Blogger Carsten Schulz droht Haftstrafe wegen Beleidigung – Freiheit für Kinderschänder

Willkommen im Irrenhaus Deutschland: Ein Syrer bekommt für eine brutale Vergewaltigung nur eine Bewährungsstrafe, weil laut Richter dieser Syrer auf dem besten Weg ist, ein ganz normaler Mitbürger zu werden. (1)

Und für den brutalen sexuellen Missbrauch von 2 Kindern (!!) bekommt ein Afghane ebenfalls nur eine Bewährungsstrafe, weil laut Richter dieser Afghane so gut integriert sei  und sehr gute soziale Aussichten habe. (2)

Dem Blogger Carsten Schulz aus Hannover droht jetzt eine einjährige Haftstrafe, bei der wohl keine Bewährung angedacht ist. Der Vorwurf: Beleidigung und Volksverhetzung in mehreren Fällen, die offenbar zu einem einzigen Verfahren zusammengefasst werden. (3)

Schulz bittet um Hilfe, da er zu seinem Pflichtverteidiger kein Vertrauen hat:

ein grosses Problem dabei ist natürlich, dass in diesem Strafverfahren wie schon erwähnt 10 Verfahren zu einem Verfahren zusammengefasst worden sind, aber die Pflichtverteidiger nur für ein Verfahren bezahlen werden obwohl von ihnen erwartet wird, die Arbeit für 10 Verfahren zu machen. Ich halte so eine Konstellation übrigens für absolut rechtswidrig, aber mein Antrag auf Entknüpfung dieser Verfahren wurde ja von Richterin T. – H. schon gleich zu Anfang abgelehnt.

… falls es dort draußen einen Fachanwalt für Strafrecht gibt, der diesen Fall aus reinem Idealismus übernehmen würde, bitte melden und falls es einen libertär gesinnten Sponsor gibt, der diesen Anwalt tatsächlich bezahlen würde, bitte ebenfalls unbedingt und so schnell wie möglich melden.

Wir leiten gerne jede Antwort an Carsten Schulz weiter.

Quelle opposition24

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Blogger Carsten Schulz droht Haftstrafe wegen Beleidigung – Freiheit für Kinderschänder
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5 Kommentare

  1. 5 Euro OwiG mutiert zu einem Geschäftsmodell OHNE Zukunft.

    Parkscheibe raus, damit kein Autofahrer benachteiligt wird und parken kann. So war es edel gedacht… Einen feuchten Kehricht mit dem EDELSEIN! Die klammen Kommunen gehen BRUTAL gegen zahlungskräftige „Kunden“ vor. Bis hin zur Beugehaft… Das hört jetzt auf. Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit sende ich Ihnen meine Begründung zu, weshalb ich den am 22.01.2023 von Ihnen erhaltenen Bußgeldbescheid zurückweise. Begründung: Ein nichtstaatliches Gebilde, das illegalen Grenzübertritt mit Asyl oder Duldung belohnt, muss Lappalien wie Ordnungswidrigkeiten (hier: Geschwindigkeitsüberschreitung) ebenso dulden. Um Diskriminierung zu vermelden, ist es geradezu dazu verpflichtet. Unerlaubte Einreise, unerlaubter Aufenthalt sowie eine durch falsche Angaben (oder entsorgten Paß) erschlichene Betretungserlaubnis sind Straftaten (AufenthG. §14, §95 Abs 1 Nr. 3). Das Annehmen einer Scheinidentität, das Erschleichen von Sozialleistungen, Prozeßkostenhilfe, Gesundheitsversorgung, Sprachkursen und Wohnraum sind massive Straftaten, denen gegenüber eine Ordnungswidrigkeit nachrangig zu verfolgen ist. Wenn sogar geltendes Recht in erheblichem Maße nicht angewendet wird, wie bei den zahlreichen o. gen. Straftaten, ist eine Ordnungswidrigkeit mit mindestens der gleichen Nachsicht zu behandeln. Straftaten bei illegal Einreisenden nicht zu verfolgen, nur weil bei ihnen nichts zu holen ist, gleichzeitig aber Ordnungswidrigkeiten beim eigenen Bürger zu ahnden, weil man diese im Gegensatz zum illegal Einreisenden finanziell aussaugen kann, stellt eine schwere Diskriminierung rechtschaffender Bürger dar, wie es sich für ein funktionierendes Rechtssystem und für eine dem Souverän verpflichtete Behörde nicht ziemt. Eine Exekutive, die schwere Rechtsbrüche bewusst mißachtet, sich aus Geldgier auf Lappalien stürzt, um u. a. die Konsequenzen aus diesen Rechtsbrüchen zu finanzieren, korrumpiert den Rechtsstaat als wesentliche Säule der liberalen Demokratie und verliert jegliche Legitimation. So lange einem in diesem Nichtstaat für das Falschparken oder eine Geschwindigkeitsüberschreitung eine härtere Verfolgung droht als für das Drogendealen in deutschen Parks, so lange es Asylbewerbern, darunter auch islamistischen Gefährdern, möglich ist, sich mit bis zu 20 verschiedenen Identitäten frei zu bewegen und Sozialhilfe zu kassieren, so lange man ermitteln kann, dass ich das Auto gefahren habe und nicht mein Vater , während es anscheinend nicht möglich ist, die wahre Identität von zigtausend Menschen zu ermitteln, die sich allesamt als Syrer ausgeben, so lange werde ich diesen systematischen Rechtsbruch nicht mehr mit Bußgeldern finanzieren. Aus o. gen. leicht verständlichen Gründen weise ich die gegen mich erhobene Bußgeldforderung zurück.

    Das System ist unheilbar krank !

    • Ich hatte schon einmal meinen Bußgeldfall geschildert:

      https://krisenfrei.com/zustand-der-justiz-in-deutschland/#comment-188386

      Jürgen II sagt:
      2. Februar 2023 um 08:48 Uhr

      Seitdem habe ich von keiner Behörde mehr etwas gehört. Ich habe den Verdacht, daß außer der finanziellen Beraubung eine konzertierte Aktion läuft den älteren deutschen Rentnern den Führerschein abzunehmen und als Ersatz Zuwanderern Führerscheine zu geben, weil die Straßen überfüllt sind. So eine Politik kann nur von jemand betrieben werden, der von abgrundtiefem Haß gegen alles Deutsche erfüllt ist! Wer findet alles Deutsche zum Kotzen und kann damit gar nichts anfangen, lebt aber von unserem Geld gerne wie die Made im Speck?

      Ich bin sowieso sauer, daß ich 1 1/2 Jahre meines jugendlichen Lebens für nichts und wieder nichts bei der Bundeswehr „dienen“ mußte, nur damit Adenauer sich bei den Siegermächten einschleimen konnte. Wenn ich die Rentenbeiträge, die von mir zwangsweise eingezogen wurden, selbst hätte verwalten dürfen, würde ich mich finanziell jetzt sehr viel besser stellen. Wieso kommt eigentlich der Staat dazu, riesen Summen einzustreichen, die man nicht selbst investieren darf, mit denen er aber auch nicht vernünftig umgehen kann, wobei er sich auf einen Generationenvertrag (mit Einwanderern???) beruft, der schon seit mindestens 30 Jahren aufgrund der Bevölkerungsentwicklung überholt ist? Ich mußte Geld für ein aussichtsloses Investment hergeben, dem ich selbst nicht nachgehen durfte. Mir selbst gibt auch keine Bank Geld für ein aussichtsloses Investment, das jetzt norwendigerweise an der Inflation scheitern MUSS! Die ältere Generation MUSS rasiert werden und der einzige Weg dazu ist INFLATION! Deswegen kann die Inflation nicht zurückgehen!!!

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