Betrugssystem

…die sich arm mieten

von Fred Schmid (isw) „Die Miete macht über eine Million Haushalte in Großstädten so arm, dass ihr Einkommen nach Miete unter dem Regelsatz von Hartz IV liegt“. Zu diesem Ergebnis kommt Stephan Junker von der […]

Allgemein

Weltmacht UNO: antidemokratische Rechtssetzung von oben

Die UNO schwingt sich immer mehr zur globalen Rechtssetzungsinstanz auf. Mittels Erklärungen und „unverbindlicher“ Soft Law-Pakts werden individuelle Menschenrechte behauptet, welche sich schleichend als Völkergewohnheitsrecht etablieren. Dieses verdrängt dann das demokratische Recht der einzelnen Staaten […]

Medien

Unsere Freunde, die Blutsäufer

Laut Kanzlerin Merkel sind die saudi-arabischen Despoten „unsere zuverlässigen strategischen Partner“. ARD-aktuell berichtet entsprechend. Zuverlässig. Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam (publikumskonferenz) Die Bundesregierung habe wegen der viehischen Ermordung des Kolumnenschreibers Khashoggi, ausgeführt von einem […]