Betrugssystem

Wahlanmerkung

von Gert Flegelskamp (flegel-g) Nun ist es fast soweit, es darf gewählt werden. Wahlen sind wohl der größte Fortschritt der Diktatur, geben sie doch den Menschen das Gefühl, sie könnten etwas bewirken und sie haben […]

Kein Bild
Betrugssystem

Das Gegenteil von Staatsnähe (ARD/ZDF)

von Gastautor Dr. Wolfgang Hintze (vera-lengsfeld) Kennen Sie das Gegenteil von Staatsnähe? – Staatsferne? Unabhängigkeit vom Staat? Freie Medien? Alles falsch! Die Antwort lautet: das Gegenteil von Staatsnähe ist der beitragsfinanzierte Rundfunk! Glauben Sie nicht? […]

Aufklärung

Die Berliner Siebengescheiten

Ein vertrauliches Papier aus dem Verteidigungsminister trägt den Titel Strategieprogramm 2025. Es geht um Bewerber, »die bisher wegen fehlender formaler Voraussetzungen nicht unmittelbar in ein Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis integriert werden konnten«. Vor allem sollten Möglichkeiten […]

Allgemein

Tageskommentar 21.09.17

von Michael Winkler Wer wird am Sonntag drittstärkste Kraft im Bundestag? Sollte es auf das ankommen, was das Volk wählt, und nicht auf das, was Herr Mielke zählt, ist die Antwort eindeutig: die SPD. Die […]

Aufklärung

Rundfunkbeitrag kommt vor den EuGH

Kritiker des Rundfunkbeitrags bekommen Schützenhilfe aus Baden-Württemberg. Die Firma „Landgericht Tübingen“ macht den Zwangsbeitrag zur Europasache und legt dem europäischen Gerichtshof einen Fragenkatalog zur Prüfung vor, der es in sich hat. Ist die Erhebung des […]

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Allgemein

Bayern, das lasche Katalonien der Bundesrepublik

von WiKa (qpress) Deutsch-Absurdistan: Die Situationen sind durchaus vergleichbar, nur sind die Katalanen um einiges entschlossener ihrer Selbstbestimmung auf die Füße zu helfen. Exakt das ist allerdings das größte Problem welches derzeit der spanischen Zentralregierung […]

Gesetze

Keine Antwort vom BVerfG

Am 29. Juli dieses Jahres habe ich per Mail eine Anfrage mit Name und Anschrift an das BVerfG zum Bundeswahlgesetz gestellt. Jetzt, eine Woche vor der Bundestagswahl, habe ich immer noch keine Antwort erhalten. Wie […]