Auf der Suche nach Dialog mit Russland

Von Stefano di Lorenzo (globalbridge) 

(Red.) Vital Burger, ein Schweizer aus der Region Luzern, ist ein tapferer Kämpfer für eine neutrale Schweiz, die ihre historisch gewachsene Neutralität auch gegenüber Russland strikte einhalten sollte, um als internationale Vermittlerin wertvolle friedenserhaltende und friedensschaffende Instanz international äußerst wichtige Aufgaben übernehmen zu können. Und Vital Burgers Methode ist nicht irgend eine – wohl kaum gelesene – Argumentation in irgend einer einsamen Publikation, er organisiert unaufhörlich Reisen nach Russland, weil die Erfahrung zeigt, dass wer Russland persönlich kennt und auch mit Russen im persönlichen Gespräch war, eine ganz andere Einstellung gegenüber Russland einnimmt und den von den großen Medien und dem öffentlichen Rundfunk verbreiteten Russenhass nicht kritiklos übernimmt. Vital Burgers persönlicher Einsatz kann nicht genug hochgeschätzt werden! Gerade auch jetzt ist er wieder mit etwa 30 Mitreisenden in Russland – und er scheut sich nicht, diesen seinen Kampf für mehr gegenseitiges Verständnis auch öffentlich zu zeigen! (cm)

Eine große Gruppe Reisender aus Europa ist heute in Russland sicher keine alltägliche Erscheinung. Auch aus diesem Grund zog der Besuch von rund dreißig Schweizern in Moskau in der verschneiten letzten Januarwoche die Aufmerksamkeit etlicher Moskauer auf sich. Die Einwohner der russischen Hauptstadt sind in der Regel eher zurückhaltend und schweigsam gegenüber Fremden. Aber innerhalb weniger Tage wurden die Schweizer Reisenden mehrfach von neugierigen Moskauern angesprochen, die beim Hören der deutschen Sprache wissen wollten, aus welchem Land die Reisenden kamen. Europäische Touristen sind in Russland derzeit eher selten anzutreffen, obwohl es paradoxerweise aus bürokratischer Sicht und hinsichtlich der Erlangung eines russischen Visums einfacher ist, Russland zu besuchen als vor 2022.

Aber die dreißig Schweizer sind keine einfachen Touristen. Ihr Besuch geschah nicht, um der Langeweile zu Hause zu entfliehen: Es handelt sich um eine Reise, die im Geiste der „Volksdiplomatie“ organisiert wurde. „Wer Frieden mit seinem Nachbarn will, muss ihm zuhören und seine Argumente verstehen. Das heißt nicht unbedingt, dass wir sie alle gutheißen. Wir wollen nur zuhören und versuchen, auch die Sorgen der Russen zu begreifen“, so Vital Burger, Organisator der Initiative. „Das westliche Narrativ haben wir bisher in allen Medien von Politikern und den Militärs ausgiebig gehört“. Vital Burger ist Präsident des Vereins eurasien.ch und auch Vizepräsident der Gesellschaft Schweiz Russland, die im vergangenen Jahr übrigens ihr hundertjähriges Bestehen feierte.

Aber neben dem Besuch in Russland und dem Anhören der Argumente Russlands mit Hilfe von Gesprächen mit verschiedenen Experten, Menschen, die in Russland leben und das Land seit Jahren kennen, war einer der symbolträchtigsten Momente dieser Reise eine kleine Aktion, die an einem sonnigen, aber sehr kalten Nachmittag Ende Januar auf den Straßen Moskaus durchgeführt wurde. Ausgestattet mit Trycheln, den Schweizer Kuhglocken, wollte die Schweizer Delegation die offizielle Vertretung der Schweiz in Russland erreichen, um dem Botschafter des Landes einen Brief zu übergeben. Ein Marsch von 300 Metern von der U-Bahn-Station „Чистые пруды“ (Tschistie Prudy „Saubere Teiche“) bis zum Sitz der Schweizer Botschaft in Russland, um ein Zeichen zu setzen: Viele Schweizer Bürger sind mit der Aufgabe der Neutralität der Schweiz nicht einverstanden. Mit Glockengeläut wollten sie den bösen Geist des Konflikts vertreiben, der in den letzten Jahren die Beziehungen zwischen Russland und der Schweiz (und vielleicht in noch größerem Maße ganz Europa) geprägt hat.

„Wir stehen hier als Vertreter einer Schweizer Bevölkerungsgruppe, die es ernst meint mit der Neutralität. Sie versteht darunter die Bereitschaft, in Konfliktsituationen beiden Parteien mit Respekt zu begegnen, ihre Sorgen und Wünsche anzuhören und Wege zur Verständigung zu suchen. […]

Nun wünschen wir, dass die für Russlands Schicksal Verantwortlichen die Hoffnung auf Entspannung und auf einen solidarischen Neubeginn nicht aufgeben. Sie, Herr Botschafter, bitten wir, dazu nach Möglichkeit beizutragen“, so stand es im Brief, der dem Schweizer Botschafter übergeben wurde.

Der Empfang in der Schweizer Botschaft selbst war eine nahezu perfekte Übung diplomatischer Höflichkeit. Und auch ein Beweis dafür, dass es möglich ist, eine Diskussion über grundlegende Fragen wie Neutralität und Krieg auf vollkommen zivilisierte Weise zu führen. Selbst wenn es tiefgreifende Meinungsverschiedenheiten gibt.

Was bedeutet Neutralität?

Für viele Schweizer ist die Neutralität eine Frage der nationalen Identität. Viele der Schweizer, die nach Russland gekommen sind, um sich mit Russland zu verständigen, sind der Meinung, dass die Neutralität nach 2022 verletzt worden ist. Eine Ansicht, die der neue Schweizer Botschafter in Russland jedoch nicht teilt. Die Neutralität sei ein genau definierter Rechtsbegriff, den die Schweiz weiterhin wahre, da sie im Gegensatz zu den meisten anderen europäischen Staaten weder Waffen noch Geheimdienstinformationen an die Ukraine geliefert habe. Einige halten diese Definition der Neutralität jedoch für zu eng gefasst und sind der Meinung, dass die von der Schweiz verhängten Sanktionen die Neutralität des Landes verletzen. Diese Position vertritt auch die russische Regierung, die die Schweiz offiziell in die Kategorie der „unfreundlichen Länder“ aufgenommen hat. (Auch der Herausgeber der Online-Plattform Globalbridge, Christian Müller, ist klar der Ansicht, dass die Schweizer Regierung, der Bundesrat, mit der pauschalen Übernahme der EU-Sanktionen gegen Russland die Schweizer Neutralität schwer verletzt hat, siehe hier.)

Die Schweiz hat russische Vermögenswerte in Höhe von 7 Milliarden Franken eingefroren. In den Augen Moskaus hat die Schweiz dadurch ihre Legitimität als Vermittler im Ukraine-Krieg verloren. Laut Russland soll die Schweiz zum ersten Mal seit 1815 ihre Neutralität verletzt haben. Andererseits wurde die Schweiz von den USA kritisiert, zu wenig Sanktionen verhängt zu haben.

Die Reisenden des Vereins Eurasien sind aber nicht die einzigen, die den Dialog mit Russland wieder aufnehmen wollen. Der Schweizer Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten Ignazio Cassis hat kürzlich angekündigt, dass er Russland besuchen wolle. Etwas, das bis vor kurzem noch undenkbar schien. Der Wind in Europa dreht sich vielleicht.

Ein neues Konzept der Neutralität?

Vital Burger gibt sich optimistisch. Dennoch scheint die Wiederherstellung normaler Beziehungen zwischen der Schweiz und Russland derzeit ein fernes Ziel zu sein. Sicherlich gibt es in der Schweiz viele, die den Dialog mit Russland suchen. Viele erinnern sich daran, dass die Schweiz auch dank Russland und den Bemühungen von Zar Alexander I. im Jahr 1815 mit dem Wiener Kongress am Ende der Napoleonischen Kriege von der internationalen Gemeinschaft als neutrales Land anerkannt wurde.

Doch auch wenn die Neutralität für die überwiegende Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer ein grundlegendes Element der Außenpolitik bleibt, würde laut einer aktuellen Umfrage eine (knappe) Mehrheit der Schweizer militärische Hilfe für die Ukraine befürworten. Ein Ansatz, der sicherlich schwer mit dem Konzept der Neutralität zu vereinbaren ist. 56 Prozent der Befragten haben laut dieser neuen Umfrage Ja oder eher Ja zu Waffenlieferungen an die Ukraine gesagt. Dabei wollen 80 Prozent aber auch die Neutralität bewahren. 85 Prozent der Schweizer bleiben der Meinung, dass sich die Schweiz nicht an militärischen Konflikten beteiligen sollte.

Auftraggeber der Befragung soll ein kleiner, bislang unbekannter Verein namens NeutRealität gewesen sein. Gründer des Vereins ist Adrian Wiedmer, ein Unternehmer. Wiedmer ist lokal bei den Grünliberalen aktiv und soll sich über die Ukrainepolitik der Schweiz oft empört haben. Aus diesem Grund hätten die Vereinsgründer mit privatem Geld die Umfrage finanziert. 2088 Personen wurden online befragt.

Willkommen in Moskau

Der Name General Suworow sagt den meisten Europäern vielleicht nicht viel. Aber in Russland wird der General immer noch verehrt, auch wenn er im 18. Jahrhundert, zwischen 1730 und 1800, lebte. Suworow ist zu einem Symbol für die militärische Macht Russlands geworden. Wenn man in Russland an die Schweiz denkt, ist der Name Suworow eine der ersten Assoziationen.

Nachdem er zusammen mit den Österreichern die Franzosen in Norditalien besiegt hatte, kämpften Suworow und seine Armee 1799 in der Schweiz gegen die Franzosen und die Truppen der Helvetischen Republik. Eines der Mosaike an der Decke der U-Bahn-Station „Komsomolskaja“ in Moskau zeigt Suworow zu Pferd vor dem Hintergrund der Alpen. Russland ist ein Land, in dem militärischer Ruhm unabhängig von der Epoche noch immer verehrt wird. Der Mythos der nahezu unbesiegbaren militärischen Macht Russlands bildet eine direkte Verbindung zwischen dem zaristischen Russland, das bis ins heutige Russland reicht und über die Sowjetunion führt.

In der Moskauer U-Bahn scherzt einer der Fahrgäste, nachdem er gehört hat, dass die Reisenden aus der Schweiz kommen: „Sie müssen sich an Suworow erinnert haben!“. Dann hält er eine kurze Rede darüber, wie wichtig es ist, stolz auf sein Land zu sein, was seiner Meinung nach bis vor einigen Jahren in Russland fast als geschmacklos galt. Als er jedoch hört, dass die Besucher hier sind, um die Freundschaft mit Russland zu pflegen, ruft er aus: „Man sieht, dass sie gute Menschen sind!“ und verabschiedet sich mit den besten Wünschen für einen angenehmen Aufenthalt in der Hauptstadt.

Man könnte fast glauben, dass spontane Volksdiplomatie manchmal mehr bewirken kann als die offizielle Diplomatie mit ihren rigiden Protokollen.

ACHTUNG! Auch RT aus Russland hat dazu ein absolut sehenswertes Video publiziert! ForumGeopolitica konnte es verlinken: Hier anklicken!

(Red.) Siehe dazu auch einen früheren Bericht über eine Reise mit Vital Burger, hier anklicken.