Angela Merkel ist ein Ausgleichhebel der europäischen Politik

von Grigori Milenin (german.ruvr.ru)

STIMME RUSSLANDS Deutschland bleibt unter der Leitung von Angela Merkel. Sie setzte ihre Arbeit als Bundeskanzlerin nach dem überzeugenden Sieg der Christlich Demokratischen Union, die sie leitet, bei den Bundestagswahlen fort. STIMME RUSSLANDS erörterte mit Experten, wie sich die Situation in Deutschland selbst entwickeln wird und wie die Perspektiven der Beziehungen zwischen Berlin und Moskau aussehen.

Angela Merkel, genauer gesagt der Bundestagsblock CDU/CSU, siegte bei den Bundestagswahlen dank der guten Wirtschaftslage, die in Deutschland im vergangenen Jahr entstand. Die minimale Arbeitslosigkeit, ein großes Handelsprofizit und die allgemeine Zufriedenheit der deutschen Bürger mit der bestehenden Lage der Bundesrepublik vergrößerten die Punkte für Angela Merkel. „Auch ihre harte Position in den Finanzbeziehungen mit ihren Partnern in der Europäischen Union spielte ihre Rolle“, betonte der Leiter des Zentrums für Deutschland-Forschungen des Europa-Instituts der Russischen Akademie der Wissenschaften Wladislaw Below.

„Merkel hat die Richtigkeit des harten Herangehens an die Regelung der Krise in den problematischen Staaten der Euro-Zone bewiesen. Das ist nicht nur eine harte Haushaltsdisziplin, das sind auch strukturelle Reformen, auf denen Deutschland besteht und die das Wirtschaftswachstum in langfristiger Perspektive sichern sollen. Alles zusammen hat den Sieg der CDU/CSU gesichert.“

„Zugleich spielte das Talent einer Leiterin in dem Sieg von Angela Merkel eine große Rolle“, unterstrich Wladislaw Below. Deutschland gelang es in vielem dank ihrem Kurs nicht nur aus der Wirtschaftskrise 2008-2009 herauszukommen, sondern auch viele EU-Mitglieder mit sich herauszuziehen. Heute betrachtet man sie in dieser Hinsicht als eine zweifellose Leiterin“, fügte der Experte hinzu.

„Deutschland ist nicht einfach der Leiter der Euro-Zone und ein Staat, der riesengroße Außenhandelsaktiva hat, sondern auch jener Staat, der die Nachfrage nach Waren und Dienstleistungen aus anderen EU-Staaten sichert. Deshalb ist die BRD eine reale Lokomotive, und Angela Merkel ist eine reale politische Spitzenpolitikerin der Europäischen Union. Die Einheit der Union basiert in Vielem auf ihrer konsolidierten Position. Frau Merkel verdient in dieser Hinsicht das Lob.“

Was die Perspektive der Beziehungen mit Moskau betrifft, so wird sich hier die Politik des Kabinetts Angela Merkel nicht ändern. Russland nimmt in dem außenpolitischen Parteiprogramm der CDU einen der führenden Plätze ein. „Moskau und Berlin werden die Zusammenarbeit in vielen Bereichen fortsetzen“, nimmt das Akademiemitglied der Russischen Akademie der Naturwissenschaften Professor der Geschichte Alexander Galkin an.

„Angela Merkel ist eine vernünftige und pragmatische Politikerin. Sie versteht es die Interessen ihres Staates zu verteidigen. Die Interessen des heutigen Deutschlands bestehen in der Aufrechterhaltung normaler Wirtschaftsbeziehungen mit Russland. Es gibt keinen Grund zu meinen, dass die Beziehungen zwischen Russland und der BRD komplizierter werden.“

Nach Ansicht von Experten kann die von Angela Merkel zum Ausdruck gebrachte Absicht mit der russischen Führung das Problem der möglichen Integration der Staaten des postsowjetischen Raumes mit der EU zu erörtern als einer der Beweise für diese Position dienen. Angela Merkel erklärte im November 2013, dass die Verhandlungen mit Moskau zur Verbesserung der Beziehungen zwischen Deutschland, Russland und Brüssel beitragen sollen.

Grigori Milenin