Griechenland will illegale Migranten bis zu ihrer Abschiebung in Gewahrsam halten
Nach auch den am Abend des 01 März 2020 in Griechenland von dem Regierungsrat für Auslandsangelegenheiten und Verteidigung (KYSEA) gefassten Beschlüssen wird in Nordgriechenland ein geschlossenes Arrest- und Abschiebezentrum geschaffen, wo alle illegal nach Griechenland gelangenden Flüchtlinge und Migranten konzentriert werden sollen.
Die Struktur, die das erste und einzige geschlossene Arrest- und Abschiebezentrum beherbergen wird, gehört dem griechischen Ministerium für Migrationspolitik und war eine der verfügbaren Strukturen für die Bewältigung des Flüchtlingsproblems.
EGMR akzeptierte Massenausweisungen ohne Fallprüfung
Informationen zufolge werden in den kommenden Tagen Arbeiten ausgeführt werden, damit bald Flüchtlinge und Migranten in die konkrete Einrichtung gebracht werden. Wie am 01 März 2020 die griechische Regierung bekannt gab und es Beschluss des KYSEA ist, werden die festgenommenen Migranten in das Arrestzentrum eingewiesen, nicht registriert, einen Monat in Arrest verbringen und im weiteren Verlauf in ihre Herkunftsländer zurückkehren.
Was die unmittelbare Rückkehr in das Herkunftsland ohne Registrierung aller (ab Geltung des Beschlusses) bedeutet? Alle illegal auf griechischen Boden Gelangenden werden festgenommen und in Arrest- und Abschiebezentren gebracht werden.
Es sei angemerkt, dass am 18 Februar 2020 der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit einem einstimmigen Beschluss die Massenrückführungen von Migranten ohne die individuelle Untersuchung ihrer Akten akzeptierte, da sie illegal auf das Staatsgebiet des Landes (Spanien) gelangten, das ihre Ausweisung angeordnet hatte.
(Quelle: dikaiologitika.gr)
Übersetzung: gr-blog
Man sollte das Geld für die Türkei sofort streichen und v.a. an Griechenland für den Grenzschutz und die Sofortabschiebung geben.
Da sind die Milliarden wesentlich besser investiert. Und dann wird die Türkei die Saat der innenpolitischen Destabilisierung ernten, die sie selbst der EU bereiten will.
Der Türke führt die Welt Richtung Abgrund.
Die griechische Grenze ein gefährliches Pulverfass? Der Irre vom Bosporus ist zu allem bereit, sofern ihm nicht weitere Milliarden in den Rachen geworfen werden. Nur wird auch dies alles nichts nutzen, denn dieser hochverschuldete Despot ist ein Fass ohne Boden. Sofern nicht beizeiten der Knüppel gezogen wird, können wir alles Mögliche erleben. Herr Karras und Herr Hahn, scheints glühende Verehrer des Türken könnten jetzt endlich zeigen, ob ihr fürsorgliches „Wirken" für den osmanischen Kaiser, einen Nutzen für Europa bringt.
Wer halb Kalkutta aufnimmt um Kalkutta zu retten, rettet nicht Kalkutta sondern wird selbst
Kalkutta!
(Peter Scholl-Latour)
Die "Früchte" der Merkel Riege reifen im rasenden Tempo, zu Lasten der deutschen Bevölkerung, Richtung Abgrund. Jetzt wo das "Kind" mit dem Bade ausgeschüttet wurde, kann die Karre im Dreck nicht mehr aufgehalten werden. Angst und Hass sind die Folgen einer unbeschreiblichen Dummheit und Ignoranz. Die Bevölkerung leidet massiv, Vertrauen und Hoffnung sind auf dem Tiefpunkt, die Wahrheit wird geleugnet und dies, sind keine guten Vorzeichen. Leute, kauft "Kämme" es kommen haarige Zeiten.
Der BR5 verbreitet Zuversicht. Das BAMF sei im Zusammenhang mit der türkisch-griechischen Grenze gut gerüstet, eine größere Anzahl von Asylanträgen zu bearbeiten und zu bescheiden. Seehofer kann sich jetzt doch vorstellen, als Vorzeigeaktion der Willigen für den Rest Europas 5000 Frauen und Minderjährige in Deutschland aufzunehmen. Es handelt sich um Minderjährige wie der 15jährige Afghane der Mia in Landau aus Eifersucht tötete sowie der 15jährige Afghane, der die syrische Christin in Schweden aus Jähzorn tötete. Von Maria Ladenburger ganz zu schweigen, wo der ca. 18jährige Afghane schon in Griechenland eine Frau über die Klippe stürzen wollte oder gestürzt hat!
Es ist ganz egal, wen Seehofer aufnehmen will. Tatsache ist, dass der Familiennachzug nicht lange auf sich warten lassen wird. Das Spiel geht immer weiter, ohne dass die Bevölkerung gefragt wird. Es wird sowieso bald alles zusammenbrechen, denn das hält kein Land auf Dauer aus. Egal, ob massenweise Migranten oder Coronavirus. Irgendwann ist Ende der Fahnenstange. Vielleicht ist das auch gut so.
Es wundert mich allerdings schon etwas, daß bislang so eine strikte Haltung eingenommen wird! EU Leyen, wie auch unsere politisch nationalen "Eliten" zeigen sich da doch recht einträchtig! Woher kommt´s, daß man zum bösen Spiel, auf einmal, keine gute Miene mehr machen darf ? Selbst der "Rundfunk" macht dabei mit!
Hat da doch wer einen Schalter umgelegt? Oder ist da gar jemand entmachtet worden? Schon etwas seltsam, im Vergleich zu 2015!
Wenn jemand den Hebel umgelegt hat, soll es mir recht sein. Allerdings denke ich eher, dass die sich jetzt langsam in Hose machen. 2015 hat nur funktioniert, weil die Menschen absichtlich überrumpelt wurden. Da wurde uns noch suggeriert, dass es sich um Kriegsflüchtlinge handelte. Das können die sich nicht mehr so einfach erlauben. Denn in dieser Zeitspanne bis heute sind doch viele Menschen wach geworden und haben verstanden, dass es sich hier um eine Migranten-Invasion handelt, die nicht abebbt. Auch die Hilfsbereitschaft wie 2015 wird es nicht mehr so geben. Deswegen lassen sie es ja die ganze Zeit schon still und heimlich ablaufen, weil sie die Bilder von 2015 nicht nochmal verkaufen können.
Erdogan bringt die EU und Merkel in Bedrängnis. Man könnte auch sagen, das ist Erpressung. Für was auch immer. Für mich bleibt die Frage offen, ob er es freiwillig tut, oder ob er eine Order erhalten hat? Oder ist es gar mit Merkel angesprochen, aus welchen Gründen auch immer.
Wir sollten dabei nicht aus den Augen verlieren, dass auch Erdogan schon eine "Armee" hier in Deutschland und Europa hat. Wenn er hier seine Anhänger aktiviert, dann gute Nacht.
Genau aus diesem Grunde verfällt Br.Maurer Seehofer ja auch auf die Idee, sog.MUFLs (von denen gewiß 75% weder "minderjährig" noch "Flüchtlinge" sind, bereits aus diesem Grunde -Behaupten falschen Alters und falscher Identitäten- allerdings kriminell) bevorzugte "Aufnahme" zu gewähren.
Die Br.Maurer Weil und Pistorius, stolze Zierden einer sog."Sozialdemokratie", stießen -wie zu erwarten war- bereits in dasselbe Horn.
Denn nirgendwo ist der Mulitplikatoreffekt so groß wie bei den sog.MUFLs: Dank der marxistisch zurechtgebogenen "Rechtsauslegung" des Art.6 GG -plötzlich interessiert das zuvor zu Tode vergewaltigte GG dann wieder, allerdings nur in dessen ideologisch korrekter Folgevergewaltigung- wird der ganze Clan des illegal in die "B.R.D." eingedrungenen, sog."MUFL" auf dem Luftwege sogleich hinterhergeschleppt in das erweiterte, westdeutsche Verwaltungsgebiet.
Natürlich mit mindestens de facto Sofortrentenanspruch – für diesen genügt i.ü. reichliche Fruchtbarkeit der "Gäste der `Kanzlerin`", denn mit 5 oder mehr Kindern wird -was ohnehin wohl eher die Ausnahme ist bei diesen Gruppen- kein "Jobcenter" die Eltern mehr behelligen:
Hier sind dann die "Erziehungspflichten" (hin zum guten Korangläubigen) vorrangig.
Dafür stehen dann allerdings immer höherer Transferleistungen und durch die "Sozialbehörden" (in der Stalin-Ära hieß das eimmal Lokalverwaltung des NKWD) als "Sonderbedarf" finanzierte Kfz in Erwartung.
Es gibt hier in der "südniedersächischen Universitätsstadt" einen Lidl-Markt, der unweit (ca.500 Meter) einer größeren Anzahl von Hartz-IV-Silos belegen ist.
Nimmt der Betrachter an der Straße zum Dsicounter-Parkplatz hin Aufstellung, so erwartet diesen z.B. an Freitagen und Samstagen gegen abend eine nicht enden wollende Kette von mit "noch nicht so lange hier lebeden Mitbürgern" besetzten Autos -meist Großfamilie mit Kopftuch-, die die kurze Strecke von den "Unterkünften" zur Einlaufsgelegeneheit motorisiert zurücklegen.
Etwas Deutsch spricht von diesen "noch nicht so lange hier lebenden Mitbürgern" nur ein kleiner Bruchteil, fließend fast niemand (was sich unschwer feststellen läßt, wenn die Herrschaften an der Kasse aufschlagen) – aber Autos fahren sie alle.
Und es handelt sich keineswegs um Rest-TÜV Fahrzeuge aus dem <1000"€" Segment – denn selbst neuere SUVs muß der Betrachter hier nicht lange suchen.
Man fragt sich: Wie ist derartiges möglich von angeblich 160 "€" "Taschengeld" im Monat ?
Den Kontrast bilden einige auch in diesen "Unterkünften" beheimatete, "Bio-Deutsche": Die sind erkenntlich durch alte und veschlissene Kleidung, Fahrrad oder Fußtransport.
Das ist die neue "Gleichheit" des "Besten Deutschlands" a la Merkel, Seehofer, Weil, Pistorius&Co.
Nirgendwo sonst lässt sich -als ideologischer Totschläger- so schön die geheuchelte Mitleidskarte der "Menschenrechte" und des "Humanismus" spielen wie bei angeblich "minderjährigen Flüchtlingen".
Das haben die Br.Maurer und Überzeugungs- und Gesinnungsbolschewisten Seehofer, Weil und Pistorius allerdings schnell verstanden.
Denn allen drei kann es mit der "Umschaffung" des einstigen (Rumpf-)Deutschlands in eine von Marx verheißene "Gesellschaft neuen und gerechten Typs" gar nicht schnell genug gehen.
Wobei zur Erreichung dieses Zwecks zwingend die bestehende Gesellschaftsformation erst einmal völlig zerstört werden muß.
Im "Bundesland" NS, in dem Gesetzlosigkeit und Willkür von Machthabern und Bürokratie täglich groteskere Sumpfblüten treibt, wurde im laufenden "Doppelhaushalt" für keine Einzelhaushaltsposition abgesehen von Zinsen und Personalkosten [gemeint jene Beamten und Verwaltungsangestellten, die die ideologische Zerstörungsagenda einer ehemaligen FDJ-Sekretärin ohne zu zögern umsetzten] so viel "Geld" bereit gestellt wie für sog.MUFLs – wenn mich meine Erinnerung nicht täuscht gegen 250 Mio."€" (man kann das im Netz recherchieren).
Müßig zu erwähnen, daß der Komplex
Illegale"Flüchtlinge" mittlerweile einen Großteil der ohnehin nur noch gepumpten Haushaltsmittel dieses sog."Bundeslandes" verschlingt.So groß ist die "Geld"-Not der "Willkommenskultur" zum kommunistischen Umbau der Gesellschaft mittlerweile, daß z.B. gegen die VW AG vor etwas über Jahresfrist wg. des "Dieselskandals" ein "Bußgeld" von 1 Mrd."€" ((!!!) verhängt wurde – das diese, wie erstaunlich (Weil hockt im Aufsichtsrat, die "Antifa" in den Betriebsräten), auch sofort artig zahlte.
So ist das eben in der gelenkten Demokratur des reinen Humanismus und der reinen Menschlichkeit – in der sonst noch gewillkürte "Bußgelder" von 5"€" gegen nachweislich Mittellose lt.st.Rechtspr. in die Erzwingungshaft führen, Serienvergewaltigungen durch gleicheren Bevölkerungsgruppen angehörige Täter oder Nagelbombenanschläge gegen geächtete Parteien dggü. geradewegs über "Bewährungsstrafen" in die Freiheit und/oder zum Daueraufenthaltsrecht mit Vollversorgung.
Dem Verfasser wäre übrigens gar nicht bekannt, daß Beträge von 1 Mrd."€" überhaupt "gesetzlich" für sog.OWIs vorgesehen sind – doch wen interessieren im Merkel-Paradies des Jahres 2020 noch "Gesetze", abgesehen von den "Bürgern", die diesen durch eine gesetzlose "Regierung" unnachgiebig unterworfen werden.
Jeder, der hier überhaupt richtig arbeitet, tut mir leid, weil er erbarmungslos ausgebeutet wird. Man versuche gar nicht erst einer "normalen" Arbeit nachzugehen, es bringt ihm nur Unglück. Gutes Beispiel sind die Landwirte, deren Bodenrendite prakltisch Null ist, weil sie mit Kanada oder Australien konkurrieren müssen. Nachts um 22 Uhr müssen sie noch ackern, um die Tilgungen für die teuren Traktoren zu verdienen. Oder sie sind wegen des Kuhstalls verschuldet, und dann treibt die EU den Milchpreis nach unten mit idiotischen Rußlandsanktionen.
Und der Rundfunk beteiligt sich an der allgemeinen Volksverarschung. Neulich gab es eine Talkshow, daß jeder 5. Angestellte bereits den Spitzensteuersatz erreichen würde. Der wäre nämlich 42 %. Für den Single aber beträgt der Spitzensteuersatz ab 54.000,- Euro 48 %, was man unschwer der Grundtabelle entnehmen kann:
https://www.grundtabelle.de/Grundtabelle-2018.pdf
Im übrigen können auch nicht alle Beiträge zur Rentenversicherung von der Einkommensteuer abgesetzt werden, auch darf man die Arbeitlosenversicherung aus versteuertem Einkommen zahlen. Überall Beamtenrecht zulasten der Kärnerarbeiter!
Heute gefiel es der Maurer-Dreierbande (Merkel, Steinmeier Schäuble) den Deutschen allerheftigste Vorwürfe zu machen, daß sie seinen, wie sie nur einemal seinen – wieder mal früher seliger Zeiten eingedenk. Unter den Maurern stellt Schäuble zweifelsohne den Oberpolier dar, der noch nie in seinem Leben was rechtes geleistet hat und bis zu seinem Lebensende auch nicht leisten wird – außer Intrigen. Die Dreierbande wirft uns genetisch bedingtes Unvermögen vor, ihre Humanität zu estimieren. Ich dachte in der Demokratie gilt die Mehrheit und nicht die der Minderheit! Diese Minderheit denkt gar nicht daran in sich zu gehen und ein bißchen die Schuld bei sich zu sehen.
Der Täter von Hanau soll übrigens ein Woche vor der Tat sich bei der Polizei beklagt haben, er würde überwacht. Er litt also an Paranoia wie der Rundfunk an Paranoia leidet gegen rechts und Fräulein Tunberg wegen Klima und die Dreierbande wegen der deutschen Geschichte. Ich bin deswegen nicht bereit, mich von der Dreierbande auch noch anstecken zu lassen, weder an Cortonavirus noch Paranoia!