Bundesstaat Deutschland gegründet

von Romeo Herbst (novorossia today)

Auf einem virtuellen Festakt am 4. April 2016 hat die sogenannte völkerrechtliche Verfassungsgebende Versammlung der Rechteträger aus den souveränen deutschen Bundesstaaten Deutschlands um 20:18 Uhr die Gründung des Staatswesens und Völkerrechtssubjektes Deutschland als föderalen Bundesstaat verkündet. Damit ist rein völkerrechtlich ein neuer Staat entstanden. Der Festakt konnte als YouTube-Livestream und per Internetradio verfolgt werden.

Die Verfassungsgebende Versammlung wurde am 1. November 2014 völkerrechtlich korrekt ausgerufen und am 11. Oktober 2015 unwidersprochen in den rechtswirksamen Stand versetzt. Hierüber versuchen Deutsche, 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, aus dem Besatzungsstatus zurück in die Staatlichkeit eines friedensstiftenden Rechtsstaates zu finden.

Um es noch einmal hervorzuheben: Es ist EINES von vielen Projekten.+

Immer mehr Menschen in Deutschland bekommen eine Ahnung davon, dass seit der Wiedervereinigung 1990 etwas gewaltig schief läuft. Die Auswirkungen dessen wurden zunächst nur schleichend wahrgenommen, nehmen aber jetzt gewaltig an Fahrt auf.+

Der frühere Sozialstaat Deutschland wird mit Hilfe der neuen Sozialgesetzgebung aus der Feder des Prostituierten-Fans Peter Hartz immer weiter abgeschmolzen. Die Einführung des Euro führte zu einem Preissprung in allen Bereichen. Steuermittel werden für die Rettung privater Banken und ganzer Mitgliedsstaaten eingesetzt. Das Verhalten der Regierungsclique um Angela Merkel in der Einwanderungskrise ist desaströs. Und das ganze Land wird mit einer feindlichen Propaganda gegenüber dem Bruderland Russland überzeugen. Jegliche Entscheidungen werden ohne Beteiligung des Volkes getroffen, so dass sich viele inzwischen die Augen reiben und etwas verändern wollen.+

Schon in der zweiten Generation mit der Denkweise aufgewachsen, man könnte die Politik durch eine Zustimmung auf dem Wahlzettel delegieren, wächst nun das Verständnis, dass Änderungen nur vom Volk selbst ausgehen können.+

Gemeinsam mit anderen Projekten ähnlicher Ausrichtung hat die Verfassungsgebende Versammlung die Erkenntnis, dass seit 1990 in Deutschland nicht hinnehmbare Missstände das Leben bestimmen. So heißt es dann auch auf der Homepage http://www.bundesstaat-deutschland.de:+

„Die Bundesrepublik Deutschland – ist seit 1990 ein vereinigtes Wirtschaftsgebiet – siehe Grundgesetz. Sie ist somit als Unternehmenskonsortium fremder Eigentümer aufgestellt und kein Staat im völkerrechtlichen Sinne. Sie ist nicht viel mehr als jedes andere Unternehmen.

Die Parteien sind Vereine, welche allerdings nicht haften. Die Politiker sind Vereinsmitglieder und werden von den Besitzern der BRD bezahlt. Die Wahlen sind keine Wahlen, sondern nur zur Legitimation des Unternehmens durch die Teilnahme eingeführt worden. Wer wählt, der unterstützt ein Wirtschaftsunternehmen in seinen illegalen Geschäftsabsichten. Bewirken oder verändern können wir in der BRD damit nichts. Die Strukturen bleiben immer und schützen sich selbst – schon aufgefallen? Der „Bund“ ist der Bund der Parteien, sonst nichts.+

Wir Menschen sind in dieser Wirtschaftsordnung zu rechtlosen Konsumrobotern degradiert. Wer mit dem Rechtssystem noch keinen Kontakt hatte, der kann das vielleicht nicht verstehen. Aber wehe man muß dort sein Recht vertreten. Schnell wird klar, Recht, so etwas gibt es hier nicht mehr. 60.000 Kinder werden jedes Jahr aus den Familien entführt und dem Wirtschaftsbereich „Jugendamt zugeführt“. Kein Richter hält sich mehr an die gesetzlichen Vorgaben. Es gibt keine staatlichen Beamten mehr, sondern nur noch den Beamten als Berufsbezeichnung, so wie Metzger. Hier in dieser BRD stimmt überhaupt nichts mehr.+

Die BRD ist ein Unternehmensgebilde ohne hoheitliche Rechte! „+

Die Aktivisten gehen davon aus, dass der Aufbau eines solchen Staates der Deutschen nur über die Reststaatlichkeit der Gemeinden und deren Reaktivierung möglich ist.+

Das neue Deutschland hat eine Korrespondenzadresse in der BRD im mittelfränkischen Veitsbronn.+

Veitsbronn ist ein 6000-Seelenort unweit Nürnberg, der ansonsten nicht sehr viele Freizeitattraktionen zu bieten hat. Und es ist die Heimat des gewählten Vorsitzenden der Verfassungsgebenden Versammlung Uwe von Leonhard.+

Einen Staat Deutschland hat es bisher so nie gegeben, obwohl Deutschland auf der Welt schon lange Deutschland genannt wird. Die Verfassungsgebende Versammlung bezieht sich territorial auf alle Gebiete und Landflächen der deutschen Volksstämme. Dies sind die Grenzen vom 31. Dezember 1937. Allein die Nennung der Grenzen von 1937 wird in der deutschen Bevölkerung nach jahrelanger Abrichtung durch Lügen in der Bildung bereits als nationalsozialistisch wahrgenommen. So wird die berühmte Nazikeule in der systemnahen Berichterstattung der BRD-Leitmedien sicherlich nicht lange auf sich warten lassen. Derzeit wird die Initiative aber durch die Systemmedien noch ignoriert. Die UN-Länderkennziffer 276 für Deutschland wurde durch die Verfassungsgebende Versammlung bereits beansprucht.

Ein an sich durchaus ernstzunehmender Verfassungs-Erstentwurf liegt bereits vor.+

Mitarbeit und Beteiligung. Die Verfassungsgebende Versammlung baut sehr stark auf Mitarbeit und Beteiligung. Diese ist für alle Rechteträger möglich, die sich durch den Nachweis oder die Beeidung ihrer Abstammung qualifizieren.

Virtuell sind bereits alle denkbaren Ministerien geschaffen, in denen Mitstreiter dank Team-Speak-Konferenzräumen virtuell zusammenarbeiten und auch Interessenten und Gäste empfangen.+

Sogar eine Bank, die BdBS genannte Bank der Bundesstaaten und eine Währung sind inzwischen geschaffen worden. Wer bei der Initiative mitmacht und ein Konto beantragt, bekommt für den Start einen Betrag von 10 Millionen Einheiten BdBS Mark gutgeschrieben, die als bedingungsloses Grundeinkommen zu betrachten sind. Kreditzinsen gibt es ebenso wenig wie eine Beteiligung der Familie Rothschild an der Bank. Sich mit der Bank der Bundesstaaten zu beschäftigen, eröffnet eine interessante Sicht auf das Thema Währung. Und wer hätte nicht gerne ein Konto mit einem Guthaben von 10 Millionen, da es dazu noch ohne Gegenleistung gibt.+

Als Rechtsgrundlage für die Gründung der Verfassungsgebenden Versammlung wird die Tatsache angesehen, dass seit 1990 die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik juristisch nichtig sind. Man geht davon aus, dass am 17. Juli 1990 das Besatzungsorgan Bundesrepublik in Deutschland vom 23. Mai 1949 durch Streichung seines räumlichen Geltungsbereiches, Artikel 23 seiner Besatzungsordnung “Grundgesetz von 1949”, ersatzlos aufgehoben wurde. Mit dem Tageswechsel vom 17. Juli 1990 zum 18. Juli 1990, 0.01 Uhr, ist damit das Besatzungsorgan Bundesrepublik in Deutschland mitsamt seinem Grundgesetz juristisch erloschen. Juristisch wirksam wurde diese Streichung am 29. Juli 1990.+

Der Erfolg dieser Initiative wird letztlich aber nicht davon abhängen, wie gut sich ein Staat simulieren lässt, denn das macht die BRD bereits recht erfolgreich. Vielmehr aber davon, wie viele Menschen dem neu gegründeten Bundesstaat Deutschland wenigstens in Teilbereichen Vertrauen schenken werden. Dazu gehört die Arbeit in zu schaffenden politischen Ämtern wie auch die Teilnahme an demokratischen Wahlen. Der Aufbau einer Gerichtsbarkeit und einer Exekutive sowie eines Bildungssystems.

Aber insbesondere der Ausstieg aus dem System BRD, indem Dienstleistungen und Waren innerhalb des Systems gegen Bezahlung in BdBS Mark ausgetauscht werden und die Entrichtung von Steuern und Abgaben an die BRD-Verwaltung mit der Begründung eingestellt wird, dass es nichts zu versteuern gibt. Wer der BRD-Verwaltung seine Arbeitskraft entzieht, weil er große Teile seines Bedarf über ein System mit bedingungslosem Grundeinkommens decken kann, geht quasi in einen Generalstreik gegenüber der BRD-Verwaltung.+

Lobenswert ist das Projekt in jedem Falle, auch wenn viele darüber stolpern werden, dass der Bundesstaat Deutschland der erste Staat wäre, der auf dem Territorium eines anderen völkerrechtlich anerkannten Staates, des aktuell nur handlungsunfähigen Deutschen Reiches, errichtete wurde.
Wer sich beteiligt, lernt wieder politisch und volkswirtschaftlich zu denken und entreißt damit dem System BRD den letzten Schleier der Menschlichkeit, Solidarität und Rechtsstaatlichkeit.+

Doch vielleicht sollten sich alle Patrioten einmal überlegen, ihre Kräfte in einem Projekt zu bündeln, statt sich mit ihren als unvereinbar betrachteten Rechtsauffassungen gegenseitig zu bekämpfen.+

Romeo Herbst