NATO-Waffenkauf ohne Parlamente
Autor: Uli Gellermann (rationalgalerie)
Früher, man kann sich kaum noch an die Zeiten erinnern, früher haben die nationalen Parlamente über Waffen-Käufe und Lieferungen entschieden. Jetzt gibt es einen neuen NATO-Fonds ( „Priority Ukraine Requirements List“ ), aus dem die Waffen mechanisch, auf Anforderung von Kiew, bezahlt werden sollen.
Ausschaltung der nationalen Parlamente
Zwar ist die Ausschaltung der nationalen Parlamente nach Artikel 5 des NATO-Vertags erst möglich, wenn es einen bewaffneten Angriff auf ein oder mehrere NATO-Mitglieder gibt, aber wer die deutschen Medien konsumiert, muss ohnehin denken, Deutschland sei im Krieg. So, wie die jeweilige Bundesregierung den echten Krieg vorab in den Medien toben lässt, so gibt das Parlament ohne Aufmucken sein Budgetrecht auf, wenn es um die illegale Kriegsvorbereitung geht.
Ziele in Russland erreichen
Das Budgetrecht ist eine der wesentlichen Grundlagen der parlamentarischen Demokratie: Mit diesem Recht ist es dem Parlament möglich, die Staatsfinanzen zu kontrollieren, die Regierungspolitik zu steuern und die Regierung zu kontrollieren. Mit dem Krieg in der Ukraine wird das Parlament zunehmend entmachtet und die Exekutive gestärkt. Passend zur Rüstungs-Automatik geschieht die Verlegung von fünf deutschen Eurofighter-Kampf-Flugzeugen nach Polen. Immerhin liegt die Reichweite der Kampfflugzeuge bei 2.900 Kilometern, und sie können von ihrem neuen Standort jede Menge Ziele in Russland erreichen. Ab wann der russische Generalstab diese Verlegung als Bedrohung begreift, werden wir dann wissen, wenn die Eurofighter von der russischen Luftwaffe als Ziele betrachtet werden.
Bundestag als Garnierung.
Die deutschen Medien berichten über die Eurofighter-Aktion, als handle es sich um Routine und nicht um eine Vorkriegsentscheidung. Und weil sie bewußt falsch berichten, will ihnen auch nicht die Frage einfallen, was denn das deutsche Parlament zu dieser Entscheidung zu sagen hat. So verkommt der Bundestag zur Garnierung. Ernstzunehmende Debatten über die Kriegsgefahren werden im Parlament nicht geführt: Die Bevölkerung könnte wach und beunruhigt werden.
Je näher der Krieg rückt, umso geringer wird die Rolle des Bundestags. Als sei die Entscheidung längst gefallen und das Kriegsregime installiert.
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„Nach dem Zweiten Weltkrieg leistete Prag dem jungen israelischen Staat wichtige Waffenhilfe. Im Gegensatz zu allen Embargos lieferte die Tschechoslowakei Waffen nach Tel Aviv. Israelische Kampfpiloten wurden zudem auf tschechoslowakischen Flugplätzen beim Umgang mit Kampfflugzeugen geschult. An diese Geschichte erinnert man sich in Israel bis heute dankbar.
Zwar froren die tschechoslowakischen Kommunisten die Beziehungen zu Israel unter Moskauer Druck in den 1960er Jahren ein. Doch namentlich unter Oppositionellen hielt das besondere Interesse für den jüdischen Staat an. Nach 1989 entfaltete sich unter den einstigen Dissidenten, die in der Samtrevolution an die Macht gekommen waren, ein großer Aufschwung im bilateralen Verhältnis. Es gibt keine Resolution in keinem internationalen Forum, bei dem sich Tschechien nicht an die Seite Israels gestellt hätte – auch im Gegensatz zu anderen westlichen Staaten.
Mit dankbarer Bewunderung wurde in Israel zudem stets auch die besondere Pflege der Erinnerung an die Schoah im Jüdischen Museum Prag registriert. Eine besondere Rolle spielte hier die Rekonstruktion der Pinkas-Synagoge in der früheren Prager Josefstadt. 1995 wurden dort nach umfangreichen Arbeiten auch die Inschriften der Namen von rund 78.000 tschechoslowakischen Juden wieder zugänglich, die im Zweiten Weltkrieg ums Leben gekommen waren. Im Obergeschoss der Synagoge sind Zeichnungen von internierten Kindern aus dem jüdischen Ghetto Theresienstadt aufbewahrt.“
Wie man sehen kann, fanden die Zionisten schon immer nützliche Idioten für die Durchführung ihrer Verbrechen, auch wenn Stalin einige dieser Juden deswegen in den üblichen Schauprozessen zum Tod verurteilen und hinrichten ließ.
„Je näher der Krieg rückt, umso geringer wird die Rolle des Bundestags. Als sei die Entscheidung längst gefallen“, weil die bisherige formale Rückfrage beim Bundestag, der fast vollständig von der DIG beherrscht wird, auch nur eine Maskerade war.
Merz will jetzt auch wie Churchill ein Kriegskabinett schaffen, um für den Krieg mit Rußland eine kleine schlagkräftige Manschaft zu haben, die alle dem zionistischen Imperium ergeben sind. Merz will also wie Churchill ein diktatorisches Regime schaffen, bestehend aus wenig Leuten.
Churchill wurde sofort nach Kriegsende abgewählt, weil die Leute seine Kriegslüsternheit satt hatten. Zuvor hatten die Briten einen aus Marokko gebürtigen Juden als Kriegsminster Leslie Hore-Belisha, 1. Baron Hore-Belisha:
https://de.wikipedia.org/wiki/Leslie_Hore-Belisha,_1._Baron_Hore-Belisha
„So nannte etwa Adolf Hitler „den jüdischen Kriegsminister Hore-Belisha“ in seinen Monologen [Anm.: wie heutzutage Trump] im Führerhauptquartier neben Winston Churchill, Anthony Eden und Lord Vansittart den Hauptverantwortlichen für die britische Kriegserklärung an Deutschland.“
Auch in den USA hatten die Leute nach dem Krieg die Kriegslüsternheit Roosevelts und seiner ihn umgebenden zionistischen Gefolgschaft, vgl. Morgenthau, satt:
https://de.wikipedia.org/wiki/Henry_Morgenthau
und beschränkten die Dauer eines Präsidenten auf zwei Amtszeiten, weil Roosevelt sich viermal hatte wählen lassen.
Der größte Witz des Jahrhunderts ist wohl, daß Merz als Marionette des Blackrock Larry Fink die Waffenlieferungen an Israel stoppen will. Da lachen sich die Hühner tot, wenn sie das hören. Das wird NIEMALS erfogen. sondern heimlich weitergehen!
Zum Kriegskabinett Churchills bei Google KI:
„Churchills Kriegskabinett war eine kleine Gruppe von Ministern, die während des Zweiten Weltkriegs unter Winston Churchill die wichtigsten Entscheidungen für Großbritannien trafen. Es war ein enges Gremium, das die Kriegsführung und die politischen Geschicke des Landes lenkte.
Zusammensetzung und Rolle:
Das Kriegskabinett war klein und handlungsfähig, oft bestehend aus weniger als zehn Mitgliedern.
Es umfasste wichtige Minister wie den Premierminister, den Schatzkanzler, den Außenminister und den Verteidigungsminister.
Die Mitglieder des Kriegskabinetts trafen sich regelmäßig, oft täglich, um über die neuesten Entwicklungen zu beraten und strategische Entscheidungen zu treffen.
Es diente als zentrales Entscheidungsgremium für alle wichtigen Kriegsbelange, einschließlich militärischer Operationen, Diplomatie und Wirtschaft.
Bedeutung:
Das Kriegskabinett spielte eine entscheidende Rolle bei der Führung Großbritanniens durch den Zweiten Weltkrieg.
Es ermöglichte eine schnelle und effiziente Entscheidungsfindung, die in der Kriegszeit unerlässlich war.
Churchills charismatische Führung und das enge Zusammenarbeiten im Kabinett trugen maßgeblich dazu bei, den Krieg erfolgreich zu gestalten.
Die Entscheidungen, die im Kriegskabinett getroffen wurden, hatten weitreichende Auswirkungen auf den Verlauf des Krieges und die Zukunft Großbritanniens."
Rückschau:
Das Buch über Barschels Tod bleibt verboten. Der ehemalige Chefermittler im Fall Barschel, der Lübecker Leitende Oberstaatsanwalt Heinrich Wille, ist davon überzeugt, daß Uwe Barschel ermordet wurde.[6]
Verschwörungstheorien
Die ungeklärten Todesumstände führten zu einer Reihe von Spekulationen und Verschwörungstheorien.
Im Gegensatz zu den meisten Politikern der damaligen Bundesrepublik reiste Barschel mehrfach in die DDR und die Tschechoslowakei. Dies wurde als Hinweis auf verschiedene Verstrickungen im Ost-West-Konflikt gedeutet.[7]
Der politische Mord bzw. der als Suizid oder Unfall getarnte Mord ist ein beliebtes Mittel, der vorzugsweise von Geheimdiensten angewendet wird.
Der südafrikanische Waffenhändler Dirk Stoffberg sagte 1994 in einem Interview aus, daß ein ihm bekannter Agent der CIA Barschel getötet habe, bevor dieser nach Kanada habe auswandern können. Eine diesbezügliche Absicht Barschels war bis dahin allgemein kaum bekannt. Kurz danach starb Stoffberg mit seiner Freundin unter nicht geklärten Umständen; die offizielle Version lautete auf Doppelsuizid.[8]
Mossad
Victor Ostrovsky, ein in Kanada lebender ehemaliger Agent des israelischen Geheimdienstes Mossad, behauptete in seinem Buch „Geheimakte Mossad“,[9] Barschel sei Opfer eines Mossad-Tötungskommandos gewesen, weil er sich 1987 der Abwicklung geheimer Waffengeschäfte zwischen Israel und dem Iran im Transit über Schleswig-Holstein widersetzt habe und mit seinem Wissen über die Angelegenheit an die Öffentlichkeit zu gehen drohte. Ostrovsky war zwar schon 1986, also geraume Zeit vor Barschels Tod, aus den Diensten des Mossad entlassen worden, pflegte jedoch weiterhin Kontakte beim Mossad. Auch Abū l-Hasan Banīsadr, bis zu seiner Absetzung 1981 Präsident des Iran, ist davon überzeugt, daß Barschel „eine wichtige Rolle im Waffenhandel mit dem Iran gespielt“ hat.[10] Ostrovsky selber war mit dem Fall Barschel betraut. Akribisch schilderte er, wie der Mord vorbereitet und schließlich durchgeführt wurde.
Von Anfang an regten sich geheime Zweifel an der Bonner Vertuschungspropaganda hinsichtlich der Version eines Suizids. Barschels Tod blieb jedoch lange Zeit ein Tabu. Ein Schweizer Gutachten wurde überdies unterdrückt und durfte nicht an die Öffentlichkeit gelangen. Der mit dem Fall betraute Kieler Oberstaatsanwalt Wick ging noch einen Schritt weiter. Er ließ ein Gegengutachten in München erstellen, das nur so von Unwahrheiten strotzte. Der Münchner Gutachter behauptete, daß Gewalteinwirkungen an Barschels Körper nicht feststellbar gewesen seien. Später konfrontierte ihn RTL-Explosiv mit Aufnahmen von Barschels Kopfpartien, ohne daß der Experte zunächst wußte, um wessen Kopf es sich dabei handelte. Unvoreingenommen erklärte derselbe Gutachter, daß die abgebildeten Flecken auf den Fotos auf äußere Zeichen von schweren Schlageinwirkungen deuten.
Der ehemalige Mossad-Agent, der (1994) Verbindungen zwischen dem Mossad und dem dänischen Geheimdienst unterhielt, hatte angeblich von seiner Organisation Einzelheiten über den Mord am schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten, der unter dem Decknamen Aktion „Hannibal“ lief, erfahren. Das Tatmotiv: Barschel wußte alles über den geheimen Waffenhandel zwischen Israel und dem Iran, wobei Kiel und Kopenhagen als heimliche Schleusen fungierten. In Norddeutschland habe der Mossad 20 iranische Kampfpiloten auf zwei Sportflughäfen ausgebildet. Als Barschel davon erfahren habe, habe er versucht, die widerrechtlichen Aktivitäten zu unterbinden, woraufhin der Mossad mit Hilfe des Bundesnachrichtendienstes eine Kampagne gegen ihn gestartet habe. Barschels Pressereferent Reiner Pfeiffer – angeblich vom Mossad nur „der Whistler“ genannt – sei mit einer Prostituierten erpreßt worden. Dem Bundesverfassungsschutz sei die gefälschte Information zugespielt worden, daß Barschels Bruder in Wirklichkeit ein Strohmann im internationalen Waffenhandel sei. Am 2. Oktober 1987 trat Barschel unter dem Druck der Medien von seinem Amt zurück. Nur zehn Tage später hätte er vor einem Untersuchungsausschuß aussagen sollen. Dazu kam es aber nicht mehr. 2010 mutmaßten manche, Barschel habe reinen Tisch machen und alle auffliegen lassen wollen. Der Mossad-Agent Ran habe Barschel an seinem Urlaubsort auf den Kanarischen Inseln angerufen und ihn mit angeblich heißen Informationen nach Genf in die neutrale Schweiz gelockt. Aus Brüssel sei zeitgleich eine Gruppe (Kidon) von 7 bis 9 Mossad-Mördern in Genf eingetroffen.[11]
Schleswig-Holsteins Generalstaatsanwalt Erhard Rex erklärte die These, wonach Barschel in Waffengeschäfte verstrickt und in diesem Zusammenhang ermordet worden sei, Ende Oktober 2007 in einer Dokumentation ausdrücklich für nichtig.[12]
Barschels Witwe würde Helmut Kohl die Frage stellen, ob der Tod ihres Mannes Mord aus Staatsräson war, hieß es 2006 in der Presse.[13]
Reiner Pfeiffer, der als Auslöser der Affäre um Barschel gilt, starb nach Presseberichten 2015 keines natürlichen Todes.[14]
Quelle: Metapedia / Barschel, Uwe / Auszug
Ob tatsächlich die Waffenlieferungen eingestellt oder „entscheidend beschränkt“ werden und also die „B.R.D.“ als bisheriger Mittäter des Völkermordes an den palästinensischen Arabern ausschert -man könnte das ja aufgrund der Drohungen des judäö-zionistischen Teile der „
Israel-ParteiC.D.U.“ (eine von insgesamt 7 „Israel-Parteien“) gegen Fritze durchaus zu der Schlußfolgerung kommen, daß tatsächlich der Stopp der Waffenlieferungen einen realen Hintergrund hat, denn ein Teil der Hochgradlogen scheint den zionistischen Exzeptionalismus aus Gründen der Gefährdung des gleichwohl ebenso jüdisch inspirierten, globalistischen Projektes nicht bereit sein länger zu dulden (Z.Brzezinski gehörte zu dieser Fraktion)-, dann wird sich das in den nächsten 3 Monaten herausstellen: Denn ohne die bisher lückenlos erfolgten Lieferungen von MTU-Motoren und Renk-Getrieben für den Kampfpanzer „Merkava Mk IV“ und dessen Derivate wie den schwer gepanzerten Gefechtsfeldtransporter „Namer“ (von denen die „Hamas“ bzw. andere Milizen in den letzten Wochen mehrere durch Sprengfallen vernichtet haben), die gewissermaßen das Rückgrat von Netanjahus Genozid in Gaza sind, wird der zionistische, militärische Vernichtungsapparat seine Offensivoperationen in Gaza de facto einstellen müssen. Der Verschleiß an Motoren und Getriebe durch Kampfeinwirkung, noch mehr aber durch die widrigen Einsatzbedingungen, ist hoch und anders als z.B. die Teile der 120mm Kanone und deren Granaten, die in durch den Hersteller „IMI“ als faktische Kopie der 120mm L55 Kanone von Rheinmetall in „Israel“ selbst (mit/ohne Lizenz ?) und in den U.S.A. in Lizenz gefertigt werden, können Motoren und Getriebe nur aus der „B.R.D.“ beschafft werden.Ein großer Teil der Freimaurer sind sicher Juden, die eine gemeinsame kosmopolitische Agenda verfolgen. Es könnte tatsächlich sein, daß die nicht-jüdischen Freimaurer sich vom zionistischen Israel distanzieren. Mark Carney, derzeit Premierminister Kanadas, der aufgrund seiner diversen illustren Jobs immer wieder ausgewählt wurde, ist bestimmt ein Freimaurer. Er hat sich gestern definitiv klar und deutlich gegen die Besetzung Gazas ausgesprochen. Auch die eigentlich unmögliche Zweistaatenlösung, für die sich Carney, Macron und Starmer ausgesprochen haben, aber niemals aussprechen werden, könnte auch ein Schuß vorm Bug des zionistischen Exzeptionalismus sein.
Blackrock-Merz hat nur gesagt, daß Angriffswaffen zur Besetzung Gazas nicht geliefert werden, weil vermutlich inzwischen Trump Netanjahu ausreichend damit versorgt hat. Die Ersatzteile der zionistischen Panzer wird er weiter liefern lassen, weil die Kritik an Israel natürlich selbstverständlich nicht ernst gemeint ist, sondern nur der Täuschung des deutschen Publikums dient, das unter dem fortwährenden Gemetzel palästinensischer Frauen und Kinder leidet, Männer sind ja nicht lebenswert! Dessen ungeachtet hat sofort die DIG, in der fast alle Bundestagsabgeordneten sind, heftig gegen das Waffenembargo Israels protestiert!
„Dessen ungeachtet hat sofort die DIG, in der fast alle Bundestagsabgeordneten sind, heftig gegen das Waffenembargo Israels protestiert!“
Daran kann man sehr deutlich sehen, wes Geistes Kind sie sind, diese rückgratlosen Opportunisten, ja, immer schön mit den Wölfen heulen und dabei im lukrativen Beamten- und Abgeordnetensessel sitzen, ihre eigenen Kinder und Enkel sollten mal so brutal abgeschlachtet werden, ob sie dann immer noch von irgendeinem Selbstverteidigungsrecht Israels schwafeln würden.
Genau wie Erdogan, diese linke Bazille, mit großen theatralischen Worten den Völkermord in Gaza beklagen und verurteilen, aber gleichzeitig lukrative Geschäfte mit Öl und anderen Dingen machen, ja, es gibt wahrlich viele Pharisäer unserer Tage, wo wollte man anfangen und wo aufhören sie alle aufzuzählen ??
Nein, sie alle schämen sich nicht, diese abgrundtiefen verkommenen Kreaturen, aber auch ihre letzte Stunde wird kommen und dann werden sie ernten, was sie gesät haben !!