Ramin Peymani (liberalewarte) Sie drücken aufs Tempo. Anfang Februar soll sie endlich kommen, die von der Großen Koalition seit langem geplante Verschärfung des Gesetzes gegen Hassrede im Internet. Mit dieser sollen Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet […]
Übernommen aus dem Blog von Norbert Häring Die Vorsitzende des ÄrztInnenverbands IG Med und eine medizinische Fachangestellte haben beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) von Gesundheits-Zwangsdigitalisierungs-Minister Jens Spahn eingereicht. Federführender Anwalt ist Carlos A. […]
Ein Richter hat wegen der von Bund und Ländern verhängten einschneidenden Corona-Maßnahmen eine Verfassungsbeschwerde eingereicht, wie news2020.de berichtet. Dem Juristen zufolge sei es höchste Zeit, „unsere freiheitlich-demokratische Rechtsordnung wieder zu stabilisieren“. Ein Richter aus Deutschland, […]
Klaus Madersbacher (antikrieg) Wie zu erwarten werden von Seiten des Regimes, der Sudelmedien und deren Handlangern/Mitläufern laufend neue Versuche gestartet, die QUERDENKEN-Bewegung zu diskreditieren und in ein schlechtes Licht zu rücken. Sie, die sich ungeniert […]
Von Niki Vogt (schildverlag) Ein Artikel von Mike Adams beschreibt recht gut, was viele Historiker und Journalisten, Buchautoren und Politiker kommen sehen, dass in den USA keine Seite damit leben können wird, die Wahl verloren […]
Die Gewerkschaft der Polizei Bayern fordert ein Verbot von Versammlungen und Demonstrationen bis zum Ende des Lockdowns. Das „Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit“ müsse „in den Hintergrund treten“. Verstöße dagegen müssen „Konsequenzen“ haben. Aus Sicht der Gewerkschaft […]
von WiKa (qpress) BRDigung: Nicht nur ihr Programm ist in Teilen hart umstritten, noch sehr viel länger steht ihre zwangsweise durchgesetzte Finanzierung zur Debatte. Jetzt sind die Programmmacher, den störrischen Kindern gleich, ziemlich eingeschnappt. Sie […]
von Niki Vogt (schildverlag) Douglas Kear Murray ist ein britischer Erfolgsautor und Publizist. Er selbst bezeichnet sich als Neokonservativen und Zionisten. Er ist Mitherausgeber der altehrwürdigen, britischen Zeitung „The Spectator“. Und er hält überhaupt nichts von […]
Von Mike Whitney (theblogcat) https://www.unz.com/mwhitney/the-covid-19-vaccine-is-the-goal-immunity-or-depopulation/ „Es gibt überhaupt keinen Grund für Impfstoffe, um die Pandemie auszulöschen… Man muss Menschen nicht impfen, die kein Risiko für die Krankheit habe. Man plant auch nicht, Millionen fitter und […]
Es ist unglaublich, dass es Leute gibt, die der Ansicht sind, Impfgegner medizinische Versorgung zu verweigern. Reicht es nicht schon, wenn das Volk von den völlig überflüssig Gewählten auf das Übelste ausgeplündert und drangsaliert wird? […]
Dr. Reiner Fuellmich, international tätiger Rechtsanwalt und Mitinitiator des Außerparlamentarischen Corona-Untersuchungsausschusses, im Gespräch mit Erich Hambach für MENSCHEN MACHEN MUT, dem TV-Talk-Format für die Themen der heutigen Zeit. Der Rechtsanwalt ist auch zu Gast in […]
Die Eliten haben vielleicht ihr Blatt überreizt von Brandon Smith (theblogcat) https://alt-market.us/is-the-globalist-reset-failing-the-elites-may-have-overplayed-their-hand/ Ein Aspekt der narzisstischen Soziopathen ist, und daran sollte man sich erinnern, dass sie in ihrer eigenen kleinen Welt leben, in der ihre […]
Autor Vera Lengsfeld In der Corona-Krise wird allen Bürgern gepredigt, sie müssten Einschränkungen, Einkommenseinbußen und sogar Existenzbedrohung um des höheren Gemeinwohls hinnehmen. Alle Bürger? Nein, die Politiker haben dafür gesorgt, dass ihre Diätenerhöhungen regelmäßig kommen, […]
Niki Vogt (schildverlag) Merkel: „Niemand wird gezwungen werden, sich impfen zu lassen … „ Aber wie sieht die Lage wirklich aus? Zahlreiche „Spitzenpolitiker“ werden nicht müde zu betonen, dass es keine Zwangsimpfungen gegen das Corona-Virus […]
Die Anklage gegen Assange wegen der Veröffentlichung von Wahrheiten, die die US-Regierung verbergen wollte, ist ein unglaublich gefährlicher Präzedenzfall Roger Waters (antikrieg) Da die Welt nach wie vor auf die COVID-Pandemie und die umstrittenen Präsidentschaftswahlen […]
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