BGE – die Schweizer sagen Nein!

Warum ich für ein bedingungsloses Grundeinkommen bin

Die Schweizer haben das bedingungslose Grundeinkommen von umgerechnet 2.250 Euro/Monat mit einer Zustimmung von immerhin etwas mehr als einem Fünftel verworfen. Doch damit ist die Idee nicht tot. Nach Umfragen wollen zwei Drittel der Schweizer die Idee weiter diskutieren und erwarten eine weitere Abstimmung dazu. Bei den Jüngeren zwischen 18 und 29 Jahren sind es sogar 80 %, wobei die Digitalisierung das Hauptargument für das Grundeinkommen ist. Fast drei Viertel der Befragten stimmten der These zu, mit der Digitalisierung würden viele klassische Arbeiten sowieso überflüssig – es brauche neue Modelle der Lebensgestaltung. Wenn die Zeit für ein Grundeinkommen nicht schon da ist, so wird sie in vielen Ländern in wenigen Jahren kommen. Die Gründe dafür sind zahlreich, die Bedenken meist künstlich und in der Regel einseitig interessenbestimmt.

Fangen wir mit den Bedenken an. Michael Hüther, Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft in Köln, war schon gegen den Mindestlohn mit dem faulen Argument der Jobvernichtung ins Feld gezogen. Jetzt macht er gegen das Grundeinkommen geltend, den Deutschen sei ein selbstbestimmtes Leben von höchstem Wert, die Erwerbsarbeit sei dafür von herausragender Bedeutung. Wer mehr leiste, der soll auch mehr verdienen. Dagegen sei ein leistungsloses Grundeinkommen verantwortungslos, denn der Einzelne wäre unabhängig von jeder Voraussetzung anspruchsberechtigt. Wer die Leistungsgerechtigkeit aufgäbe, der hebele die Chancengerechtigkeit für viele aus, weil es nicht mehr lohnend erscheine, die Chancen auch zu nutzen. Staatsausgaben, die so deutlich erkennbar Fehlanreize hätten, stellten zugleich die Fairness der Besteuerung infrage. Man besteuere Leistungseinkommen für leistungsloses Einkommen.

Noch gröber argumentiert Norbert Blühm (CDU): Das bedingungslose Grundeinkommen sei ungerecht und Geldverschwendung. Warum solle ein Millionär ein bedingungsloses Grundeinkommen erhalten, dessen er gar nicht bedarf – und das zudem von denen mitbezahlt werde, die nicht so wohlhabend seien? Dieses Dilemma könne auch nicht durch eine Einkommensgrenze gelöst werden – sondern nur durch eine gigantische staatliche Bedürfnisprüfungsanstalt. Denn Einkommen allein könne noch kein Indiz für Bedürftigkeit sein, sonst wäre der nur Teilzeit arbeitende Millionär bedürftig.

Andere Gegner argumentieren schlicht mit der angeblichen Unbezahlbarkeit. Die meisten Bedenken sind an den Haaren herbeigezogen, weil vorhandene Besitzstände geschützt werden sollen.

1. Ein Grundeinkommen wäre finanzierbar

Ein Grundeinkommen, wie es in der Schweizer Volksinitiative vorgesehen war, ist finanzierbar, da es kein zusätzlicher Lohn sein sollte, sondern weitgehend heutige Einkommen ersetzt hätte. Die Löhne wären dafür im Umfang des Grundeinkommens abgesenkt worden und die Arbeitgeber hätten im Gegenzug eine entsprechende Abgabe in die Grundeinkommenskasse entrichtet. Lediglich für diejenigen, die bisher weniger als das Grundeinkommen oder gar kein Einkommen haben, wäre ein Fehlbetrag entstanden, der zusätzlich aus dem Steueraufkommen hätte finanziert werden müssen. Dafür wurde in der Schweiz mit 25 Mrd. Franken pro Jahr gerechnet.

Setzt man das Grundeinkommen nicht ganz so üppig an, sondern etwa mit 1.800 Euro/Monat, so ergäbe …

Bitte hier weiterlesen und Kommentare (Pro/Contra) anhand von Beispielen begründen.

Meine persönliche Meinung. Das BGE wird es in den Industriestaaten in etwa 20 Jahren geben müssen. Es sei denn, die Hälfte der Erdbevölkerung wird durch einen 3. Weltkrieg ausgelöscht. Das US-Imperium ist mit den NATO-Erfüllungsgehilfen auf dem besten Weg dorthin. Warum wird es das BGE kommen? Die Automatisierung (Roboter) könnte bis 2020 in etwa zwei Millionen Menschen den Arbeitsplatz kosten. Selbstfahrende Autos gibt es bereits. LKW-, Taxifahrer (wieviele davon gibt es in der BRD?) würden dann nicht mehr gebraucht. Und wieviel Arbeitsplätze gibt es bei der täglichen Müllentsorgung? Roboter werden in Zukunft Ihre Mülltonnen entleeren. Und das sind nur zwei Beispiele.

Ein ganz großer Vorteil der Künstlichen Intelligenz (KI) wäre: Polit-Psychopathen wären dann komplett überflüssig, denn sozialprogrammierte und lernfähige Maschinen wären um ein vielfachen intelligenter als diese verlogene Bande. Polit-Darsteller sind nun einmal unfähig, über mehrer Jahre hinauszudenken. Diese Spezie hat ein ganz einfaches und primitives Denkschema, das da lautet: nach der Wahl ist vor der Wahl. Ein Spatzengehirn ist da wesentlich konstruktiver.

Lediglich auf die Programmierung der zukünftigen Maschinen käme es an. Multimilliardäre würden dann jedenfalls der Geschichte angehören. Das aber sollte die Bevölkerung dann doch besser unabhängigen Wissenschaftlern und Fachkräften überlassen und nicht irgendwelchen dahergelaufenen Partei-Laien. Grundbedürfnisse sollten das oberste Ziel sein. 

Maschinen würden den Menschen dienen und nicht umgekehrt. Wer würde denn noch Krisenvorsorge treffen oder ans Auswandern denken, wenn Maschinen zum Wohlergehen der Menschheit beitragen. Allein der (noch) frei denkende Mensch ist dazu in der Lage, ein friedliches Miteinander auf diesem Planeten zu ermöglichen.