Von Tino Jacobson (wsws) Für Anfang kommenden Jahres plant die rot-rot-grüne Berliner Landesregierung ein neues, verschärftes Polizeigesetz. Wie bereits in anderen Bundesländern sollen der Sicherheitsapparat mit deutlich mehr Befugnissen ausgestattet und die demokratischen Rechte der […]
von WiKa (qpress) Cum-Ex-Hausen: Es fehlt nicht mehr sonderlich viel, dann kann der Merz, nach Jahren der frühlingslosen Merkeldämmerung, im Kanzleramt das Schwarzlicht anschalten und den „BlackRock“ dort zur nationalen Anbetung implementieren. So bekommt Deutschland […]
Gastbeitrag von Hans-Werner Sinn (wirtschaftlichefreiheit) Volkswirte, ich selbst eingeschlossen, entwerfen gerne Regelwerke, nach denen die Privaten spielen sollen, das was sie “intelligentes, institutionelles Design” nennen. Wir prognostizieren mit unserer Theorie, was bei diesem Spiel rauskommen […]
von Vera Lengsfeld Ich gestehe, dass ich diese Überschrift bei kath.net geklaut habe. Sie ist zu passend für das, was wir gerade erleben, als dass ich widerstehen konnte. In den USA ist trotz oder wegen […]
Gastbeitrag von Jürgen Der Jürgen trifft sich, zweimal die Woche, mit seinen Kollegen zum Feierabendbier. Inklusive einiger weniger Ehemaligen, die mehr oder wenig regelmäßig, dazustoßen. Klar, es wird immer erst mal Geschäftliches besprochen, manchmal auch […]
Gesetzlicher Sozialbetrug ohne Medien-Echo Autor: U. Gellermann (rationalgalerie) Ein Beben geht durch Deutschland: „Hartz -IV-Banden prellen Staat um 50 Millionen“ meldet uns die TAGESSCHAU und gibt den Takt zum Nachplappern für FAZ, ZEIT und viele […]
von Maren Müller (publikumskonferenz) Pressemitteilung 04.11.2018 Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am 18. Juli 2018 nach Verhandlung von vier „Leitverfahren“ den seit 2013 auf alle Wohnungen erhobenen „Rundfunkbeitrag“ für „im Wesentlichen verfassungsgemäß“ erklärt. Robert Splett (1 […]
Gespeichert von Hans Kolpak am Mo., 05.11.2018 – 18:18 (dzig) Die europäischen Leiter der Inlandsgeheimdienste trafen sich am 18. Oktober 2018 in Warschau. Dieser Kreis wird auch als “Berner Club” bezeichnet. Die Abschiedsrede des bisherigen […]
Der frühere finnische Ministerpräsident und jetzige Bewerber um die Spitzenkandidatur der europäischen Konservativen bei den Europawahlen im Mai 2019, Alexander Stubb, hat der ungarischen Fidesz-Partei von Ministerpräsident Viktor Orban soeben mit dem Ausschluss aus der […]
von pere grau rovira Nun haben wir es schwarz auf weiß: der spanische Nationalismus, der den anderen Völkern Spaniens nur eine folkloristische Relevanz zugesteht, will die katalanischen Häretiker, welche die hochheilige Einheit Spaniens in Frage […]
Die slowenische Nachrichtenseite von »Nova24tv« berichtet über anonyme Hinweise aus der kroatischen Polizei, dass viele Migranten über Prepaid-Karten, die mit den EU- und ›UNHCR‹-Logos versehen sind, verfügen. [1] Diese würden im benachbarten Bosnien-Herzegowina leben, wo […]
Vom Saker (theblogcat) http://www.unz.com/tsaker/a-senior-russian-diplomat-confirms-russia-is-preparing-for-war-is-anybody-listening/ Andrei Belousow, stellvertretender Direktor der Abteilung für Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle im russischen Außenministerium, hat kürzlich eine wichtige Erklärung abgegeben, die ich vollständig zitieren und dann übersetzen werde: Russischer Originaltext: “Тут недавно […]
Urs P. Gasche (infosperber) Der heutige Konzern-Verwaltungsrat Friedrich Merz rief dazu auf, sich klar auf die Seite der USA zu stellen. «Nur die USA können dank ihrer militärischen Stärke die Freiheit verteidigen und für die […]
Von Peter Haisenko (anderwelt) Im Trubel um ihrem Rückzug vom Parteivorsitz hat Frau Merkel unauffällig ihren Freund Poroschenko in der Ukraine besucht. Erwartungsgemäß hat sie ihm versprochen, sich im Dezember für die Verlängerung der Sanktionen […]
Christopher Black (antikrieg) „Wir müssen zeigen, dass diejenigen, die die schwersten Verbrechen von internationaler Bedeutung begangen haben, keinen Platz haben, wo sie sich verstecken können. Es darf keine Straflosigkeit für die schrecklichen Ereignisse geben, die […]
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