Assange sollte das Pentagon und die CIA vor Gericht stellen

Jacob G. Hornberger (antikrieg)

Mit der jüngsten Entscheidung der britischen Innenministerin Priti Patel, die Auslieferung von Julian Assange an die Vereinigten Staaten von Amerika zu genehmigen, ist es nun so gut wie sicher, dass Assange bald in die USA vor Gericht gebracht wird.

Hoffen wir, dass er die Gelegenheit nutzt, um das Pentagon und die CIA vor Gericht zu stellen. Ja, ich weiß, dass der Bundesrichter, der zum Vorsitzenden des Prozesses ernannt wird, sein Bestes tun wird, um dies nicht zuzulassen, aber was ist falsch an ein wenig zivilem Ungehorsam in einem unweigerlich manipulierten Schauprozess, dessen Ergebnis von vornherein feststehen wird?

Wir dürfen schließlich nicht vergessen, dass Assange hier nicht der Kriminelle ist. Er ist derjenige, der das kriminelle Verhalten durch seine Organisation WikiLeaks der Welt bekanntgemacht hat. Dieses kriminelle Verhalten wurde vom Pentagon und der CIA begangen, unterstützt von ihren Ermöglichern in der Exekutive und Legislative der Bundesregierung.

In einer gerechten Gesellschaft würden die Menschen, die kriminelles Verhalten aufdecken, als Helden gefeiert werden, und die Menschen, die sich an kriminellem Verhalten beteiligen, würden ins Gefängnis gehen. Aber in der Bizarro-Welt eines Staates der nationalen Sicherheit ist es genau das Gegenteil – die Kriminellen sind die Ankläger und Gefängniswärter, und die Gegner ihres kriminellen Verhaltens sind diejenigen, die bestraft, gefoltert und ins Gefängnis gesperrt werden.

Eines der wichtigsten Dinge, die Assanges Anwälte während des Prozesses tun könnten, ist, jede dunkle Aktion, an der US-Personal beteiligt war und die WikiLeaks aufgedeckt hat, noch einmal zu wiederholen und zu betonen, ebenso wie diejenigen, die WikiLeaks nicht aufgedeckt hat. Das würde zwar nicht unbedingt das Ergebnis des Känguru-Verfahrens ändern, aber es würde der Welt zumindest zeigen, warum sie hinter Assange her sind.

Als die U.S. Regierung von ihrer Gründungsstruktur einer Republik mit beschränkter Regierungsgewalt in einen Staat der nationalen Sicherheit umgewandelt wurde, um den Kalten Krieg gegen den „gottlosen Kommunismus“ und die Sowjetunion als Teil der extremen antirussischen Animosität jener Ära zu bekämpfen, gab es eine implizite Abmachung zwischen dem nationalen Sicherheitsestablishment und dem amerikanischen Volk: das Pentagon, die CIA und die NSA würden ermächtigt werden, totalitär-ähnliche dunkle Befugnisse auszuüben, aber sie würden ihre unappetitlichen Aktionen vor dem amerikanischen Volk geheim halten, damit das Gewissen der Menschen nicht beunruhigt würde.

Assange hat diesen Pakt gebrochen, indem er der Welt einige dieser dunklen Praktiken geoffenbart hat. Das tat übrigens auch Edward Snowden. Dafür mussten beide bestraft werden, und sei es nur, um allen anderen eine Botschaft zu übermitteln: das wird mit euch passieren, wenn ihr der Welt unsere kriminellen Praktiken der dunklen Seite enthüllt.

Machen Sie sich auf ein Justizspektakel gefasst, wenn Assange, der australischer Staatsbürger ist, zwangsweise in die Vereinigten Staaten gebracht wird, um dort vor Gericht gezerrt zu werden, weil er das kriminelle Verhalten der US-Regierung aufgedeckt hat. Erwarten Sie dabei aber nichts, was auch nur im Entferntesten an Gerechtigkeit erinnert.