Zu Merkel und den anderen Volksverrätern habe ich inzwischen alles gesagt. Ich möchte mich nicht X-mal wiederholen, aber wenn wir die Kriegshetzter aus Washington und die NATO nicht bald aus Europa vertreiben, wird Europa einen […]
von Gert Flegelskamp (flegel-g) Deutschland ist ein Rechtsstaat! Das weiß jeder!?? Warum weiß das jeder? Weil jeder mal Nachrichten sieht oder hört oder mal in einer Zeitung blättert (sowas steht sogar mitunter in der BILD) […]
Merkel zu US-Atomwaffen in Deutschland: Bundeswehr will Russland nicht provozieren Die deutsche Rüstungspolitik sieht keine Provokation Russlands im Atomwaffen-Bereich vor, die Modernisierung der Waffen soll jedoch fortgeführt werden, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag auf […]
… und das ist auch gut so. Die Beliebtheit der Merkel-Junta findet nur noch in der Lügenpresse statt. Kein Bundeskanzler vor ihr hat mehr Unheil über die BRD angerichtet als diese Frau. Die Alters- und […]
Der nicht rechtsfähige Betrugsservice, ein Inkassobüro der ÖR, versucht mit allen Mitteln (Ängste schüren, Rechtsbruch, Kontopfändung, Erzwingungshaft …usw.) die Zwangsgebühren einzutreiben. Unzuverlässige Quellen behaupten, dass dafür Vollstreckungsbeamte und Gerichtsvollzieher sogar extra geschult werden. Sollte dies […]
Es ist ja hinlänglich bekannt, dass die deutsche Gerichtsbarkeit die Menschenrechte in der BRD mit Füßen tritt. Selbst ehemalige Richter prangern das deutsche Rechtssystem an, das schon seit geraumer Zeit den Boden eines demokratischen Rechtsstaat […]
Ilona im Gefängnis – Der Richter und sein „Strafbefehl“ Ilona aus München, die schon mit euch Kontakt hatte, sitzt derzeit im Gefängnis wegen ihres Kampfes mit den Behörden. Sie hat mich geben euch ihren Leidensbericht zu […]
ARD ZDF Beitragsservice (GEZ) – GERICHTSBESCHLUSS – mehr Schein als Sein Bei mir ist mal wieder ein sehr lustiger Gerichtsbeschluss eingeflattert 😉 warum ich darüber nur schmunzeln kann, seht ihr im Video ihr Mäuse 😉 […]
… und vieles andere auch. Der Beitragsservice kann noch soviel Mahnungen verschicken und Vollstreckungen beantragen wie er will – alles ungültig. Ein Amtshilfeersuchen von ARD/ZDF/DR auf Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen wird von den sogenannten Vollstreckungsbehörden nicht […]
… als ich in meinem Buch, „Steht uns das Schlimmste noch bevor?“, beschrieben habe. Eingetreten ist bereits die Verschärfung des Demonstrationsrecht in Spanien. Am 1. Juli dieses Jahres hat die ganz weit rechts konservative diktatorische […]
ARD Beitragsservice – Fallbeispiele Wie wir alle nun gelernt haben, ist der Beitragsservice vom I.Zivilsenat des BVerfG dazu ermächtigt worden, unmittelbar vollstreckbare Titel zu generieren, ohne jemals einen Brief oder Bescheid oder sonstige Schreiben abgeschickt […]
von WiKa (qpress) BRDigung: Offenbar setzt sich auch in Deutschland dieser bemerkenswerte Trend durch, den wir bereits seit längerem in den USA mit Entzücken beobachten können, wo Whistleblower, Aufklärer und Enthüller vor den Kadi gezerrt […]
Es ist kaum noch auszuhalten in dieser Besatzer Republik Deutschland (BRD). Da werden wir von einer US-Agentin in eine Hetzkampagne und einer unglaublichen Aufrüstung gegen Russland involviert und unsere Justiz schweigt. Geht es aber um […]
Man kann sich des Eindrucks nicht verwehren, dass deutsche Richter/innen von Firmen gekauft sind. Der ehemalige Richter am Landgericht Stuttgart, Frank Fahsel, drückte sich in einem Leserbrief von vor über sieben Jahren dbzgl. so aus: […]
Am 10. Juni 2015 gab es vom Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe einen Beschluss zur Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen, in dem der Beschluss des AG Nagold vom 6 März 2014 (4 M 193/14) und der Beschluss des […]
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