Konnex zwischen Rundfunkbeitragspflicht und Erfüllung des Funktionsauftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks?
Quelle: apolut
Die Verhandlung am heutigen 01.10.2025 könnte die Grundfesten des ÖRR erschüttern.
Eine Klägerin hat sich bis vor das Bundesverwaltungsgericht geklagt, weil sie sagt, dass die öffentlich-rechtlichen Medien kein ausgewogenes Meinungsspektrum abbilden und somit der Zwangsbeitrag zu ihrer Finanzierung nicht gezahlt werden muss.
Auch wenn das Urteil zugunsten des ÖRR ausfallen sollte, so ist das Ereignis an sich richtungsweisend in der Debatte und im Protest gegen Zwangsbeiträge und feste Meinungsschemata beim ÖRR.
Was meinen die Menschen vor Ort? Warum wird der ÖRR immer unbeliebter? Wo informieren sich die Menschen stattdessen und warum? Betreiben die Öffentlich-Rechtlichen Staatspropaganda? Warum sind andere Meinungen nicht mehr erlaubt? Sind die öffentlich-rechtlichen Medien reformierbar? Wenn die Beiträge der Bürger wegfallen, was wird dann aus den Jobs, den Gebäuden, der Technik?
Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts wird für den 15.10.2025 erwartet.
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Trump hat im Zuge des Shutdowns alle Zahlunen =Subventionen für grüne Energie eingestellt, was nur demokratische Staaten betrifft, besonders Kalifornien und New York, weil es sich um des Steuerzahlers Schaden handeln würde.
Bei uns steht die Eu weiter auf der blödsinnigen CO2-Bepreisung, will Merz nicht daa Heizungsgesetz annulieren und will die ganze Politik das Verbrenneraus, obwohl dies die Bevölkerung nicht will und das Rückgrat unserer Industrie von der Politik zerstört wird.Auf solche aberwitzigen Politikagenden kommt kein normaler Mensch, sie werden in Hinterzimmern ausgetüftelt aus ganz anderen Gründen. Vielleicht hängt damit auch zusammen, daß ständig mehr Baustellen eingerichtet wird ohne daß jemand daran arbeitet. Will man die Nerven der Leute damit strapazieren???
Der Beweis, daß wir keine Demokratie sind wurde schon in 2013 erbracht, als der Grundfunkbeitrag für jede bewohnte Wohnung ausgeweitet wurde. Immer mehr Menschen verzichteten auf das Rundfunkgerät, so daß der undemokratische Staat sich zu dieser Maßnahme zugunsten seines Propagandaapparats entschloß. Wieso soll man als Deutscher für den Rundfunk bezahlen, wenn seine Nachrichtensprecher kein deutsches Gesicht mehr haben? Es sei denn es seien blasphemische Typen wie Böhmermann? Im übrigen will der Rundfunk schon immer uns in den Krieg mit Rußland treiben und bemüht sich derzeit den Pfurtz mit russischen Drohnen in unglaubliche Höhe aufzubauschen.
Im Rundfunk hat sich eine abgehobene Masse versammelt, die ihre Politik mit Geld macht, unabhängig davon, daß sie ihre Grundlage in ihrer eigenen zerstörerischen Politik hat.
Bezeichnend für den undemokratischen Staat und seine Richter ist, daß sie einen Säugling von seiner Mutter trennten, um sie in den Knast zu bringen, weil sie sich weigerte GEZ zu zahlen.