Assanges Verfolgung zeigt die Gefahren für die Pressefreiheit und die freien Medien

Philip Giraldi (antikrieg)

Wenn Sie Journalist sind und etwas entdecken, das eindeutig unethisch und möglicherweise sogar illegal ist, und Sie sich dafür entscheiden, darüber zu berichten, was passiert dann? Nun, Sie könnten einen Pulitzer-Preis gewinnen oder, auf der anderen Seite, sechs Jahre lang in der ecuadorianischen Botschaft in London untertauchen müssen.

Julian Assange ist der Gründer und Chefredakteur der umstrittenen Nachrichten- und Informationsplattform WikiLeaks. Wie der Name schon sagt, ist die Website seit 2006 berühmt oder vielleicht berüchtigt für die Veröffentlichung von Materialien, die von Regierungsbeamten und anderen Quellen an sie weitergegeben wurden, die die Informationen für wertvoll für die Öffentlichkeit halten, die aber wahrscheinlich nicht von den Mainstream-Medien akzeptiert werden, die zunehmend von Konzernen vereinnahmt und zurückhaltend geworden sind.

WikiLeaks wurde 2010 einem globalen Publikum bekannt, als es vom Soldaten der US-Armee Bradley Manning eine große Menge an geheimen Dokumenten über die verschiedenen Kriege erhielt, die die Vereinigten Staaten in Asien führten. Einige der Unterlagen enthielten Dinge, die als Kriegsverbrechen angesehen werden könnten. Die Motive von Manning für die Weitergabe der Informationen können vielleicht diskutiert werden, aber er betrachtete sich in der Folge als Whistleblower, eine Behauptung, die ignoriert wurde, und er wurde wegen Missbrauchs von Geheiminformationen zu 35 Jahren Militärhaft verurteilt.

WikiLeaks kam wieder in die Schlagzeilen im Zusammenhang mit der Präsidentschaftswahl 2016, als die Website die E-Mails der Kandidatin Hillary Clinton und ihres Wahlkampfleiters John Podesta veröffentlichte. Die E-Mails enthüllten, wie Clinton und ihr Team mit dem Democratic National Committee zusammenarbeiteten, um sicherzustellen, dass sie und nicht Bernie Sanders nominiert wurde. Es sei darauf hingewiesen, dass das von WikiLeaks veröffentlichte Material weitgehend dokumentarischer und sachlicher Natur war, d.h. es handelte sich nicht um „fake News“ – „gefälschte Nachrichten“. Die Quelle des weitergegebenen oder gehackten Materials ist noch unbekannt, wird aber von verschiedenen Regierungen, Politikern und Medienexperten „den Russen“ zugeschrieben. Assange hat bestritten, dass die Russen beteiligt waren.

Die Behandlung des Falles Manning durch die Regierung veranschaulicht, wie Lecks von Verschlusssachen, die in den Medien landen, im Allgemeinen behandelt werden, d.h. der Whistleblower wird bestraft, da er oder sie die gesetzliche Verpflichtung hatte, die Informationen zu schützen, aber der Journalist, geschützt durch den ersten Verfassungszusatz, wird in der Regel in Ruhe gelassen. Das Leck der Pentagon-Papiere im Jahr 1971 führte beispielsweise zur Verfolgung des Whistleblowers Daniel Ellsberg, wobei New York Times und Washington Post, die die Geschichte berichteten, sich gegen den Druck des Weißen Hauses unter Nixon wehrten und nicht bestraft wurden. In jüngerer Zeit ist die Grenze zwischen dem Informationslieferanten und den Medien jedoch verschwommener geworden, nachdem die Regierung 2015 hinter dem CIA-Beamten Jeffrey Sterling her war, indem sie Druck ausübte auf den Journalisten James Risen, dem er die Informationen möglicherweise weitergegeben hat, auszusagen.

Der Umgang mit der „Bedrohung“ durch den Journalisten Assange ist zwangsläufig ganz anderes als mit den Whistleblowers Manning oder Ellsberg. Assange wurde als russischer Agent verunglimpft und von den schwedischen Behörden verfolgt, nachdem Ansprüche auf Vergewaltigung, die später zurückgezogen wurden, gegen ihn erhoben wurden. Um eine Verhaftung zu vermeiden, erhielt er vor sechs Jahren in London von einer freundlichen ecuadorianischen Regierung Asyl und ist seither auf die Botschaft beschränkt. Die britische Polizei hat einen Haftbefehl gegen ihn, da er es unterlassen hat, eine Vorladung zu einer Verhandung über die Kaution Folge zu leisten, nachdem er Asyl erhalten hat.

Julian Assange ist derzeit aus zwei Gründen wieder in den Nachrichten. Erstens wurde zuverlässig berichtet, dass die ecuadorianische Botschaft, die eine neue Regierung in Quito vertritt, die Assange gegenüber unfreundlich ist und von Washington unter Druck gesetzt wird, bald Schritte unternehmen könnte, um ihn vor die Tür zu setzen. Und zweitens hat die US-Regierung letzte Woche versehentlich in einer juristischen Einreichung in einer ganz anderen Sache enthüllt, dass es eine versiegelte strafrechtliche Anklage gegen Assange gibt, die bereit steht, zur Vorbereitung der Auslieferung aus Großbritannien verwendet zu werden, sobald er aus der Botschaft ausgewiesen wird. Die versiegelte Anklage ist eine große Eskalation im Kampf „Assange zu kriegen“, der von den Demokraten für den Verlust von Hillary Clinton verantwortlich gemacht wird, während Außenminister Mike Pompeo ihn als „Schwindler, Feigling und Feind“ bezeichnet hat. WikiLeaks selbst wird vom Weißen Haus als „feindlicher nichtstaatlicher Geheimdienst“ angesehen.

Die in der Anklageschrift dargelegten tatsächlichen Vorwürfe sind unbekannt, beziehen sich aber möglicherweise auf das Spionagegesetz von 1917, das der Regierung theoretisch weitreichende Befugnisse gibt, jeden zu bestrafen, der geheime Informationen erhält. Und dann gibt es die Möglichkeit, dass das Justizministerium versuchen wird, den Fall zu vertreten, dass Assange aktiv mit der russischen Regierung zusammengearbeitet hat, eine Verschwörung, „um die Vereinigten Staaten zu betrügen“, um es in Juristensprache auszudrücken.

Die Gefahr besteht darin, dass die Regierung der Vereinigten Staaten in der Lage sein wird, den Fall ausreichend zu dramatisieren, um tatsächlich eine Verurteilung wegen unbefugten Umgangs mit Verschlusssachen auf der Grundlage des Spionagegesetzes zu erhalten, was noch nie zuvor mit einem Journalisten geschehen ist. Man hofft, dass bessere Engel im Justizministerium und im Weißen Haus erkennen werden, dass der Erste Verfassungszusatz und sein Schutz einer freien Presse viel wichtiger sind als die Bestrafung von Assange.

Wenn das Scheunentor mit einer Verurteilung geöffnet wird, wird dies zweifellos zu einem großen Schaden für die Meinungsfreiheit und freie Medien führen. Man kann heute die New York Times oder die Washington Post öffnen und eine Reihe von Geschichten lesen, die nicht identifizierten oder vertraulichen Quellen in der Regierung zugeschrieben werden. Wenn Assange verurteilt wird, wäre die Regierung in der Lage, den Präzedenzfall auszunutzen, um im Geheimen auf allen Ebenen zu operieren, während Reporter und die Medien, die sie vertreten, um Geschichten von öffentlichem Interesse zu suchen, Gegenstand rechtlicher Schritte durch das Justizministerium wären. Wenn das geschieht, würde eine freie Presse, so begrenzt sie auch sein mag, wie es derzeit im Mainstream der Fall ist, nicht mehr als eine Erinnerung sein.