehr bezahlen und nun bestimmte Kreditverträge nicht mehr einhalten kann und will. Jetzt beginnt er zu überlegen: Warum kann ein Staat einen Kredit nicht mehr bezahlen? Hat er denn keine Sicherheiten hinterlegt, als er den Kredit aufgenommen hat? Mehr noch: Wieso hat er überhaupt einen Kredit aufgenommen, er hat doch Steuereinnahmen?

Nun stellt der brave Bürger fest, dass er belogen wurde. Ihm selbst hat man immer beigebracht, er solle erst arbeiten, dann Geld verdienen, dann sparen und zuletzt Geld ausgeben. Der Staat würde sich auch daran halten und mit Steuern Gutes tun. Falsch gedacht! Es ist anders herum: Der Staat emittiert Staatsanleihen bei privaten Banken. Die bekommen dafür Zinsen. Mit dem Geld baut der Staat irgend etwas und dann holt er sich das Geld für die Zinsen(!) durch Steuern beim Bürger. Es ist also nicht so, dass der Staat erst die Bürger besteuert und dann Geld ausgibt, sondern er macht erst Schulden, holt es sich dann beim Steuerbürger und bedient die Gläubiger, aber nie vollständig, sondern immer nur teilweise. Das kann man daran sehen, dass die Staatsschuld andauernd steigt und nicht fällt – und das tut sie schon seit 70 Jahren!

Der brave Steuerbürger ist entsetzt und stellt fest: „Mir bringt der Staat bei, ich solle schön arbeiten und sparen und dann soll ich davon Abgaben entrichten und das Ersparte wird dann im meinem Interesse ausgegeben, damit ich mit dem Auto auf der Straße fahren kann. Dabei hält sich der Staat gar nicht an das, was er mir von Anfang an hat beibringen lassen. Vielmehr macht er Schulden über Schulden und holt sich dann das Geld zwangsweise bei mir.“

Vater Staat beruhigt den Steuerbürger dann mit der Aussage: „Na jetzt mal halblang! Schließlich hat der Staat ja Sicherheiten anzubieten, wenn er Schulden macht. Schließlich machst du, lieber Steuerbürger, auch manchmal Schulden und lebst „über deine Verhältnisse“ und das machst du, indem du dein Auto oder dein Erspartes als Sicherheit in den Kredit einbringst. Wir machen das, indem wir Immobilien, Wälder und Goldreserven einbringen. Unsere Kredite sind gedeckt.“

Der kritische Steuerbürger wendet nun aber ein, dass es aber schon jetzt in der Eurozone Staaten gibt, die definitiv nicht mehr in der Lage sind, ihre Schulden in irgend einer Weise zu „decken“ und Sachwerte anzubieten. Denn sonst müssten sie ja keinen Schuldenschnitt machen und die Kreditgeber könnten so über die eingebrachten Sachwerte an ihr Geld wieder heran kommen. Kommen sie aber nicht!

So wird Papa Staat andauernd der Lüge überführt. Den Bürgern predigt er Fleiß und Sparsamkeit, selbst hält er sich aber nicht daran. Wie kommt es dazu?

Fakt ist, der Staat bekommt Kredit auch ohne Sicherheiten. Der aktuelle Verlauf der Eurokrise belegt das deutlich. Man muss nur ein wenig nachdenken. Wenn die Überschuldung der Staaten der Eurozone solche Dimensionen annimmt, dass alle Bürger mit ihren Ersparnissen in Haftung genommen werden müssen, dann haftet offensichtlich nicht der Staat, sondern der Bürger direkt. Staatsanleihen waren immer als „sicherer Hafen“ angesehen worden, weil man die Lüge geglaubt hat, ein Staat könne nicht pleite gehen. Zwar gäbe es einige Staaten in der Dritten Welt, die schlecht wirtschafteten und deshalb Pleite gingen. Aber „wir“ sind ja solide und „uns“ kann das nicht passieren. Und so kauften Banken, Versicherungen, institutionelle Investoren und Privatleute Staatsanleihen in großem Stil. Ob diese gewährten Kredite besichert waren oder nicht, spielte keine Rolle. Ein Staat hat ja IMMER Geld, er hat IMMER Steuereinnahmen, er kann NIE zahlungsunfähig werden. Und so entstand das „duo infernale“. Der Finanzmarkt vergab ungedeckte Kredite an Staaten und Staaten erfreuten sich daran, dass sie sofort und günstig an zusätzliches Geld kamen. Wären die Sicherheiten für Staatsanleihen Pflicht gewesen und auch tatsächlich erbracht worden, wäre die Schuldenparty schon lange vor der Finanzmarktkrise von 2008 zu Ende gewesen. War sie aber nicht!

Man könnte meinen, ein derartiges Verhalten von Staat und Finanzmarkt wäre womöglich ein „Ausrutscher“ gewesen, weil eben keine bindenden und öffentlich kontrollierten Regeln vorhanden gewesen sind. Dann aber wäre es spätestens zu diesem Zeitpunkt, als die Krise ausbrach, notwendig gewesen die bisherige Politik zu überdenken. Stattdessen formulierte die EU und allen voran die Regierung Merkel eine Politik des „Weiter so“, die sie als „Eurorettung“ verkleideten. Und an diesem Punkt tritt in meinen Augen das echte Böse, wie es der Perser Zarathustra zu sehen meinte, wieder auf und zwar in unserem Land.

Das Mindeste wäre zu diesem Zeitpunkt gewesen, alle Beteiligten darauf hin zu weisen, dass eine Kreditvergabe wie im richtigen Leben dazu führen kann, dass der Kredit ganz ausfällt. So etwas findet bei jeder Privatinsolvenz massenhaft statt. Vermieter und auch Kaufhäuser und Banken stehen immer wieder vor der Situation, dass ein Käufer oder Kreditnehmer ausfällt und nicht bezahlen kann. Nach einigen Jahren verfällt dann der Anspruch auf die Forderungen gegen die Kreditnehmer. Stattdessen hat man regelwidrig nicht nur unbesicherte Kredite vergeben. Nun setzt man noch einen drauf und erspart den Kreditgebern den Ausfall. Daraus lernt nun der Kreditgeber, dass er kein unternehmerisches Risiko hat. Das hat jetzt plötzlich der Bürger, der an dem Geschäft nur insofern beteiligt war, dass seine Steuern halfen, die Zinsen zu bezahlen. Und nun „darf“ er ungefragt den Rest auch noch bezahlen!

Und schlimmer noch: Weil die Transferunion, bei der nicht Länder sondern Banken gerettet werden, nicht ausreicht, wird mit der Banken- und Haftungsunion auf das Privatvermögen der Bürger zugegriffen, um auf diese Weise jene Sicherheiten für die Schulden beizubringen, die der Staat ohne jede Sicherheit aufgenommen hat. Damit überschreitet er aber die Grenzen des Zulässigen und begibt sich in den Bereich des Bösen. Er überschreitet die Grenze des Besitzes, er beraubt den Bürger der hart erarbeiteten Früchte seiner Arbeit und zwar ganz ausdrücklich NACHDEM er die Früchte seiner Arbeit schon besteuert hat! Und so wird der Staat zum Dieb. Denkt man diese Politik zu Ende, dann geht Merkel mit ihrer „Rettung“ in das Kinderzimmer des kleinen Sparers, der gerne ein neues Spielauto haben wollte und nimmt ihm dieses Geld im Ernstfall weg. Und was macht der kleine Sparer? Er wird weinen und nie wieder sparen! Das hat sie ihm dann abgewöhnt! Das nenne ich das Böse in Wirtschaft und Politik.

Incipit tragoedia. Incipit Zarathustra. Das

befürchtet

Michael Obergfell