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TTIP und Vorläufer

von Gert Flegelskamp (flegel-g) Einer Umfrage nach soll fast die Hälfte der Deutschen pro TTIP sein, so berichtet der Spiegel. Amüsiert stelle ich fest, dass ein deutsches Presseorgan schreibt, die Umfrage könne „geschönt“ sein. Es […]

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GEZ: Betrugsservice nicht rechtsfähig

Tobias Freund „ARD ZDF Deutschlandradio“ kann nicht der Gläubiger sein, denn der Betrugsservice ist nach eigener Darstellung (siehe Impressum auf deren Homepage) NICHT RECHTSFÄHIG. – Es gibt keine nicht rechtsfähigen Gläubiger.

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Rundfunkbeitrag: keine verfassungsrechtliche Bedenken

Das US-Besatzungsrecht hat wieder einmal entschieden. Obwohl Deutschland keine gültige Verfassung hat, sieht das VG Stuttgart keine verfassungsrechtliche Bedenken beim zwangsfinanzierten Rundfunkbeitrag. Eine Steuer ist der Rundfunkbeitrag auch nicht, so das VG Stuttgart. Steuer können […]

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Neues vom Hetzer

Er war 2008 bei dem Bilderberger-Treffen vom 5. bis 8 Juni in Chantilly Virginia, nähe Washington, dabei. Vor seiner politischen Karriere engagierte er sich in der Studentenbewegung und in der Außerparlamentarischen Opposition (APO). Er beteiligte […]

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Die Afghanistan-Connection

Der Tagesspiegel und das ARD-FAKT-Magazin haben ein umfangreiches Dossier mit dem Titel, „Die Afghanistan-Connection“, herausgegeben. Es zeigt auf, dass das Deutsche Kriegsministerium der reinste Sumpf ist. Die Mehrheit der Deutschen lehnte den Afghanistan-Einsatz ab, aber […]