„Basismaßnahmen“, jetzt zur Heilung korrupt-inkompetenter Regierungen

„Basismaßnahmen“ zur Heilung korrupt-inkompetenter Regierungenvon WiKa (qpress)

BRDigung: Es wurde mal wieder Zeit für eine neue Vokabel. Diese scheint nun von der Regierung kreiert oder zumindest neu besetzt worden zu sein. Augenscheinlich mit einem anderen Impetus als es zur Zeit vonnöten wäre. Die Regierung möchte bestimmte, freiheits- und grundrechtsbeschränkende Maßnahmen beibehalten, um die Menschen sanft und dauerhaft an ein Maßnahmen-Korsett zu gewöhnen. Womöglich möchte die Regierung hier etwas so gewöhnlich machen wie das Zähneputzen. Es geht dabei vordergründig um den Maskenzwang, Abstandsgebote und Zutrittsregelungen, also auch um Privilegien für willige Mitmacher. Ihr scheint es ferner darum zu gehen, die erfolgreich ausgesetzten Grundrechte auf Dauer kassieren zu können. Erstaunlich welche Einigkeit sich da parteiübergreifend im Parlament zeigt.

Demnach sollen nach den Vorstellungen der Regierung, die “Basismaßnahmen” die wesentlichsten Grundrechtsabschaffungen konservieren. Offenbar bis die Regierung zum Herbst hin die nächste Pandemiewelle aus dem Hut zaubern kann, um hernach auch die teilweise wiederhergstellten Grundrechte abermals wirksam kassieren zu können. Aus Gründen des Machterhalts ist dies nachvollziehbar. Nur leider ist der Machterhalt der eigenen Kaste kein grundgesetzlich verankertes Ziel. Mithin stellt sich hier immer deutlicher die Frage des Machtmissbrauches. Das Parlament selbst hat mehrheitlich bereits seine Hirnlosigkeit und Faktenresistenz unter Beweis gestellt.

Regierungspolitik und gesunder Menschenverstand sind inkompatibel

„Basismaßnahmen“ zur Heilung korrupt-inkompetenter RegierungenAus diesem Grunde sind die Avancen der Regierung und der nicht offiziell verlautbarten Ziele hinter den “Basismaßnahmen” absolut ernst zu nehmen. Hier gibt es weitere Erläuterungen zu den Basismaßnahmen als auch ein Basis-Umfrage dazu: Feinheiten im Corona-Fahrplan • „Basismaßnahmen“ bleiben • Diese Regeln sollen auch nach dem 20. März noch gelten … [LOCUS]. Es ist nicht davon auszugehen, dass die Regierung, wie schon unter Merkel, so auch unter Scholz, die ernsthafte Absichten hegt die freiheitlich, demokratische Grundordnung wiederherzustellen oder auch nur ansatzweise zu schützen. Dass sich der bereits vollständig entmündigte Bürger überhaupt noch getraut an so einer Abstimmung (wie rechts gezeigt) teilzunehmen, ist schon ein echter Affront gegen die Herrschaft. Nur gut, dass die nichts bewirken, sonst wäre die Regierung schon alarmiert.

Eher das Gegenteil wird hier von einem Tag zum anderen offenbarer. Nicht so abwegig ist die dauerhafte Beseitigung dieser Grundordnung mittels einer neuartigen Gesundheitsdiktatur. Die hat das Zeugs die Menschen zur reinen Verfügungsmaße (von wem auch immer) zu degradieren. Dies alles im Namen einer ominösen Pandemie- und Seuchenbekämpfung? Das ist ungesund und bei Fortdauer dieser Politik kommen wir da per se nicht mehr heraus. Dass die vorherrschende Politik, wenngleich weltweit so betrieben, die eigentliche Bedrohung der Menschheit ist, dämmert inzwischen immer mehr Menschen.

Richtige “Basismaßnahmen” von unten sind jetzt gefordert

Es braucht demzufolge sinnvolle wie durchsetzbare Basismaßnahmen “zum Schutz des Souverän” vor einer nachweislich übergriffigen Regierung, die sich dazu noch hinter einem inkompetenten Parlament verschanzt. Dazu braucht es eine neue, wenigstens aber überarbeitete Organisation des Zusammenlebens, welche die Menschen vor einem übergriffigen Staat und Staatsapparat schützt. Basismaßnahmen, die die soziale Gemeinschaft derart “immun” macht, das weitere Versuche dieser Art, egal unter welchen Vorwänden, sofort im Ansatz beendet werden.

Es sieht fast danach aus, als ob das Modell der “repräsentativen Demokratie” (nach Merkel: marktkonforme Demokratie) gescheitert ist und wir endlich zur direkten Demokratie übergehen müssen. Wie uns Kanada aktuell belegt, es ist in diesem Punkt bereits etwas weiter, muss und wird in dieser Hinsicht etwas passieren. Dort werden Bürger, die mit der Politik nicht einverstanden sind, bereits als Terroristen gehandelt. Sie werden enteignet und im Zweifel ins Gefängnis gesteckt. Das geht ganz wunderbar, weil die Regierung beginnt legitimen Protest im Rahmen der Notstandsgesetzgebung zu kriminalisieren.

Befreiung diverser Bereiche des öffentlichen Lebens

„Basismaßnahmen“ zur Heilung korrupt-inkompetenter Regierungen Im Rahmen der wirklich erforderlichen “Basismaßnahmen” benötigen wir dringend die “Befreiung der Wissenschaft” und der “Vierten Gewalt” aus Konzernhänden. Beide Bereiche wurden ans große Geld ausverkauft, mit den heute unübersehbaren Folgen. Wer genug Geld hat, der kann sich heute sogar eigene “Fakten-Checker” kaufen. Das ist eine gute Idee, um die Richtigkeit der eigenen Narrative propagandistisch untermauern zu lassen. Das macht sie zwar nicht richtiger, aber den Betrug an den Menschen etwas perfekter und angeblich glaubwürdiger. Selbst die Befreiung der Judikative aus dem Sumpf der ersten beiden Gewalten könnte hierbei noch hilfreiche Dienste leisten.

Allein das sind erste notwenige und sinnvolle “Basismaßnahmen”, um zu gewährleisten, dass die Bürger in Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung miteinander leben können. Maßnahmen die anders als im Wortsinne der Regierung, keine Spaltung, sondern die Vereinigung der Menschen zur Folge haben. Bei längerem Nachdenken über “Basismaßnahmen” wäre das zumindest die richtigere Besetzung für einen Begriff der irgendwie positiv besetzt sein soll. In den Händen der Regierung verkommt dieser neu missbrauchte Begriff, wie aufgezeigt, zu einem alleinigen Unterdrückungsinstrument. Grund genug sich der Basismaßnahmen anzunehmen und sie zum Wohle der Menschen korrekt zu besetzen und durchzuziehen.

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