Arbeitskämpfe in Zeiten von Corona

Ein Standpunkt von Hermann Ploppa und Anselm Lenz,
Redakteure der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (apolut)

Über 17.000 starben laut EMA in direkter Folge der »Impfung«. Mittlerweile haben Mitglieder der Bundesregierung angeordnet, die Statistik nicht mehr zu veröffentlichen. Segregation und Lohnschmelze scheinen in Deutschland zu regieren, dabei hatten Arbeiter und Angestellte bereits in den Jahrzehnten zuvor Verschlechterungen hinnehmen müssen. Können sie durch gemeinsames Vorgehen wieder aus der Talsohle herauskommen?

Inflationsrate in der BRD: 4 bis 6 Prozent. Der Lohnabschluss der DGB-Gewerkschaftsfunktionäre nach dem Streik der Pflegekräfte und Krankenhausarbeiter im Öffentlichen Dienst (TvÖD): 3,2 Prozent. Macht ein Reallohnminus von bis zu 2,8 Prozent, Tendenz weiter sinkend. »Dafür sollen wir und der Russisch-Roulette-Impfung aussetzen?«, fragt Daria gegenüber DW. Sie hatte bereits zusammen mit der Gewerkschaftsgruppe Junge Pflege Nordost im März 2020 vor das Klinikum im Friedrichshain des Vivantes-Konzerns gesprüht: »Corona ist nicht das Problem!«

Fast zwei Jahre später kann sie nicht fassen, was aus Deutschland und Europa geworden ist. »Der Anfang war schon krass und uns war gleich klar, die benutzen uns jetzt.« Die Hoffnungen, dass sich Regierung und Vivantes-Konzern für die Schwestern einsetzen würde, habe sich nicht eingelöst. Daria hat Angst, sich offen zu erkennen zu geben. Ihren Namen und aktuellen Einsatzort mussten wir redaktionell ändern. »Der Alltag auf Intensiv war schon vor Corona stressig. Jetzt ist es eher der Psychoterror.«

Bei der Frage, ob Corona mehr oder weniger gefährlich ist, als die übliche Grippeinfektwelle, will Daria sich nicht festlegen. »Es sind ja jetzt eher die Geimpften, die kommen.« Sicher sei jedenfalls, dass die Geschichte von den Beatmungsgeräten nicht stimme. »Ich habe kein Fernsehen, aber das sieht für mich alles super gestellt aus.« Möglich sei auch, dass zu üblichen Bildern des Krankenhausalltags für die Bildschirme Texte mit Hiobsbotschaften gesprochen würden.

Panikmache und Wirklichkeit der Arbeit

Im sogenannten BMI-Panikpapier und mit dem »Corona-Maßnahmenpapier war im Bundesinnenministerium (BMI) bereits im März 2020 eine maßlose Panikmache angeordnet worden. Den internen Papieren zufolge sollte Kindern absichtlich Angst vor dem Erstickungstod ihrer Eltern gemacht werden. Diese Zeitung arbeitete seit Ausgabe #DW5 an der Aufdeckung mit.

Auch bei der Auslastung werde getrickst: »Das stimmt so alles auf gar keinen Fall, wie das dargestellt wird«, führt Daria gegenüber Demokratischer Widerstand dazu aus. Demokratischer Widerstand hatte bereits Anfang 2021 die Intensivbettenlüge aufgedeckt. Ein Spiel mit der Wahrheit und dem bloßen Leben. Seitdem »geimpft« wird, kann man die Sache nicht mehr mit viel Humor betrachten. »Die Jüngeren von uns machen es nicht«, sagt Daria auf die Frage, ob sie sich impfen lassen wolle. Negative Konsequenzen habe das aber bislang für sie nicht. »Die wissen, dass sonst viele von uns gehen. Dann können sie komplett einpacken.«

Daria wünscht sich eine seriöse gewerkschaftliche Vertretung für ihre Interessen. Ob neue Gewerkschaften wie die DG (demokratischegewerkschaft.de) eine Chance haben, weiß sie nicht. Aus dem DGB sei sie nur deshalb noch nicht ausgetreten, weil sie weitere Nachteile fürchte. Bei den anstehenden Betriebsratswahlen in ganz Deutschland wollen sich viele als freie Kandidaten aufstellen lassen. »Wenn die DG dabei unterstützt, hat sie eine Chance.« Zur neuen Initiative impf-streik.de will sie sich nicht äußern, aber bei einem ersten Blick könne sie »den Ansatz auf jeden Fall verstehen«.

Arbeiterwiderstand in Italien

In Italien besetzten Arbeiter und Krankenschwestern die Gewerkschaftszentrale der CGIL, vergleichbar mit dem deutschen DGB. Die regierungs- und konzernnahen Gewerkschaftskonzerne lassen die Arbeiter und Angestellten völlig im Regen stehen. Der bekannte italienische Linksintellektuelle, Professor Luciano Canfora, sprach von einem »Attentat auf den Rechtsstaat« durch die Corona-Verschwörer durch Regierungsmitglieder und Konzerne. »Der Impfkrieg ist eines der schlimmsten Kapitel des kapitalistischen Profits«, ein »Zwangsversuch ist im Gange«, so Canfora. (1)

Universitätsprofessoren wie Professor Giorgio Agamben – der auch Co-Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand ist – setzen sich für Studenten und Angestellte ein. (2) Die Regierung des früheren Bankmoguls Mario Draghi und mafiöse Globalkonzerne versuchen derzeit, um zu segregieren und zu einer »Impfung« und Lohnverzicht bishinn zum Verzicht auf die bezahlte Arbeitsstelle insgesamt zu nötigen. Gesellschaftliche Verwerfungen und ein totaler Einbruch des Lohnniveaus sind mögliche Folgen – geplante Folgen?

Dabei soll wohl weiter mit Leben und Tod gespielt werden. Gegenüber DW kommentierte Professor Agamben das Programm des Wirtschaftslobbyisten Klaus Schwab vom Davoser Wirtschafts- und Rüstungsindustriellentreff »Weltwirtschaftsforum« mit dem Titel »The Great Reset« (das große Zurückstellen). Diese Agenda »braucht ihre Toten«, wie jede große Umwälzung, so Agamben gegenüber DW. Die mRNA-Spritzen schädigen nachweislich das Immunsystem des Menschen (siehe #DW72).

Laut EMA sind bereits über 17.000 Menschen durch die Spritze gestorben. Eine um Vielfache höhere Dunkelziffer wird angenommen. Seit September 2021 lässt die Bundesoberbehörde Paul-Ehrlich-Institut keine neuen Statistiken zu Todesfällen nach Impfung mehr veröffentlichen. Dies geschieht wohl auf Weisung von der Spitze des Bundesgesundheitsministeriums, möglicherweise auch direkt aus dem Kanzleramt.

Wirklichkeit der Arbeit

Die Corona-Kampagne seit dem März 2020 hat die Position der Arbeiter und Angestellten also nicht eben einfacher gemacht. Solange sich die Kollegen noch persönlich begegnen im Betrieb, können sie sich über die Arbeitsbedingungen austauschen und bei Bedarf auch Arbeitskampfmaßnahmen einleiten. Doch für alle sichtbar war das im Rahmen des so genannten Home-Office, auf gut Deutsch auch: Heimarbeit, nicht mehr länger möglich.

Isoliert und gleichzeitig in Anspruch genommen von der häuslichen Stress-Situation, ist ein solidarisches Handeln von Kollegen in weite Ferne gerückt. Doch auch da, wo die Mitarbeiter weiterhin in den Betrieben zusammenarbeiten, sind Masken, Distanzregeln und gegenseitiges Misstrauen – der andere könnte ja eine wandelnde Bio-Bombe sein – einer gedeihlichen Kooperation nicht gerade dienlich.

Auch die Löhne sind arg gerupft in Zeiten von Corona. Die Aushandlung von Lohnerhöhungen haben die Kollegen mehr als früher lieber den Gewerkschaftsfunktionären überlassen. So ist es nicht weiter verwunderlich, dass der Reallohn auch in anderen Branchen als der Gesundheit nach offiziellen Quellen gesunken ist. Die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung stellt für die letzten zwölf Monate zwar eine Erhöhung der Tariflöhne um 1,7 Prozent fest. Dem steht aber auch nach dieser regierungsnahen Berechnung eine Steigerung der Verbraucherpreise um 3,1 Prozent gegenüber, was dann unter dem Strich einem Schwund des Reallohns in Höhe von 1,4 Prozent ausmacht.

Inflation frisst DGB-Abschlüsse auf

Während die Gewerkschaftsökonomen diese Aufrechnung gemacht haben, ist die Inflation auf lange nicht mehr gekannte sechs Prozent angestiegen. Verantwortlich dafür sind zum einen die hemmungslose Aufblähung der Geldmenge und zum anderen die Corona-bedingte Unterbrechung der weltweiten Lieferketten (siehe #DW72). In vielen Bereichen gab es im Jahre 2021 überhaupt keine Lohnerhöhung, sondern nur so genannte Corona-Prämien, was die Unternehmer natürlich wesentlich günstiger kommt als eine gesetzlich verbriefte Tariflohnerhöhung.

Bislang ist nicht erkennbar, dass die großen Gewerkschaften angesichts der verschlechterten Einkommenssituation Nachverhandlungen einfordern wollen. Nun sind sogar tariflich abgesicherte Löhne seit der deutschen Wiedervereinigung im Schwinden begriffen. Im Jahre 2001 beispielsweise waren in Westdeutschland noch 71 Prozent aller Arbeitsplätze tariflich abgesichert. In Ostdeutschland waren schon damals nur noch 56 Prozent unter dem Tarifmantel. Im Corona-Jahr 2020 waren im Westen Deutschlands nur noch 53 Prozent aller Löhne Tariflöhne, im Osten sogar nur noch 43 Prozent.

Verantwortlich dafür sind der Abgang vieler Industriebetriebe aus Deutschland sowie der enorme Konkurrenzdruck. Formelle Arbeitsverhältnisse wurden ausgetauscht durch Leiharbeit oder durch so genannte Scheinselbständigkeit. Die Leiharbeiter genießen nicht dieselben Rechte wie Stammarbeiter, und sie können jederzeit abgezogen werden an andere Arbeitsplätze. Im Falle der Scheinselbständigkeit schließen die Arbeiter einen Werkvertrag ab. Nun müssen sie für ihre Absicherung selber sorgen.

Für echten New Deal kämpfen

Der in hundertfünfzig Jahren erkämpfte Arbeitsschutz ist wie weggeblasen. Zudem können Globalkonzerne jederzeit mit dem Umzug ihrer Betriebe ins billigere Ausland drohen. Sie zahlen kaum noch Steuern und bekommen Bauland oft praktisch von den Kommunen geschenkt. Zugenommen hat die Anzahl der von den Globalgiganten sklavisch abhängigen Zuliefererbetriebe. Betriebliche Vertretungen der Beschäftigten sind nicht unbedingt vorgeschrieben. Die Beschäftigten müssen sich zusammenschließen, um einen Betriebsrat und einen Anschluss an die Tarifstrukturen durchzusetzen. Wer das will, hat allzu oft mit ängstlichen bis abwehrenden Reaktion der Kollegen zu rechnen. Wer sich hier unbeliebt macht, steht schnell mit einem Fuß auf der Straße.

Und nun kommen Globalkonzerne als große Retter in traditionell strukturschwache Gebiete. Sie bieten auf einen Schlag tausende von neuen Arbeitsplätzen. Unter solchen Umständen kommt selbst bei solchen großen Unternehmen erst einmal keiner auf die Idee, einen Betriebsrat und einen Vertrauensleutekörper zu bilden.

So war es auch bei Amazon in Bad Hersfeld. Als sich Aktivisten der Gewerkschaft Verdi erfrechten, Streikmaßnahmen auf den Weg zu bringen, wurden sie von ängstlichen Kollegen angespuckt. Die Firmenleitung veranlasste besonders streberhafte Kollegen, eine Unterschriftenliste zu zeichnen: Das Bild, das die Gewerkschaft vom Amazon-Besitzer Jeff Bezos zeichne, sei ganz gemein. Die inneren Zustände im Amazon-Versand-Betrieb werden dagegen von Insidern als geradezu totalitär beschrieben: extremer Arbeitsdruck und Überwachung der Mitarbeiter bis auf die Toilette.

Wie können die Kollegen sich gegen die Übermacht der Globalkonzerne wehren? Der im letzten Jahr verstorbene Gewerkschaftler Christian Krähling hat es bei Amazon vorgemacht. Er propagierte eine »Guerilla-Taktik«: kleine, dezentrale Nadelstich-Aktionen in ausreichender Frequenz. Dazu kommt eine spartenübergreifende Solidarisierung, im Falle von Amazon mit den LKW-Fahrern der Zulieferer. Und eine weltweite Vernetzung aller Amazon-Kollegen. Weiterhin eine Strategie der Skandalisierung: Die Ausbeutung der Mitarbeiter in den Zusammenhang stellen mit der massiven Steuerflucht von Jeff Bezos.

Christian Krähling statt Jeff Bezos

Krähling stand kurz vor der Einrichtung einer weltweit erscheinenden Zeitung für alle Amazon-Kollegen (siehe Seite 3 dieser DW-Ausgabe). Christian Krählings Weg muss jetzt weiter konsequent beschritten werden. Die Verteilung der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand ist übrigens auch im Betrieb möglich, sehr einfach und passend zu ordern via demokratischerwiderstand.de/verteilen.

Am Ende stellt sich nämlich immer die Frage, was eigentlich so schwierig daran war, im September 2019 den Einbruch des Repo-Finanzmarktes und damit das Platzen der Blase zuzugeben – und den Weg frei zu machen für echte geregelte demokratische Neuaushandlung in Form einer Wirtschafts- und Sozialcharta im Verfassungsrang, einem echten New Deal?

Dass es mit dem Wirtschaftssystem so nicht weiterging, wussten in Deutschland zumindest über 25 Millionen von rund 83 Millionen Menschen, die bereits mindestens einmal von Hartz IV hatten über die Runden hatten kommen müssen – oder von einem Amazon-Lohn.

Quellen:

(1) https://you-ng.it/2021/09/06/luciano-canfora-su-green-pass/

(2) https://nogreenpassdocenti.wordpress.com

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