5. Kolonne für Merkel-CDU?

Europas erste reine Einwandererpartei ist vor allem älteren europäischen Bürgern wahrscheintich noch völlig unbekannt. Die unter Namen wie »Denk!« auftretende Gruppe sieht ihre Wählerschaft allerdings auch ausschließlich unter Zuwanderern. Übernehmen diese Sammelbecken schon in Kürze die Rolle einer 5. Kolonne für die Merkel-CDU?

In den Führungsetagen der Volksparteien ist längst klar: Deutschlands jahrelanger großer Standortvorteil, der gesellschaftliche Konsens, zerbröselt zusehends. Der Riß zwischen Migranten und angestammter Bevölkerung wird täglich tiefer. Schärfere Integrationsgesetze und die Daueragitation für mehr Verständnis sind kein wirkungsvoller Kleister mehr.

Ministerium für gegenseitige Akzeptanz ln Krankenhäusern, Behörden und Attenheimen soll möglichst schnel[ »kulturelle Sensibitität« eingelührt werden, was im Klartext die Anpassung an islamische  Lebensweisen bedeuten solt. ln einem ersten Schritt soll eine Migrantenquote von zehn Prozent in  Behörden, Konzernvorständen und Betrieben dafür sorgen, dass Zuwanderer nicht tänger benachteitigt werden und aufsteigen können. Und ein neu geschaffenes »Ministerium für gegenseitige Akzeptanz« soll auf alLen Ebenen darüber wachen, dass Zuwanderer nicht überfordert werden. »Gewöhn Dich daran!« [autet der Schlachtruf der ständig größer werdenden Gruppe, die überall in Europa die lslamisierung noch weiter vorantreiben will. (Udo Ulfkotte in Kopp-Exklusiv)

Die ersten Türken-Partei will verhindern, dass Deutschland vollständig vor die Hunde geht. Die in Teilen liberal daherkommende Parteiprogrammfassung eines Erdoğan-Fans wirbt für einen schlanken Staat und freie Märkte sowie gegen ein »expansives Großeuropa«. Er trommelt für ein »selbstbewusstes, traditionsbewusstes, aber auch weltoffenes, multireligiöses und multinationales Deutschland, das einen gesunden Patriotismus und Nationalstolz pflegt, statt von einem Extrem ins andere zu fallen«. Weiter heißt es im Programmentwurf: »Wir stehen für ein Deutschland, in dem die Zugehörigkeit und das Bekenntnis zur Nation keine Hautfarbe und keine Religion ausschließt. Wir stehen für eine wohlwollende Neutralität des Staates gegenüber der Religion, diskriminierende Bestimmungen wie Kopftuchverbote müssen fallen.«

Wenn der CDU die deutschen Wähler davon laufen, können entstehende Lücken demnächst mühelos mit Hilfe eines starken neuen Koalitionspartners geschlossen werden.

Die unter Namen wie »Denk!« auftretende Gruppe sieht ihre Wählerschaft allerdings auch ausschließlich unter Zuwanderern, vor atlem aus Afrika und dem Orient. Der schnell an Zulaufgewinnende und schon im
niederländischen Partament sitzende Migrantenverband fordert aIten Ernstes in allen europäischen Staaten eine eigene Rassismuspolizei, die jede Form von Rassismus sofort bestrafen solL. Verurteilte solten zu Zwangsarbeit bei Zuwanderern verpftichtet werden und in einem »Rassismusregister « als dubiose Staatsbürger aufgelistet werden. Sie sollen von Staatsämtern und öffentlichen Leistungen ausgeschlossen werden. Sprachen wie Arabisch und Türkisch sollen an allen Schulen verpflichtend gelehrt werden. Koranschulen sollen staatlichen Schulen gleichgestellt werden.

ln Krankenhäusern, Behörden und Attenheimen soll möglichst schnell »kulturelle Sensibitität« eingelührt werden, was im Klartext die Anpassung an islamische Lebensweisen bedeuten soll. ln einem ersten Schritt soll eine Migrantenquote von zehn Prozent in Behörden, Konzernvorständen und Betrieben dafür sorgen, dass Zuwanderer nicht tänger benachteitigt werden und aufsteigen können.      (Ulfkotte / Kopp-Exklusiv)

Deutsch-türkische Geschäftsleute aus Berlin wollen eine Migranten-Partei gründen. (DWN)

In drei Punkten stellt Remzi Aru das Programm der neu gegründeten ADD (Alliance Deutscher Demokraten) vor.

1. Staat und Nation
Wir stehen für ein selbstbewusstes, traditionsbewusstes, aber auch weltoffenes, multireligiöses und multinationales Deutschland, das einen gesunden Patriotismus und Nationalstolz pflegt, statt von einem Extrem ins andere zu fallen. Wir stehen für ein Deutschland, in dem die Zugehörigkeit und das Bekenntnis zur Nation keine Hautfarbe und keine Religion ausschließt. Wir stehen für eine wohlwollende Neutralität des Staates gegenüber der Religion, diskriminierende Bestimmungen wie Kopftuchverbote müssen fallen.

2. Familie
Wir stehen für eine Willkommenskultur für Kinder, die Stärkung der Familie und mehr Fairness insbesondere gegenüber der Mehrkindfamilie.
Wir wollen das elterliche Erziehungsrecht gegenüber politischen Ideologen stärken, die sich immer mehr den Staat auf Kosten der Familien zur Beute machen. Wir wollen die Wahlfreiheit der Eltern bei der Kinderbetreuung ermöglichen und die Schulpflicht durch eine Bildungspflicht ersetzen. Frühsexualisierung und schamverletzende Sexualerziehung in Kindergärten und Schulen haben zu unterbleiben. Wir fordern zum Schutz von Kindern vor verstörenden Inhalten in den Medien Maßnahmen nach US-amerikanischem Vorbild (vgl. FCC-Act 1996).
Die Jugendwohlfahrt soll sich ihrer eigentlichen Aufgabe widmen und in Krisenfällen intervenieren, statt Gesellschaftspolitik auf Kosten von Einwandererfamilien zu betreiben.

3. Freiheit
Wir stehen für ein Deutschland, in dem Menschen wieder vermehrt die Möglichkeit haben sollen, ihre eigenen Angelegenheiten und ihr eigenes Leben selbst zu gestalten.
Etatistische Vorstellungen und totalitäre Ideologien haben unser Land ängstlich, gehemmt und verzagt gemacht, es leidet unter Stagnation, Zukunftsangst und sittlichem wie kulturellem Verfall.
Wir wollen ein Deutschland freier Menschen, freier Märkte und freier Entfaltung der Potenziale. Wir wollen weniger Bürokratie und weniger Einfluss von Politik und Parteien in Wirtschaft, Bildungswesen und Handel. Wir stehen für den Abbau von Handelsschranken und die Öffnung der Märkte auch für die ärmeren Länder, um diesen auf diesem Wege die Chance auf Wohlstand zu eröffnen.

Wird Schulpflicht durch Bildungspflicht ersetzt, können Migrantenkinder und in der Folge sicher auch deutsche Kinder künftig offiziell in muslimischen Lehreinrichtungen nicht nur in Religion, sondern uch in Mathematik und Staatsbürgerkunde unterwiesen werden.

Hinter modern klingenden Entbürokratisierungsbegriffen läßt sich leicht die Absicht ausländischer Interessen zur Infiltration der deutschen Gesellschaft verbergen.

Angeblich verzeichnet die ADD großen Zulauf. Weitere Parteien sollen gegründet werden. Mit dem millionenfachen Potential künftiger Wähler würden der CDU mit diesen Parteien Koalitionspartner erwachsen, um den Schwund eigener Wählerstimmen auszugleichen.

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